Friedenskundgebung am 9. Juni: „Die Waffen nieder! Ja zur Neutralität!“

von Solidarwerkstatt, Linz

Sieben Friedensorganisationen veranstalten am Samstag, 9. Juni 2018 in Linz eine Friedenskundgebung anlässlich des 175. Geburtstags der großen österreichischen Friedensaktivistin Bertha von Suttner. Ihre Losung „Die Waffen nieder!“ ist heute angesichts der massiven internationalen Aufrüstung aktueller denn je. Auch in Österreich: Denn die österreichische Regierung hat sich Ende 2017 dazu verpflichtet an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU (Pesco) zu beteiligen. Damit drohen neutralitätswidrige Militäreinsätze eine Verdreichfachung der Militärausgaben.

AUFRUF

Anlässlich des 175. Geburtstags der großen österreichischen Friedensaktivistin Bertha von Suttner laden Friedenorganisationen am Samstag, 9. Juni 2018 im Rahmen des Fair Planet Festivals ein zur

FRIEDENSKUNDGEBUNG

„Die Waffen nieder!
Ja zur Neutralität!“

Sa, 9. Juni 2018
Beginn 15:00 Uhr
Ort: Volksgarten, 4020 Linz
Im Rahmen des Fair-Planet-Fests

Am 9. Juni 2018 jährt sich der 175. Geburtstag der großen österreichischen Friedensaktivistin Bertha von Suttner. Ihr Hauptwerk und ihr Vermächtnis lauten: „Die Waffen nieder!“ Wir müssen erkennen, dass heute in der EU beschleunigt in die gegenteilige Richtung marschiert wird: Die Ende 2017 beschlossene „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (EU-SSZ bzw. Pesco) verpflichtet alle Mitgliedsstaaten zu einer ständigen Erhöhung der Militärausgaben, die von einem eigenen EU-Rüstungsamt laufend kontrolliert wird. In Österreich droht damit mittelfristig eine Verdreifachung der Militärausgaben. Gleichzeitig wird im Sozialbereich an allen Ecken und Enden gespart. Einmal mehr zeigt sich, dass Aufrüstung und Sozialabbau Hand in Hand gehen.

Die EU-SSZ verpflichtet darüber hinaus alle Mitgliedsstaaten zu einer Bereitstellung von Truppen und Waffen für weltweite EU-Militäreinsätze, nicht zuletzt zur Durchsetzung des „Zugangs zu Rohstoffen“ und „offenen Märkten“. Schon jetzt stehen hunderte österreichische SoldatInnen bereit, um im Rahmen der EU-Battlegroups in solche Einsätze zu ziehen. Mit der EU-SSZ werden diese Einsätze sehr viel wahrscheinlicher. Die Teilnahme Österreichs an der EU-SSZ ist daher völlig neutralitäts- und verfassungswidrig!
Denn Neutralität ist das Gegenteil der EU-SSZ: Sie verpflichtet zur Nichtteilnahme an Kriegen und Organisationen, die der Vorbereitung von Kriegen dienen. Sie verpflichtet, bereits in Friedenszeiten alles zu unternehmen, um nicht in Kriege und Aufrüstungsdynamiken hineingezogen zu werden.

Sagen wir deshalb unüberhörbar NEIN zur Teilnahme Österreichs an der EU-SSZ! Ein Ausstieg ist jederzeit möglich; auch andere EU-Staaten (z.B. Dänemark, Malta) sind nicht Mitglied der EU-SSZ. Sagen wir JA zu Neutralität! Denn die Neutralität ist nicht nur ein Schutz für die Menschen in Österreich vor der Teilnahme an Militärabenteuern, sie kann auch Grundlage einer aktiven Friedenspolitik sein, die sich für internationale Abrüstung, Atomwaffenfreiheit, Respektierung des Völkerrechts und zivile Konfliktlösungen einsetzt. Angesichts der Vielzahl von Kriegs- und Spannungsherden in unserer Welt ist das wichtiger denn je.

Veranstalter: DIDF, IPPNW, Friedensakademie, Pax Christi OÖ, Steirische Friedensplattform, Treffpunkt Mensch und Arbeit Standort Vöest Alpine, Solidarwerkstatt Österreich

Facebook-Veranstaltung – bitte mithelfen bei der Bewerbung:
https://www.facebook.com/events/453106938443948/