Unser Community-Autor Andreas Smurawski hat gleich in seinem ersten Beitrag für die Neue Debatte ein heißes Eisen angefasst. Das Tabu Nummer 1 des Kapitalismus: Die Vermögensobergrenze. Das Thema wurde in den sozialen Netzen von der Leserschaft kontrovers diskutiert. Die Diskussion wird nun konkreter. Der Autor stellt sich den kritischen Fragen der Community.
Zunächst möchte ich mich für die zahlreichen Anmerkungen, Fragen und Ideen der Leserinnen und Leser bedanken und nehme diese gern als Anlass, das Thema Vermögensgrenzen thematisch zu vertiefen.
Dazu haben die Redaktion und ich zahlreiche Kommentare und Anmerkungen gesichtet und exemplarisch je ein Beispiel zu einem Themenkomplex herausgesucht, auf das ich im Folgenden näher eingehe.
Quirin Sch. schrieb: Funktioniert nicht. Wenn Superreiche an dieses Limit kommen, gehen sie einfach aus Deutschland raus oder schaffen ihr Geld raus. Außerdem wäre eine solche Vermögensobergrenze verfassungswidrig.
Tja, dann lassen wir es besser bleiben und die unbegrenzte Vermögenskonzentration geht weiter wie gehabt. Wenn es nicht funktioniert, kann man da natürlich nichts machen. Die Superreichen werden weiter Vermögen anhäufen, was automatisch bedeutet, dass sich die von Armut betroffenen und gefährdeten Gesellschaftsteile vergrößern und sich die ohnehin schon starken Spannungen innerhalb der Gesellschaft weiter zuspitzen. War ja nur mal so eine Idee.
Natürlich lassen wir das Gespräch an dieser Stelle nicht so einfach auslaufen. Ich halte dieses Argument „funktioniert nicht“ auch nicht für ein tatsächliches Argument, sondern eher für eine Resignation gegenüber bestehenden Strukturen und der ihnen innewohnenden Macht. Wenn es unter den derzeitigen Bedingungen nicht funktioniert, muss man eben die Bedingungen schaffen, damit eine Vermögensbegrenzung erreicht werden kann. So einfach ist das!
Da Vermögen mehr ist, als nur gehortete Zahlungsmittel, dazu also auch Immobilien, Firmenvermögen in Form von Maschinen, Fuhrparks und sonstigem Material gehören, wird das mit dem „aus Deutschland schaffen“ für diese Vermögenswerte schon mal einigermaßen schwierig. Das Großkapital kann eben nicht so mir nichts, dir nichts das Land verlassen. Dieses Argument ist deshalb ein Scheinargument, das nur dazu dienen soll, die Diskussion abzuwürgen und als unmöglich darzustellen. Vermögen wird von uns Menschen geschaffen, jeden Tag, überall auf der Welt, also kann man es selbstverständlich auch begrenzen!
Des Weiteren ist eine Vermögensobergrenze mitnichten verfassungswidrig. Ganz im Gegenteil sieht das Grundgesetz eine solche Möglichkeit zur Begrenzung sogar ausdrücklich vor. In Artikel 14 GG Absatz 1 heißt es dazu: (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
Eine Vermögensobergrenze ist also lediglich an den politischen Willen und natürlich auch an die verwaltungstechnische Umsetzung gebunden. Sofern es einen Bedarf zur Begrenzung gibt, liegt es ausschließlich am Willen eine solche Begrenzung auch einzuführen. An dieser Stelle möchte ich den Leser wieder dazu ermuntern, nicht reflexartig zu sagen, geht nicht, sondern darüber nachzudenken, wie es denn gehen könnte! Welche Möglichkeiten zur Vermögensbegrenzung könnte es denn geben? Was müsste man dazu wissen?
Welches Personal wird benötigt und welche Kompetenzen muss dieses Personal haben? Welche Institutionen müssten zusammenarbeiten? Welche Verschleierungstaktiken gibt es und wie könnte man diese eindämmen? Sicher, es wird immer Menschen geben, die sich einer solchen Begrenzung entziehen wollen und werden. Aber nur aufgrund dieser paar Menschen zu sagen, na gut, dann lassen wir es lieber gleich bleiben, ist genauso, wie die Strafen für Mord auszusetzen, weil es ja immer jemand gibt, der trotz der Strafen mordet.
Sylke H. merkte an: Wie bewegt man diese Leute (Anm. d. R.: die Superreichen) in den Binnenmarkt zu investieren?
Ganz einfach: Gar nicht!
Das Weltbruttoinlandsprodukt betrug im vergangenen Jahr 73,99 Billionen US-Dollar!
Der Allianz Global Wealth Report 2016 gibt ein weltweites Bruttogeldvermögen (Bankeinlagen, Wertpapiere und Versicherungen und Pensionsfonds) in Höhe von 155 Billionen Euro an. Vernachlässigt man die verschiedenen Währungen dieser beiden Zahlen, wird deutlich, dass es etwa doppelt so viel Geldvermögen wie Waren und Dienstleistungen auf diesem Planeten gibt. Das ist völlig gaga!
Es gibt schlicht nichts zu kaufen für diese gigantischen Summen, es ist wertloses Geld, ohne Deckung, ohne Bezug zu realen Waren und Dienstleistungen. Dieses überschüssige Geld kann gar nicht investiert werden, da dafür in der Realwirtschaft die Möglichkeiten fehlen, es gibt sie nicht. An dieser Stelle können wir den Bogen zu meinem ersten Text schlagen, der sich mit natürlichen Grenzen beschäftigte.
In jeder entwickelten Volkswirtschaft nimmt irgendwann die jährliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts1 ab. Die Menge, die pro Jahr an Waren und Dienstleistungen geschaffen wird, beginnt irgendwann sich zu begrenzen. Na klar, wir brauchen nicht fünf Fernseher in der Wohnung und rennen auch nicht dreimal in der Woche zum Friseur. Irgendwann ist nun mal eine Grenze dessen erreicht, was wir verkonsumieren können. Allein schon aus Zeitgründen. Denn wie wir alle wissen, hat auch ein Tag nur eine begrenzte Anzahl an Stunden, nämlich 24 – die Sache mit der Grenze taucht auffallend oft auf. Und da will ich gar nicht erst anfangen, über so etwas Unbequemes wie Umweltschutz zu reden.
Investitionen werden mit der Aussicht auf Rendite, also auf Wachstum getätigt. Jemand, der investiert, möchte nach Möglichkeit am Ende der Laufzeit seiner Investition seinen investierten Betrag plus x zurückhaben. Wenn dieses Wachstum aber in der Realwirtschaft nicht mehr zu erzielen ist, beispielsweise aufgrund gesättigter Märkte, helfen auch keine Anreize zur Investition mehr.
Christiane K. fragte: Wer sollte das kontrollieren?
Da würde mir zunächst einfallen, dass wir die sicher noch vorhandenen behördlichen Strukturen der 1996 letztmalig erhobenen Vermögenssteuer 2 nutzen könnten.
Und wenn diese behördlichen Strukturen auch nur noch aus Wissen und Kompetenzen der Mitarbeiter bestehen, die diese Arbeit bis 1996 gemacht haben, sind sie doch eine gute Grundlage zunächst die Vermögenserfassung zu bewerkstelligen und im Weiteren dann auch Kontroll- und Sanktionsmechanismen aufzubauen. Das Wichtigste ist, dass die Kompetenzen zur Vermögenserfassung (wieder) entwickelt und genutzt werden. Alles Weitere ergibt sich quasi zwangsläufig aus den schon vorhandenen Strukturen der Gewaltenteilung.
Donny R. gibt zu bedenken, dass wir, seitdem die Vermögenssteuer nicht mehr erhoben wird, kaum noch etwas über die oberen 10% der Bevölkerung und ihrer Vermögen wissen.
Das stimmt so nicht ganz. Wie oben schon erwähnt, gibt es jährlich erscheinende Berichte der Allianz AG und Credit Suisse AG 3 zum globalen Vermögen, wozu ja auch das Vermögen der Deutschen gehört. Daneben gibt es Studien der Deutschen Bundesbank zum Vermögen der deutschen Bevölkerung und auch verschiedene Wirtschaftsinstitute erheben solche Daten. Über das Vermögen der reichsten Deutschen gibt es plausible Daten von Forbes und dem Manager Magazin. Richtig aber ist, dass durch den Ausfall des Staates bei der Vermögensfeststellung hier großer Handlungsbedarf besteht und im Zuge der Einführung einer Vermögensobergrenze schnell solche Institutionen reaktiviert oder geschaffen werden müssten. Die Grundlagen, sowie die nötigen Kompetenzen aber, sind vorhanden.
Auch über die Folgen von Vermögenskonzentration gibt es Datenmaterial. So haben bspw. Gert G. Wagner und Karl Brenke (beide DIW Berlin) 2013 einen Aufsatz mit dem Titel Ungleiche Verteilung der Einkommen bremst das Wirtschaftswachstum im Wirtschaftsdienst (Zeitschrift für Wirtschaftspolitik) veröffentlicht.
Die Autoren stellen hier detailliert dar, welche negativen Folgen eine zu starke Konzentration von Vermögen auf die Entwicklung einer Gesellschaft hat. Und sie machen darüber hinaus auch Vorschläge, wie dieser Konzentration begegnet werden könnte, zum Beispiel mit einer Vermögensabgabe. Im Unterschied zur Vermögenssteuer wäre das eine nur einmalige Besteuerung hoher und höchster Vermögen, aber immerhin schon mal ein Schritt in die richtige Richtung.
Gunter G. meint: Die Vermögensobergrenze ist der falsche Weg! Die obersten Vermögen sollte man nicht begrenzen, sondern wieder abschmelzen (Vermögenssteuer) und stattdessen das Einkommen begrenzen oder zumindest eine Klammer um den Best- und den Geringstverdienenden in einem Betrieb machen, um die Lohnspreizung wieder auf ein normales Maß zurückzuführen.
Ja, also dann müssten wir uns über die Konsequenzen von „abschmelzen“ unterhalten. Denn wenn etwas abschmilzt, z.B. der mit den Kindern gemeinsam gebaute Schneemann, dann hat auch der Schneemann zuvor eine bestimmte Größe erreicht. Das geht schon mit der Anzahl der übereinandergestapelten Kugeln los.
Deren Anzahl ist begrenzt – und schon wieder taucht da die Grenze auf. Und wenn sie nun beginnen zu schmelzen, dann werden sie, gemessen an einer zuvor definierten oder feststehenden Größe, kleiner. Wenn also Vermögen durch zum Beispiel die Erhebung einer Vermögenssteuer abgeschmolzen werden soll, dann hat man zuvor natürlich eine Grenze definiert, von der aus abgeschmolzen wird.
Wenn der Leser aber meinte, dass das Abschmelzen gerade nicht zu einer Begrenzung des Vermögens führen solle, und das abzuschmelzende Vermögen durchaus weiterwachsen können solle, sind wir aber wieder bei dem von mir beschriebenen Problem.
Wenn die Vermögen, trotz Steuer, weiter wachsen, wächst auch die Armut auf der anderen Seite zwangsläufig mit! Jede Ware, jede Dienstleistung, jeder Vermögenswert stellt an sich ja schon eine Begrenzung dar. Es gibt nur eine begrenzte Anzahl an Autos auf dem Planeten, es gibt nur eine begrenzte Zahl an Kaffeetassen, es gibt nur eine begrenzte Zahl an Köpfen, denen man die Haare schneiden kann.
Wenn sich all diese begrenzten Dinge in immer weniger Händen konzentrieren, dann ist es formal logisch nicht anders möglich, als dass dies zur Verarmung breiter Gesellschaftsteile führen muss. Unbegrenzter Reichtum muss zu unbegrenzter Armut führen. Die Belege für diese Behauptung sieht jeder, der mit offenen Augen durch seine Wohngegend fährt und sich mal die Mühe macht, die sogenannten sozialen Brennpunkte dabei nicht auszusparen. Tun Sie es! Fahren oder gehen sie mal durch die Wohngebiete der sozial schwachen Menschen in ihrer Nähe. Sie werden es sehen, wozu unbegrenzter Reichtum führt und welch verheerende Konsequenzen er für die Schwächsten unserer Gesellschaft hat.
Daneben vermischt der Leser an dieser Stelle Vermögen mit Einkommen. Eine Begrenzung von Vermögen ist für ihn nicht notwendig, eine Begrenzung von Einkommen dagegen schon. Eine Klammer um den Best- und Geringstverdienenden ist nichts anderes als eine Begrenzung, hier eben die Begrenzung von Einkommen. Auch das ist eine Forderung, die unbedingt auf den Diskussionstisch gehört. Wenn ich aber das Vermögen nicht begrenze und somit unbegrenzten Reichtum zulasse, kommt es zwangsläufig und unabwendbar zu den bereits beschriebenen Folgen für große Teile der Bevölkerung. Ich bleibe dabei: Individuelles Vermögen muss zwingend begrenzt werden!
Jaqueline Chantalle M. schrieb: Macht im Prinzip Sinn. Bedeutet aber letztendlich eine heftige Bevormundung, was ich nicht so gut finde, auch wenn ich meine, dass niemand bergeweise Geld haben muss. Ich denke, der Fehler liegt im System. Die Börse zu regulieren fänd‘ ich als Wirtschaftslaie sinnvoll – bestimmte Spekulationsarten generell verbieten – z.B. auf Nahrungsmittel.
Börsengeschäfte müssen reguliert werden, da gehe ich vollkommen mit. Vor allem so perverse Geschäfte wie das Spekulieren auf Nahrungsmittel. Es ist unglaublich, dass es möglich ist, mit dem Hunger von Menschen zu spekulieren und damit auch noch Geld zu verdienen. Aber auch das Verbieten bestimmter Spekulationsarten wäre ja eine Bevormundung, genau das, was der Leserin beim Thema der Vermögensobergrenze Unbehagen bereitet.
Das zeigt wieder sehr anschaulich, dass jeder Mensch überall in seiner Umwelt Beispiele für Grenzen, für notwenige Einschränkungen und Verbote sieht und vollkommen davon überzeugt ist, dass solche Begrenzungen sinnvoll sind. Nur nicht beim Vermögen eines Einzelnen, da gibt es eine ganze Menge Menschen, die das zunächst ablehnen oder zumindest ein ungutes Gefühl dabei haben. Aus psychologischer Sicht ist das ziemlich spannend, warum das so ist. Nichts um uns herum ist grenzenlos, schrankenlos. Beim Vermögen aber können wir ja mal ne Ausnahme machen. Weil es sein könnte, dass ich selbst, irgendwann, dazugehöre?
Vermögensgrenzen können durchaus sehr hoch angesiedelt werden. Eine Gesellschaft kann sich schon ziemlich reiche Individuen leisten. Kein Problem. Mehrere Hundert Millionen Euro in einer Hand halten wir aus. Und genau, weil diese Grenze sehr hoch angesetzt werden kann, kann ich diejenigen mit dem unguten Gefühl beruhigen. Sie werden niemals auch nur in die Nähe dieser Grenze kommen! Und die, die in die Nähe dieser Grenze kommen, auch die kann ich beruhigen. Es wird Ihnen an absolut gar nichts fehlen!
Kai S. fragte: Also mal rein theoretisch es gebe eine Obergrenze an persönlichen Besitz … Wer sammelt das Geld ein und verteilt es?
Genau das ist der Punkt, an dem wir alle gemeinsam nachdenken müssen. Denn neben Barvermögen, dass recht einfach einzusammeln und zu verteilen wäre, gibt es ja noch andere Vermögenswerte, bei denen das nicht so leicht ist.
Immobilienbesitz könnte bspw. über einer bestimmten Grenze, eben der gesamtgesellschaftlich zu diskutierenden und festzulegenden Vermögensgrenze für diese Vermögensklasse, in einen genossenschaftlich zu verwaltenden Immobilienbesitz überführt werden. Auch das gibt es ja heute schon. Kommunale Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaften sind nichts Anderes. Die Strukturen dafür sind also schon vorhanden.
Unternehmen könnten ebenso, über einer gesamtgesellschaftlich festzulegenden Obergrenze, von der schon vorhandenen Mitarbeiterstruktur geführt und verwaltet werden. Nur dass eben die Gewinne aus diesen Unternehmen der Mitarbeiterschaft zufließen und nicht allein den Eigentümern zur Verfügung stehen. Man könnte also schlicht die Rechtsform ändern. Wohlgemerkt, immer erst dann, wenn eine bestimmte Grenze überschritten wird. Bis zu dieser Grenze muss Privateigentum auch für das Unternehmen eines Eigentümers geschützt bleiben.
An dieser Stelle wieder der Aufruf an die Leser: Denken Sie mit! Wie könnte denn die Begrenzung verschiedener Vermögensklassen (Aktien, Unternehmen, Immobilien etc.) gestaltet werden? Wie kann unsere Gesellschaft bspw. Immobilienbesitz begrenzen?
Wie könnten wir es organisieren, dass meinetwegen ein einzelner Bürger 1000 Wohnungen besitzen kann und darf, die erste Wohnung aber über den 1000 privaten Wohnungen der Gesellschaft gehört, der Kommune gehört, der Stadt gehört? Versuchen sie diese Begrenzungen und wie man mit den Werten oberhalb dieser Grenzen umgeht, zu benennen, Ideen dafür zu entwickeln, wie hoch die Grenzen jeweils ganz konkret sein könnten und was darüber hinaus mit entsprechenden Vermögenswerten passieren könnte.
Nils K. bemerkte: Nette Idee. Für sowas bräuchte es ein globales Steuerrecht.
Dieses Argument geht wieder in die Richtung, dass ein einzelner Staat eine solche Grenze nicht einführen könne, da die Superreichen sonst das Land verlassen würden und sich eben mit ihrem Besitz in einem Land niederlassen, das eine solche Grenze nicht hat. Dazu habe ich oben schon Position bezogen. Da ein globales Steuersystem nicht realisierbar ist, lassen wir es also besser bleiben. Alles bleibt, wie es ist.
Die Vermögenskonzentration geht ungebremst weiter, die Verarmung breiter Gesellschaftsteile schreitet ungebremst voran. Genau das aber ist für mich keine Lösung. Also es ist ja auch keine, weil alles beim Alten bleibt. Ganz abgesehen davon, dass Vermögen eben mitnichten einfach so außer Landes geschafft werden kann. Wir unterschätzen hier oft die Möglichkeiten unseres Staates, weil man uns seit Jahrzehnten einredet, dass nur Privateigentum Wohlstand für alle schafft.
Jaqueline Chantalle M. warf noch ein: Würde ich davon abhängig machen, wie das Vermögen erwirtschaftet wird. Nur durch persönlichen Fleiß wird man vermutlich eher nicht auf Milliarden kommen.
Das „vermutlich“ kann die Leserin hier ersatzlos streichen. Selbstverständlich wird ein solches Milliardenvermögen nicht von einem einzelnen Menschen erarbeitet, sondern von vielen Hundert oder gar Tausenden Menschen. Auch ein Herr Maschmeyer4 hat nur eine begrenzte Zeit – da ist sie schon wieder, die Grenze – zur Verfügung, in der er arbeiten kann.
Selbst wenn er 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 365 Tage im Jahr arbeitet, mehr geht eben nicht. Gigantische Vermögen werden immer von großen Menschenmengen erarbeitet. Was aber nicht heißen soll, dass Vermögen auf die theoretisch mögliche Arbeitsleistung eines einzelnen Menschen begrenzt werden sollte. Es gibt durchaus Arbeitsergebnisse, für die der Leistende eine Belohnung weit über seiner eigenen Schaffenskraft erhalten kann. Jeder, der ein Medikament entwickelt, dass das Leben vieler Menschen rettet, sollte von dieser Erfindung profitieren. Aber, Sie ahnen es sicher schon, in Grenzen!
Zum Schluss möchte ich noch einmal einen Aufruf an den Leser richten. Meine Forderung für eine Vermögensbegrenzung nach oben resultiert aus der Beobachtung der mich umgebenden Natur, wozu auch die Gesellschaft, und alles was sie ausmacht, gehört. Ich sehe nirgends unbegrenzte Dinge, Systeme, Entwicklungen. Nichts existiert dauerhaft, ohne sich in bestimmten Grenzen zu bewegen. Wer also ein Beispiel für etwas Überdauerndes findet, das nicht in Grenzen existiert, der soll mir das mitteilen. Vielleicht komme ich ja dann zu anderen Schlüssen …
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Über den Autor: Andreas Smurawski setzt sich seit seiner Ausbildung zum Bankkaufmann kritisch mit dem Geldsystem auseinander. Das Studium der Psychologie, dass er im Anschluss absolvierte, motivierte ihn dazu, die Kenntnisse aus seiner Ausbildungszeit mit Kenntnissen über die menschliche Psyche zu verknüpfen, um so zu gesamtgesellschaftlichen Prozessen Stellung nehmen zu können. Vor allem die Ereignisse beim Platzen der sogenannten Internetblase um die Jahrtausendwende und die Finanzkrise 2007 weckten in ihm Zweifel daran, dass das derzeitige Geldsystem alternativlos sei, wenn es doch zu derartigen Zerwürfnissen führte. Andreas Smurawski ist Jahrgang 1980. Er lebt bei Rostock und arbeitet im Bereich Forschung und Entwicklung.
Beispielhaft ist der Vergleich der Entwicklung des Bruttoinlandprodukts von Deutschland (entwickelte Volkswirtschaft) und Indien (sich entwickelnde Volkswirtschaft). Link zu einer Grafik mit dem Vergleich. ↩
Die Vermögensteuer ist eine auf das Vermögen, also das bewertbare Eigentum des Steuerpflichtigen erhobene Steuer. Ausführliche Informationen sind über den Link zu finden. ↩
Das Credit Suisse Research Institute veröffentlicht den Global Wealth Report 2016, der über den Link einzusehen ist. ↩
Carsten Maschmeyer ist ein deutscher Finanzunternehmer. Als Geschäftsführer der Maschmeyer Group investiert er in Unternehmensgründungen aus verschiedenen Branchen. Davor baute er die Finanzvertriebsgesellschaft AWD Holding AG auf und war Vorstand der gemeinsam mit Bert Rürup gegründeten MaschmeyerRürup AG. Das „Vermögen Magazin“ bezifferte im September 2016 das Vermögen von Carsten Maschmeyer auf über eine Milliarde Euro. Als Beruf wird Investor und Unternehmer angegeben. ↩
