Nach 2011 hat beispielsweise Ägypten neue Technologien gekauft und überwacht systematisch die Konversationen auf Facebook, Twitter und YouTube sowie Email und Telefon. In der ganzen Region – in Algerien, Bahrain, Kuwait, Marokko, Saudi-Arabien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten – setzen die Behörden Gesetze gegen Diffamierung oder Beleidigung ein, um kritische Stimmen im Internet zum Verstummen zu bringen. Im Januar verabschiedete Kuwait ein neues Gesetz gegen Cyberverbrechen, das Personen, die Kritik an der Regierung online äussern, mit einer zehnjährigen Haftstrafe bedroht.
Das Phänomen betrifft leider nicht nur den Nahen Osten und Nordafrika.
Im Jahr 2015 dokumentierte Amnesty International Inhaftierungen wegen Meinungsäusserungen im Internet in 16 Ländern. In den letzten Monaten gab es Verurteilungen wegen Social Media-Posts in Singapur, Bahrain, Myanmar und Kasachstan. In Malaysia wird der Cartoon-Zeichner Zunar für Tweets, in denen er die Regierung kritisierte, wegen „Aufruhrs“ angeklagt. In China verlangt ein neues Cybersecurity-Gesetz, dass Internet-Provider Informationen über ihre Kundinnen und Kunden den Behörden liefern. Ausländische Medien werden bald keine Nachrichten online veröffentlichen können. Webseiten von NGO wie Amnesty International sind schon heute nicht mehr zugänglich.
Das ist der Grund weshalb Amnesty International zum Welttag gegen Internetzensur eine Aktion gemeinsam mit dem Internetservice AdBlock lanciert. Die 50 Millionen Kundinnen und Kunden des Internetservices weltweit werden – anstelle der blockierten Werbung – Botschaften sehen von Menschen, deren Stimmen von Regierungen unterdrückt werden. Dazu gehören der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden, die russische Popgruppe Pussy Riot und der chinesische Künstler Ai Weiwei.
