Von der Grünen Ursünde, dem Jugoslawienkrieg, geradewegs in Richtung Dritter Weltkrieg: Ungewollt und wahrscheinlich nur hineingestolpert!

Von Klaus Hecker

Der Auftakt: Gräueltaten in der Welt

Im folgenden Beitrag möchte ich solidarisch, aber dennoch kritisch auf das publizistische Vermächtnis der ehemaligen Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und früheren Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer eingehen, die im März 2023 verstarb. Ihre Schrift erschien wenige Wochen vorher unter dem Titel „Was ich noch zu sagen hätte: Vermächtnis einer Pazifistin“ (1) in der Berliner Zeitung und fand zu Recht große Beachtung. Vollmer stand mit ihren Ansichten schon immer quer zu ihrer Partei. So auch 1999, als die Grünen als Koalitionspartner der SPD in Regierungsverantwortung waren. Vollmer sprach sich gegen den Krieg aus, den die NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien führte und an dem sich Deutschland beteiligte.

Heute, fast auf den Tag genau 25 Jahre nach dem ersten NATO-Luftangriff auf Jugoslawien und einem Jahr nach ihrem Tod, würde Antje Vollmer mit ihren Positionen noch viel deutlicher aus dem Meinungskanon herausfallen, der sich bei den Grünen eingebürgert hat:

  • Vollmer widerspricht in ihrem Vermächtnis der Behauptung, es hätte 1989 eine etablierte europäische Friedensordnung gegeben, die einseitig von Russland zerstört worden sei. Gorbatschows weitreichende Friedensinitiative hätte der Westen pauschal als Schwäche der Sowjetunion interpretiert. Auch auf der Trauerfeier für Gorbatschow seien ihm und seinen Ideen durch Abwesenheit der Respekt versagt worden.
  • Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien, die völkerrechtswidrige Anerkennung des Kosovo als selbständiger Staat und das vielfältige Aufbäumen von neuen nationalen Chauvinismen seien nach Vollmers Ansicht vermeidbar gewesen.
  • Sie kritisiert die wachsenden Rüstungskosten und den rasant zunehmenden Einfluss der Rüstungs- und Energiekonzerne. „Der Krieg verschlingt sinnlos die Milliarden, die für die Rettung des Planeten und die Armut des globalen Südens dringend gebraucht würden.“
  • Das aufsteigende China werde als neuer geopolitischer Gegner ausgemacht und würde „in der Taiwan-Frage ständig provoziert“.

Es ist in der Tat ein dickes Päckchen, das Antje Vollmer für die (politische) Nachwelt geschnürt hat. Bemerkenswert ist allerdings auch die Ursachenzuschreibung, die sie vornimmt, nämlich fast so, als würden metaphysische Akteure eine Bühne betreten:

  • Der Kontinent Europa fand „nicht die Kraft“ eine Friedensordnung zu schaffen. Es wäre die Aufgabe der Stunde gewesen, aber die visionäre Fantasie Europas reichte nicht aus.
  • Der Hang, sich zum Sieger zu erklären, sei eine alte westliche Hybris. Man habe das Geschenk Gorbatschows mit verblüffender Ignoranz hingenommen.
  • Sie macht einen „Hang zum Heroischen und zur Selbsterhöhung“ aus und die Wurzel, die sie für den Grundirrtum einer europäischen Identität hält: „Das ist das scheinbar unausrottbare Bedürfnis nach nationalem Chauvinismus“.
  • Europa müsse die „Kunst der Selbstbegrenzung“ lernen und „das ständige Verteilen von Ketzerhüten“ verlernen.

Logisch betrachtet stellt Antje Vollmer allerlei Negativbestimmungen in den Raum, das heißt, Deutschland und Europa machen bestimmte Dinge nicht, die sie sich wünschen würde. Was sie allerdings stattdessen machen, kann nach diesem Ansatz nicht wirklich gewollt sein, hat kein Ziel in sich, sondern ist eine missratene, aber am Maßstab von Vollmer gewünschte Politik.

Ein Denkmodell sei dagegengestellt: Was hätte Antje Vollmer gesagt, und was würden andere Akteure sagen, würde die Aussage vertreten, mit der Sklaverei in Amerika hätten die Amerikaner die Vision eines gleichberechtigten Zusammenlebens mit den Afrikanern vertan? Jeder, und auch Antje Vollmer, wüsste sofort einzuwenden, dass Zweck und Ziel der Sklaverei die Ausbeutung gewesen ist zur Mehrung des Reichtums der Sklavenhalter. Da wurde zum Leidwesen der Afrikaner also nichts verschlafen, sondern brutal, zielgerichtet und flächendeckend kolonialistisch/kapitalistisch Ausbeutung betrieben.

Nun ist der Kolonialismus vorbei, aber heißt das auch, dass die Ausbeutung vorbei ist? Nein, sie ist nicht vorbei! Tatsächlich hat sich nur die Form der Ausbeutung, in der Ausbeutung stattfindet, verändert. Sie wurde verschoben vom persönlich und privat abhängigen Sklaven auf den freien Lohnarbeiter, der sich selbst um den Verkauf seiner Arbeitskraft kümmern muss.

Ich betone, der übergreifende Zweck Ausbeutung ist unangefochten und die Vision eines friedlichen und gedeihlichen Zusammenlebens gibt es im wirklichen Leben nicht, aber in allerlei Sonntagsreden, also den Verklärungen der Handlungspraxis.

Das Subjekt des Handelns, das Antje Vollmer vorstellig macht, gibt es so nicht bzw. ist eine Abstraktion von Klassengesellschaften – mit naturgemäß antagonistischen Interessen – zu einem politischen Nationalgebilde und aufsteigend zu einem Europagebilde. Diesem oder dem Nationalgebilde werden in idealistischer Manier Ideen zugeordnet, die folgend die wirkliche Politik bestimmen würden. In Wahrheit ist es aber genau umgekehrt: Die kapitalistischen Nationen, allen voran Deutschland, organisieren in ihrem Interesse im In- und Ausland die Ausbeutung, addieren noch strategische Interessen in der Welt hinzu und verbrämen das mit Idealismus einer Vision, wie Antje Vollmer es ausdrücken würde.

Fazit: Von einer scharfen Lageanalyse und bitteren Kritik westlicher Politik sind wir nun in einer Art Metamorphose bei einem Knicks vor und einer Huldigung der Politik gelandet, käme die doch ihrer eigentlichen Bestimmung, nämlich den Vorstellungen von Antje Vollmer, nach.

Die Frage, warum die Grünen überhaupt zu den herausragenden deutschen Bellizisten geworden sind, treibt auch verständlicherweise viele andere Menschen um. Was aber ist die Antwort, die Antje Vollmer als jahrzehntelange hohe Funktionärin der Grünen gibt: Ein Fragezeichen! Ist das aufklärerisch? Ist das hilfreich, um Lehren aus der jüngeren Geschichte für die Gegenwart zu ziehen? Zweimal „Nein“!

Der Jugoslawienkrieg: Eine historische Unbekannte

Antje Vollmer war persönlich am 13. Mai 1999 in Bielefeld auf dem Kosovo-Sonderparteitag dabei, als der damalige Außenminister und grüne Übervater Joschka Fischer die Grünen auf Krieg einschwor. Was hat er damals gesagt: „Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus.“ Im Nachklang könnte man ironisch formulieren, dass natürlich nur die Nachfolgegenerationen der Täter des Dritten Reichs, die Fischers Formel verinnerlicht haben, diejenigen sein können, die eine Nachkriegsordnung gestalten dürfen und müssen. Und das haben sie dann ja auch getan. Mit dem völkerrechtswidrige Jugoslawienkrieg waren sie die ersten, die die europäische Nachkriegsordnung ruinierten und ihre eigene Glaubwürdigkeit. Der angebliche Hufeisenplan Serbiens erwies sich als ebenso gefakt wie die Begründungen für den Irakkrieg, dass nämlich das Regime von Saddam Hussein im Besitz von Massenvernichtungswaffen sei. Das regelrecht unzulängliche an dieser Stelle, ich möchte fast sagen, das Traurige in der Bilanz von Antje Vollmer ist das Fragezeichen. Sie stiehlt sich, was eine Erklärung betrifft, aus der Verantwortung und hinterlässt einen gedanklichen und argumentativen Scherbenhaufen.

Wie die Geschichte bzw. die Entwicklung der Grünen in dieser kurzen Frist weitergegangen ist, wissen wir. Sie sind im öffentlichen Spektrum zu Recht als die Partei der Bellizisten bekannt. Auch die grünen Wähler sind die kriegsfreudigsten im Vergleich zu anderen.

Inzwischen hat die grüne Außenministerin mit dem Ausspruch „Wir wollen Russland ruinieren“ nicht nur ein Ziel der deutschen Außenpolitik beschrieben, sondern eine Dritte Weltkriegsformel aus dem Zylinder gezaubert.

Wie aber schafft es die einstige Friedenspartei bei dieser Rhetorik und dem Agieren mit sich im Reinen zu bleiben? Die Politikwissenschaftlerin Renate Dillmann hat eine Antwort gefunden. „(…) Entweder wurde eine offenkundige Wende mit einem noch höheren Ideal begründet – so etwa Joschka Fischer, der als Außenminister den ersten bundesdeutschen Nachkriegs-Krieg mit der Verhinderung eines neuen „Auschwitz“ im Kosovo rechtfertigte –, oder die grüne Führungsriege berief sich auf die realpolitischen Gegebenheiten, die „nun mal“ auch der respektieren müsse, der an der „Macht“ so viel verantwortungsvoll Gutes tun wolle wie sie.“ (2)

War es für Antje Vollmer wirklich so schwer zu erkennen, dass die Grünen nie eine wirkliche Kritik an Staat und Ausbeutung vertreten haben, unwesentlich, dass sie nicht bei allen Entscheidungen dabei gewesen ist? Fischer hat den Kern der Sache einmal paraphrasiert etwa so ausgedrückt: Als Partei kann man allerlei Forderungen aufstellen, aber die könne man doch nicht übertragen, wenn man ein Land führen will.

Wie das konkret aussieht, dazu einige Beispiele:

  • Der Fall Julian Assange ist auf einmal den Gerichten überlassen.
  • Als Lobbyisten für das Ausbeutungsabkommen Mercosur reisen Robert Habeck und Cem Özdemir in den Amazonas und Habeck verkündet dort wegweisend und mit kolonialistischer Arroganz: wir sind so etwas wie Häuptlinge in Deutschland. (3)
  • Katrin Göring-Eckardt will nicht nur die Zinsen aus den im Westen eingefrorenen russischen Guthaben für westliche Waffenkäufe ausgeben, sondern gleich die Grundsumme selbst.
  • Joschka Fischer berichtet in seinem Buch „Mein Lauf zu mir selbst“ wie im völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg die westliche Kriegskoalition angesichts einer möglichen Bombardierung an einem muslimischen Feiertag betreten geschwiegen habe. Er sei aufgesprungen und habe gesagt, unbedingt, sonst können wir es ja gleich lassen. Die Reaktion: Großer Jubel bei den anderen Nationen.

Damit ist das Grundschema grünen Denkens benannt: Man werfe der herrschenden Politik mangelnde Verwirklichung ihrer Ideen vor und überbiete diese dann darin, wenn sich die Gelegenheit zur Regierungsbeteiligung, also zur Macht ergibt.

All dies hat Antje Vollmer offenbar nicht bemerkt. Mit ihrem Fragezeichen drückt sie aus, dass irgendetwas Seltsames dazwischen getreten sein muss und zuckt mit den Schultern, während die Bevölkerung seltsamerweise mit täglich neuen Eskalationen in Richtung der ganz großen Schlacht kutschiert wird – an vorderster Front die Grünen.

Ich möchte Antje Vollmer nicht zu nahe treten, schon gar nicht posthum, aber ihre Darstellung ist für mich mehr eine Verklärung grünen Wandels und Handelns als eine Klärung bzw. Begründung. Angesichts dessen, dass die Zeiger der Uhr für einen großen Krieg eher auf 5 nach 12 als auf 5 vor 12 stehen, ist die hier erfolgte Auseinandersetzung aber weder unwichtig und schon gar nicht beliebig. Sie sollte sich deshalb nicht mit Oberflächlichkeiten begnügen, sondern sollte zum Grund vordringen.

Der wahre Kriegstreiber: Die Menschheit

Sind es nicht Staat und Kapital, die für strategische und profitliche Interessen auch ihre eigenen Bürger im Krieg und an der Heimatfront verheizen? Deutschland darf sich leider als Weltmeister im Kriegführen im letzten Jahrhundert bezeichnen: Erst der Völkermord in Namibia, dann der Erste Weltkrieg, der Zweite Weltkrieg und dann förmlich mit Anlauf der erste völkerrechtswidrige Krieg mit dem die europäische Nachkriegsordnung torpediert wurde.

Immer sind es staatsmaterialistische Interessen, die Kriege hervorbringen.

Es läuft ab wie beim Spiel „Mensch ärgere Dich nicht“. Es ist völlig egal, ob man persönlich besonders ehrgeizig ist oder gut oder schlecht verlieren kann, wenn alle Mitspieler an die Logik und Regeln des Spiels gebunden sind. Und die besagen nun einmal, dass man die Konkurrenz, und das sind alle, rauswürfeln soll, selbst den friedlichsten und gutmütigsten Charakter oder den besten Freund.

Genau so ist es in der kapitalistischen Staatenwelt. Die permanente Ausbeutung anderer bedarf der militärischen Absicherung, auch der Handelswege. Die ökonomisch stark gewordenen Chinesen sprechen von einer multipolaren Welt. Eine solche werden die Vereinigen Staaten nie akzeptieren. Denn ein ebenbürtiger Konkurrent ist für eine Großmacht aus ihrem Selbstverständnis heraus nicht akzeptabel. Nicht zufällig gibt es ein breites Bewusstsein dafür, dass die Konfrontation zwischen den USA und China die eigentliche große Weltauseinandersetzung werden wird.

Diese schlichten Dinge in metaphysische Kategorien wie die Menschheit zu überführen und diesem metaphysischen Subjekt noch Charaktereigenschaften anzuhängen, die darüber hinaus noch für den Globus handlungsbestimmend sein sollen, führt in die Irre. Gleichwohl sind damit die eigentlichen Subjekte und die eigentlichen Zwecke fein raus.

Ich habe eine Umfrage zur Kriegsbereitschaft gemacht, die natürlich nicht repräsentativ ist, aber dennoch eine zu erwartende Antwort gibt. Weder meine Gemüsehändlerin, noch der Stadtpolizist, der Heizungsmonteur, der pensionierte Studienrat, mein Nachbar und noch einige mehr verspüren Hass gegen eine andere Nation oder verspürt in sich irgendeine Bereitschaft zum Krieg. Anderes sieht es bei deutschen Politikern aus, die dem Medienkonsumenten regelmäßig ihren Hass und ihre Kriegsbereitschaft um Beispiel in der Tagesschau präsentieren dürfen. Ein Herr Kiesewetter von der CDU will den Ukraine-Krieg nach Moskau tragen, ein Herr Hofreiter (Die Grünen) alle Waffengattungen inklusive dem Marschflugkörper Taurus an die ukrainische Armee liefern und überhaupt halten beide – und viele weitere Politiker auch – Russlands Präsidenten Wladimir Putin für abgrundtief böse, manche wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sogar für einen Verbrecher.

Was fällt an den unterschiedlichen Sichtweisen auf und was bedeutet das im Falle eines Krieges? Lösen die angeblich guten Gründe beim Volk keinen Hass auf einen Feind und keine Kriegsbereitschaft aus, und kommt es dennoch zum Krieg, werden die Politiker objektiv, ich betone, objektiv in Deckung gebracht, während hingegen die Bürger unverschuldet und sachlich ungerecht für die Misere in Haftung genommen. Sie werden dem Krieg ausgesetzt.

Oder um die Art der Argumentation an die von Antje Vollmer anzulehnen: Politiker sind auch nur Menschen und die machen Fehler. Das schaffen wir aber, lieber Leser, ich und du und die anderen oben Genannten, bis auf diejenigen, die in Deckung sind.

Damit wären wir schließlich vom Benennen und Darstellen aller Scheußlichkeiten auf dem Globus wieder bei Antje Vollmers Vermächtnis angekommen, in dem Kriegsursachen und Aufgabenfelder der Kriegsakteure anthropologisiert werden. Damit ist dann auch das Fragezeichen aufgelöst, dass sie hinter die Wandlung der Grünen zur Kriegspartei gesetzt hat. Sie schreibt in ihrem Vermächtnis:

„Der Hass und die Bereitschaft zum Krieg und zur Feindbildproduktion ist tief verwurzelt in der Menschheit, gerade in Zeiten großer Krisen und existentieller Ängste. Heute aber gilt: Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren einzigartigen wunderbaren Planeten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.” (Antje Vollmer in ihrem Vermächtnis)

Ein letztes Wort

Noch einmal kurz zu meiner Intention: Ich habe weder Zeit noch Sinn für textexegetische Spielchen. Vielmehr muss ich leider historisch begründet feststellen, dass eine vergeigte Vergangenheitsbearbeitung in Kombination mit der von Außenministerin Annalena Baerbock (vorausschauend) 2022 in den Ring geworfenen Formel „Wir wollen Russland ruinieren“ Deutschlands Fahrt in Richtung Dritten Weltkrieg mit den Grünen am Steuer erheblich erleichtert.

PS: Aus der umfangreichen Literatur zu den Grünen und deren Metamorphose greife ich zwei Titel heraus, die ich unbedingt empfehle:

Matthias Rude: Die Grünen. Von der Protestpartei zum Kriegsakteur (Hintergrund Verlag 2023).

Renate Dillmann (3.10.2021): „Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)“; erschienen in Telepolis.

Quellen und Anmerkungen

(1) Antje Vollmer: „Was ich noch zu sagen hätte. Vermächtnis einer Pazifistin“; https://www.antje-vollmer.de/index_htm_files/Vermaechtnis%20PDF.pdf
(2) Renate Dillmann (3.10.2021): „Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)“; erschienen in Telepolis.
(3) Volksstimme (21.3.2023): „So etwas wie euer Häuptling“; https://www.volksstimme.de/deutschland-und-welt/deutschland/so-etwas-wie-euer-hauptling-3571820