Angesichts der aktuellen Forderungen von Politiker*innen wie Fischer, Barley und Lindner zum Ausbau nuklearer Abschreckung in Europa warnt die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) nachdrücklich vor einer gefährlichen und sinnlosen Debatte.
“Es ist gefährlich, dass hochrangige Politiker*innen nun auf den Zug dieser Zombie-Debatte aufspringen. Alle paar Jahre wirft jemand die Forderung nach einer EU-Atombombe in die Öffentlichkeit – nicht selten sind das Persönlichkeiten „aus dem Off“. Jedes Mal verläuft die Diskussion dann schnell im Sand, da selbst den Befürworter*innen von “nuklearer Abschreckung” klar wird, dass die Eurobombe eine hanebüchene Idee ist. Schon die technischen, rechtlichen und finanziellen Hürden auf dem Weg zu einer EU-Atombombe wären kaum zu stemmen.” so Marian Losse, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
“Ein solcher Schritt würde nicht nur den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands gemäß dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) widersprechen, sondern auch eine weltweite Kettenreaktion auslösen und die globale Proliferation von Atomwaffen befördern.”
“Die Debatte ist so sinnlos wie gefährlich. Anstatt Atomwaffen noch zu befürworten, sollten europäische Staaten dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten”, fordert Florian Eblenkamp, ebenfalls ICAN-Vorstandsmitglied. “Österreich, Irland und Malta sind das schon. Dieser Vertrag schreibt die Eliminierung von Atomwaffen vor und trägt damit zu einer echten Lösung des Problems bei.”
