Der venezolanische Professor Maria Victor Paez bezeichnete die Freilassung von Alex Saab aus US-Gefangenschaft als „Triumph der venezolanischen Diplomatie“. Der Diplomat war inhaftiert worden, weil er versucht hatte, im Rahmen des legalen internationalen Handels humanitäre Hilfsgüter nach Venezuela zu bringen, jedoch unter Umgehung der illegalen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen Washingtons, die auch als Sanktionen bekannt sind.

Von Roger D. Harris

Ausgehandelter Gefangenenaustausch

Im Rahmen eines Gefangenenaustauschs hat Venezuela zehn US-Bürger und einige andere Staatsangehörige freigelassen, um Alex Saab nach über drei Jahren Haft zu befreien.

Das Flugzeug von Saab landete am 20. Dezember in Venezuela. Er wurde unter Tränen von seiner Familie, seinen Freunden und Venezuelas „primera combatiente“ Cilia Flores, der Frau des Präsidenten, begrüßt. Kurz darauf hielt Präsident Nicolás Maduro im Präsidentenpalast eine triumphale öffentliche Ansprache mit Alex Saab an seiner Seite.

Im Gegensatz zu Maduro hielt US-Präsident Biden keine solche öffentliche Ansprache an der Seite seiner Entlassenen. Hätte er dies getan, hätte er neben „Fat Leonard“ Francis stehen müssen, der aus der US-Gefangenschaft entkommen war, nachdem er in einem großen Korruptionsfall der US-Marine verurteilt worden war, in den etwa sechzig Admirale verwickelt waren. Die USA wollten ihn unbedingt wieder in ihrem Gewahrsam haben. Er wusste zu viel über Beamte in hohen Positionen.

Das Weiße Haus hat es bisher abgelehnt, die vollständige Liste der freigelassenen Personen zu veröffentlichen. John Kirby, Sprecher des US-Sicherheitsrats, twitterte: „Manchmal müssen harte Entscheidungen getroffen werden, um Amerikaner in Übersee zu retten.“ Zu den anderen Freigelassenen gehörten die Söldner Luke Deman und Airan Berry, die nach dem Attentatsversuch auf den venezolanischen Präsidenten in der „Schweinebucht“ gefangen genommen worden waren.

Die US-Regierung hätte nichts lieber getan, als Alex Saab wegzusperren und den Schlüssel wegzuwerfen. Und eine Zeit lang sah es so aus, als würde das auch geschehen. Saabs Anwaltsteam hatte erfolglos versucht, ihn freizubekommen, weil er ein Diplomat war, der nach dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen absolute Immunität vor Verhaftung genießen sollte. Obwohl die USA das Übereinkommen unterzeichnet haben, sah „Uncle Sam“ keinen Grund, sich an das internationale Recht zu halten.

Die Anwälte des US-Justizministeriums argumentierten, dass die USA, da sie die Legitimität der demokratisch gewählten Regierung in Venezuela nicht anerkennen, deren Diplomaten auch nicht akzeptieren müssen. Obwohl Einsprüche eingelegt wurden, verzögerte die US-Regierung einfach den Fall.

Kurzum, die Wahrscheinlichkeit, von der US-Justiz Gerechtigkeit zu erfahren, war gering. Die letzte Hoffnung auf die Freilassung von Alex Saab war ein Gefangenenaustausch. Und das erwies sich als der Weg in die Freiheit.

Wie die Kampagne Erfolg hatte

Die Geschichte von Alex Saab und seiner letztendlichen Befreiung ähnelt der Kampagne zur Befreiung der Cuban 5. Die fünf hatten terroristische Gruppen im Raum Miami infiltriert, die Anschläge auf Kuba planten. Als die kubanischen Behörden 1998 das FBI über die geplanten illegalen Aktionen auf amerikanischem Boden informierten, verhaftete die US-Regierung stattdessen die fünf kubanischen Helden, wie sie in ihrem Heimatland genannt wurden.

Der kubanische Präsident Fidel Castro schwor, dass die fünf freigelassen werden würden, was auch geschah. Zwei der fünf beendeten schließlich ihre Haftstrafen. Im Jahr 2014 wurden die übrigen drei nach einer erfolgreichen internationalen Kampagne im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen.

Wie die Kampagne zur Freilassung der Cuban 5 stand auch die FreeAlexSaab-Kampagne auf vier Beinen: der bemerkenswerten Entschlossenheit von Alex Saab selbst, der Mobilisierung der gesamten venezolanischen Nation zu seinen Gunsten, einer internationalen Bewegung und der Unterstützung und dem Engagement seiner Familie.

Die Entschlossenheit von Alex Saab war beispielhaft. Im Gegensatz zu vielen anderen Gefangenen hatte Saab eine Freikarte, die er hätte ausspielen können, wenn er sich dafür entschieden hätte, dies zu tun. Er tat es nicht.

Wie US-Beamte zugaben, war Saab ein wertvoller Aktivposten, weil er über Informationen verfügte, die der US-Sicherheitsstaat über Kontakte und Mittel zur Umgehung der illegalen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen haben wollte. Alles, was er hätte tun müssen, war zu singen und dem venezolanischen Präsidenten Maduro und der Bolivarischen Revolution abzuschwören. Doch das tat er nicht, auch nicht unter extremem Druck. Er wurde nicht nur unter Druck gesetzt, sondern auch gefoltert, als er in Cabe Verde inhaftiert war.

In seiner emotionalen Begrüßungsrede für Alex Saab erwähnte Präsident Maduro Saabs palästinensisches Erbe und wies darauf hin, dass dies mit der Fähigkeit zum Widerstand einhergehe. Venezuela gehört zu den lateinamerikanischen Ländern, die dem israelischen Angriff auf Palästina am kritischsten gegenüberstehen.

Die zweite Säule der erfolgreichen Kampagne war die Mobilisierung der venezolanischen Nation für die Befreiung ihres Nationalhelden. Diese Mobilisierung reichte von der Basis bis zum Staatsoberhaupt.

Maduro wies darauf hin, dass die Bemühungen des Diplomaten nicht umsonst gewesen seien, auch wenn Saab im Gefängnis saß. Auch wenn Saab 1280 Tage hinter Gittern saß, kam das venezolanische Volk in den Genuss von Impfstoffen, Lebensmitteln und Treibstoff, die Saab unter Umgehung der US-Blockade hatte liefern lassen. Ein hochrangiger venezolanischer General saß bei der Begrüßungsrede mit ihnen auf dem Podium und weinte, als er dies hörte.

Die Bemühungen von Freunden und Familie

Das dritte Element der erfolgreichen Bemühungen war der Start einer internationalen Kampagne unter dem Motto #FreeAlexSaab. Überall auf der Welt schlossen sich Freunde der Souveränität Venezuelas zusammen, um mit Aktionen seine Freiheit zu fordern.

Von Vancouver, Kanada, aus führte Hands Off Venezuela! monatlich virtuelle Online-Streikposten mit Gastrednern zum Fall Saab durch. Der britische Rockstar Roger Waters setzte sich für die Freiheit von Alex Saab ein, ebenso wie der renommierte nigerianische Anwalt Femi Falana, die Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen Alfred-Maurice de Zayas aus der Schweiz und Alena Douhan aus Weißrussland, der Völkerrechtsexperte Dan Kovalik von der Universität Pittsburgh und der puerto-ricanische Nationalheld und ehemalige politische Gefangene Oscar Lopez Rivera. Auch die American Association of Jurists, die National Lawyers Guild, der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen und die African Bar Association sowie der Gerichtshof der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) äußerten sich zu dem Unrecht, das Alex Saab zugefügt wurde.

Der Leiter der nordamerikanischen FreeAlexSaab-Kampagne, der Venezolaner William Camacaro, erklärte, dies sei ein wichtiger Sieg für Präsident Maduro und damit auch für die Bolivarische Revolution im weiteren Sinne. Die ohnehin schon zerstrittene Opposition in Venezuela sei noch mehr gespalten, während die chavistische Bewegung geeinter in das Präsidentschaftswahljahr 2024 gehe.

Parallel dazu wurden Kampagnen für einen Gefangenenaustausch im Namen von in Venezuela inhaftierten US-Bürgern geführt. Prominent unter diesen Aktionen waren die Freunde von Eyvin Hernández. Der Pflichtverteidiger aus Los Angeles war im März 2022 verhaftet worden, als er illegal aus Kolumbien nach Venezuela einreiste. Die Hernández-Kampagne bemühte sich intensiv darum, Regierungsbeamte zu erreichen und effektive Lobbyarbeit zu betreiben.

Apropos Regierungsvertreter: Mit der Absetzung des in Ungnade gefallenen Demokraten Robert Menendez als Vorsitzender des mächtigen Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen wurde ein wesentliches Hindernis für den Gefangenenaustausch beseitigt. Überraschenderweise enthüllte Maduro, dass eine Vereinbarung über die Freilassung von Saab bereits mit Trump getroffen worden war, aber als Biden die Wahl gewann, mussten sie wieder bei Null anfangen.

Die vierte und unverzichtbare Säule für die erfolgreiche Kampagne war die Familie von Alex Saab, die von den USA ins Visier genommen wurde, aber standhaft und unterstützend blieb. An dem Tag, an dem Saabs Sohn achtzehn Jahre alt wurde, verhängten die USA Sanktionen gegen ihn, seine Onkel und andere Familienmitglieder. Camilla Fabri de Saab, die Frau des ehemaligen Häftlings, führte die Bemühungen an, obwohl sie eine junge Mutter mit zwei kleinen Kindern war.

Wie nicht anders zu erwarten, war Fabri von der Inhaftierung ihres Mannes zunächst am Boden zerstört. Auch sie wurde zur Zielscheibe, und sogar ihre Eltern in Italien waren davon betroffen. Doch aus dem Unglück erwuchs Stärke. Fabri übernahm die Führung bei der Zusammenführung der vielen Teile der Kampagne und der juristischen Bemühungen. Ohne Übertreibung wurde sie zu einer wichtigen internationalen Führungspersönlichkeit. Sie wurde von Maduro in das Team für die heiklen Verhandlungen berufen, das sich mit Mitgliedern der venezolanischen Opposition in Mexiko-Stadt traf, um einen Teil des von den USA illegal beschlagnahmten venezolanischen Vermögens zurückzuholen.

In dem bewegenden Video, das Fabri nur fünf Tage vor der Freilassung ihres Mannes aufgenommen hatte, ging es darum, wie die Feiertage ohne ihn aussehen würden. Wie sich herausstellte, werden die Feiertage für alle im Rahmen dieses historischen Austauschs freigelassenen Gefangenen und ihre Familien noch fröhlicher ausfallen. Die Freilassung von Alex Saab ist ein Sieg für die venezolanische Souveränität und wird mit einem Drittel der Menschheit geteilt, das immer noch unter US-Sanktionen steht.

Roger D. Harris arbeitet für die 1985 gegründete Menschenrechtsorganisation Task Force on the Americas. Er hat sich aktiv an der #FreeAlexSaab-Kampagne beteiligt.

Stichworte: Alex Saab, FREEAlexSaab, politischer Gefangener