Eine Gruppe prominenter Mitglieder der Partei DIE LINKE hat einen offenen Brief an Michail S. Gorbatschow veröffentlicht, den sie am 6. und 7. Juni beim Bundesparteitag der Linkspartei zur Abstimmung bringen wollen.
In diesem offenen Brief fordern sie Michail S. Gorbatschow, den ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion dazu auf, eine Weltfriedenskonferenz einzuberufen. Die Initiatoren argumentieren, dass dies angesichts der weltweit eskalierenden Spannungen und großen Kriegsgefahr von allergrößter Bedeutung ist.
Die Petition wurde ursprünglich von 20 Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE und weiteren Mitgliedern der Partei erstunterzeichnet. Inzwischen haben aber über 1000 weitere Personen den Aufruf auf der Webseite der Initiatoren unterstützt.
Das globale Friedensportal “World Beyond War” hat vergangene Woche einen entsprechenden englischsprachigen Aufruf ins Netz gestellt, der bisher ebenfalls von über 1000 Menschen unterstützt wird.
Zahlreiche der Unterzeichner, insbesonders die der englischsprachigen Initiative sind keine Anhänger oder Mitglieder der Linkspartei. Gemeinsam wollen alle an Michail S. Gorbatschow und die Weltöffentlichkeit appellieren, eine Weltfriedenskonferenz einzuberufen. Wer letztendlich eine solche Konferenz initiiert und wer an dieser Konferenz teilnimmt, kann auch vor dem Hintergrund von Kritik an der Person und dem Wirken von Michail S. Gorbatschow, Gegenstand einer breiteren öffentlichen Debatte sein, die hiermit ausgelöst und bestärkt werden soll.
Die Forderung nach einer friedlichen Transformation und nach internationaler Zusammenarbeit, ist auch Hauptargument internationaler Initiativen und Allianzen, namentlich ALBA, UNASUR, CELAC, BRICS, Shanghai Cooperation und der Bewegung der Blockfreien Staaten. Diese Forderung ist Ausdruck des Strebens nach einer Politik der Nichteinmischung, des Nichtinterventionismus – im Sinne des Prinzips der Nichteinmischung in die äußeren und inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates durch einen Staat oder mehrere Staaten ohne die Zustimmung des betroffenen Landes. Kriege dürften nicht länger als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln akzeptiert werden.
Das Konzept eines weltweiten überparteilichen Appells prominenter Politiker und Persönlichkeiten der Bürgerrechts- und Friedensbewegungen nach Deeskalation und Versöhnung ist daher dringender denn je.
Deutschsprachige Webseite mit Text des Briefes und Möglichkeit zur Unterzeichnung: http://www.weltfriedenskonferenz.org/
Englischsprachige Webseite: http://diy.rootsaction.org/petitions/initiate-a-world-peace-conference
Autor: Heiner Bücker