Gestern hat der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Bundestag vorgestellt. Das Bündnis Klinikrettung nimmt zum Entwurf wie folgt Stellung: Die im Gesetzesentwurf eingebrachten Vorschläge für die tagesstationären Behandlungen und die so genannten Hybrid-DRG (DRG, Diagnosis Related Groups, auf deutsch Fallpauschalen) werden Kürzungen im Krankenhaus bewirken und zu weiteren Schließungen führen.

Laura Valentukeviciute, Sprecherin des Bündnis Klinikrettung:

„Die Finanzierung über die tagesstationären Behandlungen bewirken eine Einnahmenkürzung für die Krankenhäuser. Das wird dazu führen, dass Kliniken Personal entlassen und Abteilungen schließen müssen. Mit seiner Reform dreht Lauterbach weiter an der Abwärtsspirale, anstelle den Krankenhäusern und allen Betroffenen tatsächlich aus der dramatischen Lage zu helfen.“ 

Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R.:

„Hybrid-DRG ist nur ein anderes Wort für Erlöskürzungen in den Krankenhäusern. Lauterbach muss endlich aufhören, den Mangel, der durch DRG entstanden ist, umzubenennen und durch umsatzmindernde Hybrid-DRG zu verschlimmern. Wir brauchen eine echte Reform, und sie heißt Selbtskostendeckung der Krankenhäuser. Das Bündnis Klinikrettung hat das Konzept der Selbstkostendeckung entwickelt, welches Krankenhäuser ausreichend finanziert, Personal entlastet und gleichzeitig die Ressourcenverschwendung stoppt.“  

Die Studie vom Bündnis Klinikrettung „Selbstkostendeckung der Krankenhäuser“: https://www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2022/10/2022-10_Studie_Selbstkostendeckung_Buendnis_Klinikrettung.pdf


Das Bündnis Klinikrettung hat sich im Jahr 2020 auf Initiative von Krankenhauspersonal und anderen politisch aktiven Menschen gegründet, die sich für den flächendeckenden Erhalt der stationären klinischen Versorgung einsetzen. Das Bündnis Klinikrettung ist – insbesondere angesichts der Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie – davon überzeugt, dass die aktuelle Anzahl der Krankenhausbetten unverzichtbar ist und nicht weiter reduziert werden darf. Mehr Informationen zum Bündnis und weitere Hintergrundinformationen unter: https://www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen/