Was auf dem Gipfel der Amerikanischen Staaten vor sich geht

An diesen Gipfeltreffen der Amerikanischen Staaten nehmen normalerweise 35 Länder teil, die Mitglied der OAS sind. Biden hatte bei diesem IX. Gipfel, der diesmal in Los Angeles, Kalifornien, stattfand, einen schlechten Stand, weil nicht alle amerikanischen Staaten vertreten waren, sondern nur 27 Staatschefs teilnahmen. Acht Staatsoberhäupter waren nicht anwesend, entweder weil sie nicht eingeladen waren oder weil sie mit dem Ausschluss anderer nicht einverstanden waren. Und viele, darunter Argentinien und Chile, nahmen zwar am Gipfel teil, forderten aber, dass alle eingeladen werden sollten. Fünf der abwesenden Regierungen schickten nur ihre Außenminister, wie Mexiko, das bei dieser Gelegenheit den Ton angab.

Biden und seine Frau begrüßten die Präsidenten und ihre Ehefrauen. Boric habe ich fast als letzten gesehen, viel lächelnd, aber er war allein, er hatte seine Begleiterin nicht dabei. Bei diesen Treffen umarmten sich fast alle, keiner von ihnen trug eine Maske.

Es begann eine Videoshow, in der viele Kinder auftraten, einige kleine und einige Teenager, in allen Farben, mit einer Dominanz von Farbigen und Ureinwohnern, die die Gäste begrüßten und irgendwann berichteten, welches der höchste Berg in Amerika ist, der längste Fluss und solche Dinge.

Die Vizepräsidentin, Kamala Harris, sagte ein paar Worte, bevor die Show begann. Kamala hat übrigens viele enttäuscht, weil man glaubte, dass sie bald Biden ersetzen würde, der aufgrund seines Alters nicht mehr in der Lage war, das Amt zu übernehmen. Aber Kamala hat bisher keine der Erwartungen der Linken erfüllte.

Die Show ging mit einer typisch amerikanischen Show weiter, vielleicht unpassend für ein politisches Großereignis. Viele erwarteten etwas Feierliches, ein exzellentes Orchester, die New Yorker Philharmoniker zum Beispiel, das die Ode an die Freude oder etwas Ähnliches spielt. Aber nein, es war ein festliches Las Vegas-Spektakel, bei dem die Präsidenten Amerikas staunend zusahen.

Die Eröffnungsrede hielt der Präsident von Peru, Don Pedro Castillo, der sehr glücklich und dankbar wirkte, dass ihm diese Gelegenheit gegeben wurde, da der letzte Gipfel in Peru stattfand. Es waren nur freundliche Worte, kein einziges Wort der Kritik, aber muss das so sein?

Danach ergriff Biden das Wort und eröffnete die Veranstaltung. Er sagte nichts Neues, eine Standardrede, eine Willkommensrede, und bedauerte, dass nicht alle eingeladenen Regierungschefs anwesend waren. Er fügte hinzu, dass „die Demokratie die wesentliche Zutat für die Zukunft Amerikas ist“, und bekräftigte, dass „wir heute, wo die Demokratie weltweit angegriffen wird, wieder zusammenkommen müssen, um sie zu bekräftigen“.

Natürlich hat er nicht erklärt, dass diejenigen, die die Demokratie in der Welt immer angegriffen haben, die Amerikaner sind. Wir Chilenen wissen das sehr gut, weil wir es selbst erlebt haben.

Zu den wirtschaftlichen Problemen fügte er die Themen Ernährungssicherheit, für die die USA magere 300 Millionen Dollar zur Verfügung stellen werden, Klima, einschließlich einer Initiative in der Karibik, Gesundheit, für die 500.000 medizinische Fachkräfte in Amerika ausgebildet werden sollen, und Migration, zu der eine Erklärung vorgelegt werden soll, hinzu.

Diese Verpflichtung zur Migration ist übrigens wenig wert, wenn die Präsidenten der Länder, die in dieser Frage von grundlegender Bedeutung sind, aus denen die meisten Migranten stammen (Honduras, Guatemala und Mexiko), nicht am Gipfel teilnehmen.

Chile

Alle Präsidenten mussten vor der Versammlung eine Grundsatzrede halten. Gabriel Boric verweist auf das Engagement Chiles für die Menschenrechte und spricht über den Krieg in der Ukraine, der wirtschaftliche Probleme für alle unsere Völker verursacht hat.

Letzteres schien mir fehl am Platz zu sein, da keiner der anderen Staats- und Regierungschefs darüber sprach.

Boric kritisierte die Entscheidung der USA, Venezuela, Kuba und Nicaragua von der Veranstaltung auszuschließen, und erklärte: „Wir sind hier, um einen Dialog zu führen, um zuzuhören, und deshalb sind wir zutiefst davon überzeugt, dass es keine Ausschlüsse geben darf, wenn dies wirklich funktionieren soll. Wir sollten alle hier sein, aber wir sind nicht alle hier“.

Er sprach auch über seine feministischen Überzeugungen, den Kampf seiner Regierung gegen die Ungleichheit, die Einbeziehung indigener Kulturen und Sprachen sowie über die neue Verfassung, die in Chile erarbeitet wird. Seine Rede war nicht sonderlich originell, aber er befand sich auf einer Linie mit den meisten Zuhörern, die mehr oder weniger dasselbe sagten, nämlich dass es keine Ausgrenzungen geben dürfe.

Mexiko

In seinem ersten Auftritt auf dem Gipfeltreffen erklärte Außenminister Marcelo Ebrard, der Star des Treffens, dass die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) angesichts einer Realität, die „den Eintritt in eine neue Etappe in den Beziehungen der Länder Amerikas und die Suche nach einer wahren und echten Union zum Nutzen aller“ erfordere, ein erschöpftes Organ sei.

Ebrard fuhr fort, dass es unglaublich sei, dass wir in dieser Phase weiterhin Blockaden, Embargos und Verurteilungen gegen Kuba und Venezuela erleben, sogar während der Pandemie, was dem internationalen Recht und den Zielen, die uns in der Region antreiben, widerspricht. Er schloss mit der Feststellung, dass die Abwesenheit von López Obrador beim Gipfel der Amerikas eine respektable Meinungsverschiedenheit sei.

Argentinien

In seiner Grundsatzrede bekräftigte der argentinische Präsident Alberto Fernández, der auch in seiner Eigenschaft als Präsident der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) sprach, dass die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) umstrukturiert werden müsse, wenn sie wieder zu einem Referenzorgan werden solle.

Und er fügte etwas hinzu, was zwar wahr ist, aber verschwiegen wurde: dass die OAS „als Gendarmerie eingesetzt wurde, um einen Staatsstreich in Bolivien zu ermöglichen“.

Und natürlich kritisierte er, dass nicht alle eingeladen wurden, und verwies auf die Blockade, die Kuba „seit mehr als sechs Jahrzehnten erduldet, ein Produkt der Jahre des Kalten Krieges, und dass Venezuela eine weitere Blockade erleidet, während eine Pandemie, die die Menschheit verwüstet, Millionen von Menschenleben fordert“.

Kurzum, eine der besten und mutigsten Reden.

Bilaterale Treffen

Neben den inhaltlichen Reden in der Versammlung gab es auch bilaterale Teiltreffen und verschiedene Interviews.

In einem dieser Nebengespräche plädierte Gabril Boric leidenschaftlich für den Schutz der Ozeane als Mittel zur Bewältigung der drei großen Krisen, von denen die Welt heute betroffen ist: Klimawandel, Verlust der biologischen Vielfalt und Verschlechterung des Zustands der Ozeane.

Es war eine sehr schöne Rede, wie man es von ihm erwartet.

Aber es gab einen Fauxpas, denn er sagte, dass große Länder wie Indien, die Vereinigten Staaten und andere sich nicht an diesem Kampf beteiligten. Und es stellte sich heraus, dass der Vertreter der USA neben ihm saß.

Vielleicht wurde die Rede in Chile überarbeitet und andere sind dafür verantwortlich, aber diese Leute eilen von einem Fehler zum nächsten. Die Geduld mit den politischen Neulingen hält nicht ewig an.

Schlussfolgerungen

Verschiedene Analysten sehen in der Abwesenheit mehrerer Präsidenten auf dem Gipfel ein Zeichen für den Niedergang der amerikanischen Führungsrolle in Lateinamerika.

„Ich glaube, sie haben keine Vision von Lateinamerika“, sagte Lacalle Pou, der Präsident von Uruguay, in einem Interview mit der BBC. Lacalle Pou nahm an dem Gipfel aus gesundheitlichen Gründen nicht teil.

Biden konnte nicht verhindern, dass die Ausgrenzung Kubas, Venezuelas und Nicaraguas zu einem der Hauptthemen der Veranstaltung wurde. Dies hat viele Analysten dazu veranlasst, den Gipfel als völligen Misserfolg zu betrachten. So twitterte der Präsident des Council on Foreign Relations (CFR) etwa Folgendes: Der Gipfel der Amerikanischen Staaten ist ein diplomatisches Selfie, die USA haben keine guten Vorschläge. Der Schwerpunkt des Treffens liegt darauf, wer eingeladen wurde und wer nicht.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!