NIE WIEDER Krieg – WAR IS OVER – HE BOUHA

In Afghanistan zeigt er noch seine grausame Fratze, aber auch seine Vergänglichkeit.

Der imperiale-bellistische Flügel der republikanischen und der demokratischen Partei der USA haben gegenwärtig als neues Opfer die Volksrepublik China im Fadenkreuz; noch vor Russland. Die nordamerikanische Außenpolitik nähert sich verstärkt nach dem NATO-Gipfel im Dezember 2020 und den Reden der Präsidenten Trump und Biden nach Inhalt und der Rhetorik der Hunnenrede des deutschen Kaisers. Aus Anlass der Verabschiedung deutscher Kriegsschiffe nach Tsingtao/Qingdao, China, hielt der Kaiser am 22.7.1900 im preußischen Kriegshafen Emden eine Ansprache. Der Kaiser verkündete: “Große überseeische Aufgaben sind es, die dem neu entstandenem Deutschen Reiche zugefallen sind. Das Deutsche Reich hat seinem Charakter nach die Verpflichtung, seine Bürger, wofern sie im Ausland bedrängt werden, beizustehen. Der Kaiser steigerte seine Worte: „Kommt ihr vor dem Feind, so wird derselbe geschlagen! Pardon wird nicht gegeben! Gefangene werden nicht gemacht“ (Wikipedia). Mit imperialen Absichten hielt Deutschland ein kleines Gebiet besetzt. China war zu dieser Zeit Opfer kolonialer Bestrebungen Englands, Frankreichs u.a., um mit den Opiumkriegen in das Land zu kommen (Aufstand der Boxer).

Ähnliche Formulierungen hört und liest der Bürger von den Politikern der USA, sowie von seinen Brüdern im Geiste von den Spitzenpolitikern der CDU in Deutschland. „Die deutsche Heimat wird am Hindukusch verteidigt und sie hätte Verpflichtungen im südpazifischen Raum“, meinte die deutsche Verteidigungsministerin. Die Technik der Truppe sein marode und brauche modernes Gerät. Der frühere Staatspräsident Gauck, SPD, sprach vom Krieg als ultima ratio. Seit langer Zeit schon wird in Deutschland medial eine Fremdenfeindlichkeit gepflegt. Sie ist der Nährboden von Völkerhass. Der Antisemitismus in jeder Form wird mit Recht als Quelle tödlicher Untaten im Bundestag scharf verurteilt, nicht aber Fremdenfeindlichkeiten. Die scheint staatskonform zu sein, wenn Reden zu Russland, über Muslime und Iraner gehalten werden.

Die Geschichte der Menschheit kennt viele Beispiele, wo die Grenzen zwischen Reden vom Frieden und militärischen Aktionen mit tödlichen Folgen überschritten wurden:

• 1848 verlor Mexiko etwa die Hälfte seines Territoriums dauerhaft an die USA (Kalifornien, Arizona, Texas, New Mexiko, Teile von Utah usw.). Grund: Europäische Farmer hatten zuvor geklagt, dass die mexikanische Regierung die Sklaverei verboten hatte. Es fehlten nun die Arbeitskräfte in Texas, das einst zu Mexiko gehörte.
• 1898 übernahm Nordamerika im Kampf gegen Spanien die Herrschaft über die Phillipinen. Sie behielten ihren Status bis 1946. Puerto Rico erlitt ein ähnliches Schicksal. Das Hauptargument der Reden zur Begründung militärischer Aktionen: Die USA bringe die Freiheit.
• Nach den Opiumkriegen ab 1839 nahm die USA an der wirtschaftlichen Beutelung Chinas durch England und Frankreich teil. Sie unterstützte Tschang Kai-schek im chinesischen Bürgerkrieg ab 1927 mit Waffen und Krediten. Taiwan ist ohne die Unterstützung der USA bis zur Gegenwart nicht lebensfähig. Mit der Formel „zwei Systeme, ein Land“ toleriert die chinesische Regierung in Peking das Verhältnis. Reden und Medien sprechen von Autokratie der Regierung in Peking, von fehlender Demokratie. Gegenwärtig sammelt eine nicht gewählte „Uigurische Regierung“ in München Argumente, um das Gebiet vom Mutterland zu trennen.
• 1823. Verkündung der Doktrin des Präsidenten Monroe (in Kurzfassung: Amerika den Amerikanern. Eine neue europäische Herrschaft der Konkurrenz sollte verhindert werden). Im Ergebnis der Doktrin litten Guatemala, Nikaragua, Kolumbien, Kuba, Mexiko, Santo Domingo, Panama, Chile, Grenada u.a. unter vielfachen wirtschaftlichen und militärischen Attacken Nordamerikas. Kuba, Nicaragua und Venezuela mussten später verschärfte Maßnahmen zur Destabilisierung durch die USA hinnehmen, weil sie das freiheitliche System der Kapitallogik ablehnten und auf ihre Selbstbestimmung pochten.
• Am 18. November 1938 spricht Hitler vor der Presse: „Die von mir bisher benutzte pazifistische Plattform mit den Reden vom Frieden war gegenüber der Welt und der deutschen Bevölkerung notwendig. Das Volk muss aber jetzt psychologisch umgestellt werden. Die Tschechen üben bedrohlich auf ihren Schießplätzen. Jetzt ist es klar, dass es Dinge gibt, die nicht friedlich erreichbar sind“. Am Schluss seiner Rede dankte Hitler der anwesenden Presse „für ihre Mitarbeit, die er als wertvolle Unterstützung seiner Politik betrachte“. (Otto Nass „Staatsberedsamkeit“ 1978, Carl Heymanns Verlag). Nur wenige Monate später wurden die tschechischen Sudeten annektiert und Österreich in Deutschland eingegliedert. Am 1.9.1939 ließ Hitler im Rundfunk verkünden: „Ab 4 Uhr wird in Gleiwitz zurückgeschossen“. Der 2. Weltkrieg und die Ermordung der Juden und nicht genehmer Menschen nahm seinen tödlichen Lauf.
• Die Atom-Bombenabwürfe der nordamerikanischen Luftwaffe auf Hiroshima und Nagasaki, erhielten von der Regierung ihre „humane“ Begründungen. Die Entlaubung der Wälder im Vietnamkrieg mit tödlichem Dioxin geschah im Kampf gegen den Kommunismus, meinten die Verantwortlichen. Noch 2021 werden Kinder in Vietnam mit Verstümmelungen geboren.
• Trotz großartiger Reden vom Frieden ist Afghanistan seit 20 Jahren Kampfplatz der nordamerikanischen Regierung gegen den Terrorismus. Die Folgen für die Bevölkerung sind eine Katastrophe. Die Zahl der Toten ist noch nicht ermittelt, ebenso nicht die materiellen Kosten der Zerstörungen. Die beteiligten Unternehmen und Banken des militärisch-industriellen Komplexes sind Gewinner der Tragödie.
• Der von Präsidenten Trump erklärte Austritt aus dem Abkommen mit dem Iran macht ein mühsam errungenes diplomatisches multilaterales Abkommen zunichte. Seine Reden berichten, dass diene dem Land (america first).
• Militärmanöver der USA an den nordkoreanischen Grenzen und der Nato unter US-Führung nahe an russischen Gebieten, „diene dem Frieden“, verkünden, die großen Mediengruppen und die militärischen Aktionen schrecke den „Bösen“ ab. Hans Christian Andersen lässt mit des Kaisers neuen Kleider grüßen.

Ursprünge der gegenwärtigen Spannungen mit China und zwischen den Systemen liegen im Unvermögen der westlichen politischen Eliten oder am fehlenden Willen, die Ziele der bürgerlichen Revolution von 1789 vollumfänglich zu erreichen. Die Monarchie verlor ihre Macht. Die Freiheit indessen nahm sich das Kapital, d.h. die, die darüber verfügen. Die Gleichheit und Brüderlichkeit aber wurden vergessen. Eine ausgeglichene Bilanz der Macht blieb Fassade. Die Staatsverwaltung entwickelte sich in den 232 Jahren nach der Bürgerlichen Revolution zu einem Bürokratie Monster. Ihre Demokratie wurde in ein Zahlenkonstrukt gesteckt oder von Geschäftsordnungen deformiert. Wahllisten, Fraktionszwänge, bindende Koalitionsvereinbarungen beschneiden die Demokratie weiterhin. Das System der Wahlmänner in den USA passt zum Abbau der Demokratie. Dem Wahlbürger, von dem alle Macht ausgehen soll, bleibt die Macht nur für den Moment an der Wahlurne. Nachfolgende Verfassungen des Kapitalismus hielten den Geist von 1789 in wenigen Punkten wach, er bleibt aber durch Einzelgesetze unwirksam.

Das Kommunistische Manifest von 1847 sollte unter anderen, die Ziele der Revolution von 1789 vollenden. Die inzwischen fein gesponnenen Mechanismen der Macht der Kapitallogik erwiesen sich als äußerst stark und brachten mit der ambivalenten industriellen Revolution in der Mitte des 19. Jahrhunderts Elemente des Fortschritts. Die Spaltung der Gesellschaft jedoch ging unablässig weiter. Die Täuschung über die wahren Zustände nahm ihren Lauf. Kriege zerstörten die Arbeit der Gesellschaften, die Natur antwortet auf die Verletzung ihrer Gesetze.

So betrachtet wurde die Volksrepublik China mit seinen andersgearteten Erfolgen zum Systemgegner der Gewinnlogik. Eine zentral geplante Wirtschaft verbesserte die Lebensverhältnisse der Bevölkerung. Kultur und Volkssport erhielten hohe Wertschätzungen. Die Wissenschaft Chinas erreicht das Niveau der G6-Länder und Spitzenpositionen in der Internettechnologie und Kosmosforschung. Das Projekt der Neuen Seidenstraße schafft internationale Anerkennung und Arbeitsplätze für die Teilnehmerstaaten. Es unterstützt eine weltweite wirtschaftliche Zusammenarbeit auf gleichberechtigter Grundlage (WIN-WIN Prinzip).

Die Leidtragenden aller Kriege sind die Bürger, die Gewinner das humanistisch falsch gepolte Kapital. Mit der Wahlmacht haben die Bürger einen kleinen Hebel für den Frieden in ihren Händen. Lasst Euch nicht täuschen, wählt die Partei, die den Frieden im Programm führt und militärische Auslandseinsätze im Parlament ablehnt.

 War is over! – He BOUHA! – Nie wieder Krieg!

Der Autor beschreibt in seinem neuen Buch „Hat die Welt eine Zukunft?“ Verlag am Park, ISBN 978-3-947094-79-0, Alternativen der Planung, in einer humanen Welt. Es wird im Schwerpunkt digital von Amazon, Thalia u.a. als E-Buch angeboten und kann zum Erwerb in jeder Buchhandlung unter dem Titel oder ISBN 978-3-947094-79-0 bestellt werden.