US-Präsident Biden und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich in Genf getroffen. Als Ergebnis wurde eine “Gemeinsame Mitteilung zur Strategischen Stabilität”veröffentlicht.
Wie im Vorfeld in einem Appell von ICAN-Partnern gefordert, bekräftigen beide Seiten in der Mitteilung, dass ein Nuklearkrieg nicht gewonnen werden kann und deshalb niemals geführt werden darf. ICAN Deutschland und die Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) begrüßen die Gespräche zwischen den zwei Staaten mit den größten Atomwaffenarsenalen sowie das Bekenntnis, zur Vermeidung eines Nuklearkrieges. Die Aussagen werden jedoch von der Praxis konterkariert: Die Atomwaffenstaaten investierten 2020 die Rekordsumme von etwa 72 Milliarden US-Dollar in die Instandhaltung und Aufrüstung ihrer Arsenale.
Das Ergebnis des Treffens ist jedoch der Sicherheitsbedrohung nicht angemessen. “Das Treffen in Genf kann nur der erste Schritt gewesen sein. Um daraus ein Momentum für die Abrüstung zu schaffen, müssen jetzt konkrete Abrüstungsmaßnahmen folgen. Die USA und Russland müssen endlich die humanitären Folgen von Atomwaffen anerkennen und die Bedeutung von Nuklearwaffen in ihren strategischen Doktrinen reduzieren.”, so Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland.
Laut des gemeinsamen Statements soll das Risiko eines Atomkrieges reduziert werden. Dazu soll es künftig einen integrierten, bilateralen, strategischen, Dialog geben. Dieser Dialog soll die Grundlage für Maßnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominimierung bilden.
Das Treffen der Präsidenten fand in Genf statt. Die Stadt Genf unterstützt mit über 400 Städten weltweit den ICAN-Städteappell und fordert die Ächtung von Atomwaffen.
