Trotz der sich rapide verschlimmernden Menschenrechtsituation hat Hongkong Italien eine Sache voraus: Polizisten und Polizistinnen können durch zugewiesene, alphanumerische Codes identifiziert werden.
Doch leider neigen sie dazu diese zu verstecken. Am 19. November erklärte das Hohe Gericht, dass sich das Verdecken der Codes während der Demonstrationen im Jahr 2019 als Verstoß gegen die Rechtssatzung Hongkongs erwiesen hatte.
Genau genommen beschuldigte das Hohe Gericht Hongkongs Polizeivorstand keine effektive Methode entwickelt und realisiert zu haben, dass die Polizisten und Polizistinnen, ausgenommen verdeckter Ermittler, ihre Identifikationsnummern immer sichtbar präsentieren.
Weiterhin erwog das Gericht, ob die laufenden internen Untersuchungsprozesse gegen die Polizeigewalt unzureichend seien.
Dass Polizisten und Polizistinnen nicht durch die Nummern identifiziert werden können und das Fehlen von Methoden, um individuelle Verantwortlichkeiten festzustellen, begünstigen, dass diese ohne Strafe für ihre Taten davonkommen.
Endlich hat Hongkongs Hohes Gericht das begriffen.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Lena Rixinger vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
