Antje Dieterich: Solidarity Cities – Möglichkeiten einer Stadt

Auf der Suche nach Solidarität

Sanctuary Cities sind vor allem aus dem US-amerikanischen Raum bekannt. Obwohl eine direkte Übertragbarkeit des Konzeptes aufgrund der sehr unterschiedlichen Kontexte nicht möglich ist, haben sich auch in Europa in den letzten Jahren vermehrt Initiativen gegründet, die versuchen, sich auf lokaler Ebene gegen nationale Asylpolitiken zu wehren.

Warum sich eine genauere Beschäftigung mit Solidarität und den Konzepten und Begriffen von Solidarity und Sanctuary City lohnt, zeigt das Beispiel Berlin im Jahr 2019. Dort haben Politiker*innen die Stadt medienwirksam zur solidarischen Stadt ausgerufen. Vertreter*innen der Stadtregierung erklärten in Statements und Presseerklärungen, dass Berlin jetzt eine solidarische Stadt sei und sich dafür einsetzen werde, Geflüchtete aufzunehmen. Hintergrund dieser Erklärungen ist der Beitritt Berlins in ein europäisches Städtenetzwerk mit dem Namen Solidarity Cities.

Dieses Netzwerk wurde 2016 auf die Initiative Athens hin, als ein Versuch gegründet, einen städtischen Austausch zu schaffen und ein Management der „Flüchtlingskrise“ zu ermöglichen. Konkret sollten Erfahrungen von Städten im Umgang mit Geflüchteten ausgetauscht werden. Spürbare Auswirkungen hatte der Beitritt Berlins bislang nicht. Vor allem nicht für die Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus, die bereits in Berlin leben. Das Städtenetzwerk thematisiert zwar Aufnahme und Rettung von Geflüchteten aus dem Mittelmeer, aber nicht die innerstädtischen Grenzen in Berlin, die diese Menschen erwarten.

Denn die direkte Angst vor Abschiebung ist nur eine der Sorgen, die Menschen ohne sicheren Aufenthaltsstatus haben. Diese Angst ist verknüpft mit dem Ausschluss aus dem städtischen Leben, und das auf vielen Ebenen, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung oder beim Zugang zu Schule und Bildung. Also Leistungen, die immer an den Aufenthaltsstatus gekoppelt sind.

Diesen Zugang fordert beispielsweise das fast gleichnamige Bündnis Solidarity City Berlin, das auch aus der Perspektive von Migrant*innen und Geflüchteten spricht. Ein tieferes Eintauchen in theoretische Debatten dazu lohnt sich. Stichwort: urban citizenship. Dahinter verbirgt sich die Idee, die Teilhabe am städtischen Leben nicht aufgrund von Staatszugehörigkeit zu ordnen, sondern vielmehr denjenigen Partizipation und Mitbestimmung zu ermöglichen, die tatsächlich in den Städten wohnen.

Städte in Aktion

Das Buch gibt Aufschluss über das weltweite Mosaik von städtischer Solidarität und den dazugehörigen Praxen.

An konkreten Beispielen macht Antje Dieterich deutlich, wie einerseits das Konzept der Sanctuary Cities in den 1980er Jahren in den USA entstand und seitdem in unterschiedlichster Ausprägung Städte und Initiativen eint, die sich auf lokaler Ebene gegen nationale Entscheidungen stellen. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist San Francisco, wo in einer Resolution festgelegt wurde, dass keine städtischen Ressourcen für die Zusammenarbeit mit Abschiebebehörden verwendet werden sollen. Im Verlauf der Jahrzehnte entwickelte sich ein Netzwerk von rund 500 Städten in den USA.

In Sheffield, Barcelona und Berlin gibt es sehr unterschiedliche Initiativen mit unterschiedlichen Visionen. In Sheffield bestimmt ein Netzwerk aus Vereinen und Kirchen die Position und stellt hier das Ankommen in der Stadt in den Vordergrund. Dagegen versucht Barcelona en Comú die Institutionen der Stadt zu reformieren und das Wohnen in der Stadt für alle gleichermassen zu ermöglichen. Und in Berlin versuchen Aktivist*innen einen angstfreien Zugang für Menschen ohne Aufenthaltsstatus zu Leistungen der Gesundheitsversorgung zu ermöglichen.

Eine trennscharfe Unterscheidung zwischen solidarischen Städten oder Zufluchtsstädten entsteht am Ende des Buches nicht. Das ist aber auch nicht entscheidend. Was diese Initiativen bei all ihren Unterschieden mit einander verbindet, ist die Hoffnung auf neue Formen des Zusammenlebens, basierend auf Solidarität. Die Organisierung auf lokaler Ebene, in den Städten und mit den eigenen Nachbar*innen ist dabei der notwendige erste Schritt.

Welche Chancen Städte auf eine Selbstbestimmung haben, also zum Beispiel entscheiden zu können, auf welche Weise man in ihnen leben kann, wird davon abhängen, wie sehr sich Städte und Initiativen untereinander vernetzen, um dann in weiteren Schritten auch die nationalstaatliche Ebene adressieren zu können. Die Auseinandersetzungen, die städtische Initiativen führen, tragen dazu bei, dass ein Bewusstsein entsteht davon, warum es diese Form von Solidarität notwendigerweise braucht.