Mit der im April 2020 von den G20 beschlossenen Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes von 73 armen Ländern wurde im Kampf gegen das Corona-Virus wichtige Zeit gekauft. Anlässlich des virtuellen G20-Finanzministertreffens am 18.7. fordert das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de, nicht nur über eine zeitliche Verlängerung des Moratoriums zu beraten, sondern echte Schuldenerlasse zu ermöglichen.
Das Moratorium der G20 gilt nur bis Ende 2020. Bis dahin muss die „Gruppe der 20“ entschieden haben, wie es danach weitergeht. Bei einer hochrangigen Ministerkonferenz am 8. Juli, ausgerichtet von der saudischen G20-Präsidentschaft und dem jährlichen Forum des Pariser Clubs, machte der französische Finanzminister Bruno Le Maire dahingehend einen bemerkenswerten Vorschlag: Die G20 könnten nicht nur über die Verlängerung des Moratoriums, sondern auch über konkrete, multilateral verhandelte Schuldenerlasse im Einzelfall nachdenken.
Kristina Rehbein, politische Referentin von erlassjahr.de, erklärt dazu:
„Wir begrüßen die Aussage Le Maires. Nur durch echte Schuldenerlasse kann eine globale Schuldenkrise als Folge der Auswirkungen der Corona-Pandemie verhindert werden. Jetzt müssen Le Maire und seine Amtskolleg*innen bei ihrem virtuellen Treffen am 18. Juli wirklich Nägel mit Köpfen machen und umfassende Schuldenerlasse für betroffene Länder ermöglichen.“
Auch Weltbank-Chef David Malpass forderte bei der Ministerkonferenz die entschiedene Zusammenarbeit zwischen Gläubigern und Schuldnern zur Lösung der neuesten Schuldenkrisenwelle sowie permanente Schuldenstreichungen für überschuldete arme Länder.
Kristina Rehbein:
„Bislang hat sich die Weltbank von einem Verzicht auf Schuldenrückzahlungen oder weitergehenden Schuldenerlassen ausgenommen. Sie sollte ihren Appell daher gleichermaßen an sich selbst richten und mit gutem Beispiel voran gehen. Das ,Licht am Ende des Schuldentunnels’, wie der Weltbank-Chef es so blumig nannte, wird erst leuchten, wenn alle Gläubiger sich beteiligen!“
Hintergrund
Das deutsche Entschuldungsbündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.“ setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.
