Dieser Artikel ist Teil einer Reihe von Texten, die versuchen, verschiedene Aspekte des Vorschlags eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zu erläutern. Um alle bereits veröffentlichten Texte zu diesem Thema zu lesen, klicken sie bitte hier.
Jedes Mal, wenn eine Sozialmaßnahme im Raum steht, die gewisse „Ausgaben“ erfordert, erscheinen sofort die Neoliberalen auf der Bildfläche und malen den Teufel an die Wand, indem sie sagen, dass „kein Geld da ist“. Das scheint das größte Problem unserer Gesellschaft zu sein – der Mangel an Geld. Aber Verzeihung, wo genau fehlt das Geld denn? Es gibt zweifellos Menschen, deren finanzielle Mittel kaum oder sogar überhaupt nicht zum Leben reichen. Es ist jedoch genauso eine Tatsache, dass es soziale Bereiche gibt, in denen Geld im Überfluss da ist. Und wenn wir sagen „im Überfluss“, dann meinen wir damit genau das, was wir sagen wollen: überfließend.
In Wirklichkeit ist das Problem der Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens BGE ein rein technisches Problem. Wichtig ist, dass wir uns über die Umsetzung dieser Initiative einig werden; wenn dies geschehen ist, wird es dann sehr leicht sein, sich über die finanzielle Umsetzung zu einigen. Jedoch leben wir in einer Wirtschaftsdiktatur und können daher eine Frage, die einige Personen beunruhigt, nicht außer Acht lassen: Wer bezahlt für das Bedingungslose Grundeinkommen?
Im Verlaufe der letzten zwölf Jahre seit der jüngsten weltweiten Finanzkrise und während die öffentlichen Leistungen in den meisten Ländern, insbesondere in den reichsten Ländern zurückgefahren wurden und damit die ärmsten Bevölkerungsschichten trafen, stieg umgekehrt proportional die Zahl der Millionäre. Das ist sicher kein Zufall, sondern das konkrete Resultat der ergriffenen Maßnahmen – aber das ist eine andere Geschichte. Für den Moment stehen wir der Tatsache gegenüber, dass es immer mehr Reiche auf der Welt gibt – trotz der Krisen, die das System hervorbringt, denn diese treffen immer die Schwächsten.
Daher würde es vernünftig, machbar und gerecht erscheinen, einen Teil dieses Geldes von den am meisten Favorisierten zu nehmen, um damit das Bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren, das für die große Mehrheit der Bevölkerung von Nutzen wäre. Die in den Vorschlag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingebundenen Ökonominnen und Ökonomen haben schon detailliert dargelegt, wie die Finanzierung gestaltet werden könnte. Ich beziehe mich daher auf sie für die genauen Einzelheiten. In jedem Fall gehen alle vorgeschlagenen Formen der Umsetzung von einer Neuverteilung der Reichtümer durch die Veranlagung von Steuern aus.
Einfach gesagt handelt es sich um eine Steuererhöhung für die Großverdienenden, um diese Reichtümer dann mittels des Bedingungslosen Grundeinkommens an die Mehrheit der Bevölkerung zu verteilen. In den vorliegenden Umsetzungsvorschlägen würden etwa 10% derjenigen, die mehr verdienen, einen Teil ihrer Einkommen verlieren, während 80% die weniger verdienen, davon profitieren würden. Diejenigen, die mit ihren höheren Einkünften etwa 10-20% ausmachen, wären etwa die gleichen wie aktuell (sie würden etwas mehr Steuern bezahlen, was jedoch durch den Erhalt des Bedingungslosen Grundeinkommens wieder kompensiert würde, welches, wir erinnern uns, für alle da wäre.)
Zusätzlich zu dieser Finanzierung durch progressive Steuererhöhungen würde das Bedingungslose Grundeinkommen von der Reduzierung anderer Sozialleistungen, die ersetzt werden würden, profitieren sowie von der Reduzierung der Ausgaben im Zusammenhang mit dem bürokratischen Aufwand für finanzielle Unterstützungen, die an Bedingungen geknüpft sind.
Geld ist das Resultat der Arbeit der gesamten Gesellschaft und das Bedingungslose Grundeinkommen kann es gemäß dieser historischen Tatsache verteilen.
Die Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen ist reif.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
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