Gemeinschaften und zivilgesellschaftliche Gruppen vereinen sich für Landrechte und Klimagerechtigkeit in einer nachhaltigen Zukunft
Als junger Mensch, der in den 1970er und 80er Jahren in Indien aufwuchs, war ich häufig konfrontiert mit dem Kampf der Menschen im südlichen Afrika gegen die Apartheid – einer institutionellen Form der auf Ethnie basierenden Segregation und Diskriminierung, die von der Kolonialregierung durchgesetzt wurde. Die Geschichten über die Brutalität, die wir hörten, waren erschreckend, aber die Geschichten über die Freiheitsbewegungen, die von einigen der bekanntesten Persönlichkeiten der jüngeren Geschichte angeführt wurden, inspirierten uns. Das indische Volk, einschließlich seiner Regierung, unterstützte die Bewegung nachdrücklich und lautstark, da es selbst bis vor nicht allzu langer Zeit die Schmerzen des Kolonialismus zu spüren bekommen hatte. Und so war Südafrika, als es Anfang der 1990er Jahre endlich die Fesseln der kolonialen Apartheid abwarf, ein weltweit starkes Symbol der Hoffnung. Und als Nelson Mandela, Desmond Tutu und andere das Land auf einen Weg der „Wahrheit und Versöhnung“ und nicht des rachsüchtigen Blutvergießens gegen die verbliebenen Weißen brachten, blickten wir mit großer Erwartung auf Südafrika. Die Grundlagen für einen friedlichen Übergang in eine Zukunft, die von einigen der ältesten Völker der Welt und ihren mutigen neuen Impulsgebern bestimmt wird, schienen gelegt zu sein.
Von Ashish Kothari
Heute scheint dieser Traum in weite Ferne gerückt zu sein – zumindest auf einer Ebene. Bei zwei kürzlichen Reisen in das Land – zugegebenermaßen nur ein oberflächlicher Einblick – habe ich Geschichten über den Verrat durch die Führung des Landes gehört, die deprimierend waren. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) war das Gesicht der Freiheitsbewegung und stützte sich auf die Mobilisierung von Gemeinden, Frauenorganisationen, Gewerkschaften, religiösen Gruppen und anderen. An der war der ANC zunächst gut darin, die materiellen Grundlagen für eine Demokratie zu schaffen, einschließlich einer fortschrittlichen Verfassung und relativ freier Institutionen wie der Justiz, eines Menschenrechtsrates und der Medien. Grundbedürfnissen wie Wasser, Gesundheit und Bildung wurde hohe Priorität eingeräumt, und es wurden einige ernsthafte Landreformversuche unternommen, einschließlich der Rückgabe von Gemeindeterritorien, die vom Kolonialregime enteignet worden waren.
Doch dann hatte sie Mühe, den Schwung beizubehalten. Laut Roland Ngam von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Südliches Afrika haben zwei Herausforderungen den Prozess zum Entgleisen gebracht: „Die intellektuelle Generation der 1990er Jahre entschied sich für eine von der Weltbank inspirierte Trickle-Down-Politik; und nach brutalen innerparteilichen Auseinandersetzungen führte die Generation der 2010er Jahre eine Politik nach dem Motto ‚Jetzt sind wir dran‘ ein, die durch zügellose Korruption und mangelhafte Leistungsangebote einen Großteil der staatlichen Funktionen zum Erliegen brachte.“ Der ANC, der bis vor kurzem von keiner anderen Partei ernsthaft herausgefordert wurde (er bildet jetzt die Regierung in einer Koalition mit neun kleineren Parteien), hat es mächtigen privaten Unternehmensinteressen zunehmend ermöglicht, sich Land und Ressourcen anzueignen und die Entwicklungspolitik zu diktieren (eine Entwicklung, die laut dem langjährigen südafrikanischen Analysten und Aktivisten Patrick Bond bereits unter Mandelas Führung begann). Auf meiner jüngsten Reise hatte ich das Glück, bei einer Vorpremiere von „Blue Burning“ dabei zu sein, einem brillanten Film der Filmemacherin und „Oceans, not Oil“-Aktivistin Janet Solomon, der zeigt, wie fast alle südafrikanischen Küstengewässer an Unternehmen wie Shell zur Öl- und Gasgewinnung verkauft werden. Im Landesinneren verwüsten die Bergbauunternehmen bereits natürliche Ökosysteme, Acker- und Weideland.
Den Abstieg rückgängig machen: Widerstand und Wiederaufbau
Auf einer anderen Ebene jedoch tauchen die anfänglichen Träume von einem Weg der friedlichen Gerechtigkeit in mehreren Volksbewegungen und Initiativen wieder auf. Es hat den Anschein, dass die meisten der jüngsten Veränderungen hin zu mehr Gerechtigkeit, ökologischer Regeneration und anderen fortschrittlichen Richtungen von solchen Bewegungen angeführt wurden. Sie bauen auf der mutigen Arbeit der Basisbewegungen gegen Kolonialismus und Apartheid auf. Ein starkes Ergebnis dieser Bewegungen war die Freiheitscharta von 1955, ein Manifest des Volkes, das die Grundlage für die Freiheitsbewegung und die Verfassung von 1996 bildete.
Am inspirierendsten sind vielleicht diejenigen, die vor Ort von Gemeinschaften und Kollektiven ausgehen, die in vor Ort und lokal verwurzelt sind. Im September dieses Jahres besuchte ich die Region Xolobeni im Ostkap, wo sich das Volk der Amadiba seit mehr als zwei Jahrzehnten gegen verschiedene zerstörerische „Entwicklungs“-Projekte wehrt: gegen den Abbau von Titan, gegen die Öl- und Gasgewinnung, gegen eine „intelligente“ Stadt und gegen eine Autobahn, die durch fruchtbares Agrarland und einen für die biologischen Vielfalt des Landes wichtiges Gebiet führen soll. Sie entwickeln auch ihre eigenen Alternativen dazu, indem sie ihre agrarökologischen Lebensgrundlagen aufrechterhalten und neue Wege wie den gemeinschaftsgeführten Ökotourismus beschreiten. Im Dorf Sigidi traf ich Nonhle Mbuthuma, eine der Gründerinnen des Amadiba-Krisenkomitees, das zur besseren Organisation der Gemeinde gegründet wurde. Sie betonte, dass, wenn Regierungsbeamte und andere Außenstehende sie als „arm“ bezeichnen, diese sich irren: „Wir haben Land, wir haben Natur; wie können wir arm sein?“
Überall im Land am Westkap haben Frauen die Führung übernommen und sich gegen unangemessene Zumutungen von außen gewehrt. Davine Witbooi, die häusliche Gewalt und Bedrohungen ihres Lebens aufgrund der von ihr verfolgten Ziele überwunden hat, sprach mit mir über die natürliche Schönheit ihrer Region, die nachhaltigen Lebensgrundlagen der Menschen auf dem Land und im Meer und wie ihre Bewegung versucht, diese vor zerstörerischem Bergbau zu schützen.
In Durban und anderen Städten haben sich über 150.000 Bewohner von Hütten, die der Vernachlässigung durch eine gleichgültige Regierung überdrüssig sind, als Abahlali baseMjondolo (Bewohner der Hütten) zusammengeschlossen. Sie kämpfen für das Recht auf Land, Wasser, Wohnraum, Ernährungssouveränität, Geschlechtergerechtigkeit und Würde in allen Lebensbereichen sowie für eine tiefgreifende Demokratie in der Gesellschaft und in ihrem inneren Sein. Sie sagen: „Wir behaupten, dass jeder das Recht hat, an allen für ihn bedeutsamen Diskussionen und Entscheidungen teilzunehmen, und dass niemand für uns denken oder entscheiden sollte. Wir sind uns darüber im Klaren, dass unsere Bewegung unseren Mitgliedern gehört und nicht irgendeiner NGO, einem Geldgeber, einer politischen Partei, einer Organisation oder einem Netzwerk, das meint, es habe das Recht, über die organisierten Armen zu herrschen.“
Allianzen und Netzwerke: für kollektive Stärke und Visionen
Südafrika kann auf eine lange Tradition des Widerstands und der Proteste zurückblicken und hat diesbezüglich, wie Patrick Bond es nennt, „die höchsten Pro-Kopf-Raten der Welt“. Dieses Erbe führte zu einer massiven Mobilisierung für den allgemeinen kostenlosen Zugang zu antiretroviralen Medikamenten zur Bekämpfung von HIV/AIDS, was Bond als „einen der weltweit größten Siege gegen den Unternehmenskapitalismus und die staatliche Vernachlässigung“ bezeichnet. Dies ist auch ein Beispiel dafür, wie größere Netzwerke und Plattformen eine verbindende, einende Kraft darstellen, die die Macht einzelner lokaler Bewegungen wie der oben genannten erheblich vergrößern kann. Einige wurden von Impulsgebern an der Basis selbst initiiert. So erzählte mir Davine Witbooi, dass sie und andere Frauen das Forum für Ernährungssouveränität und Solidarität an der Westküste ins Leben gerufen haben, als sie feststellten, dass die Gemeinden an allen Küsten des Landes vor ähnlichen Herausforderungen standen.
Die Rural Women’s Assembly (Versammlung der Landfrauen) bringt Frauen aus ganz Südafrika (und anderen afrikanischen Ländern) zusammen, um „die Ernährungssouveränität zu sichern, die biologische Vielfalt und das ökologische Erbe zu schützen und eine Welt ohne Gewalt gegen Frauen anzustreben“. Die WoMin African Alliance, die in Südafrika ihren Anfang nahm und inzwischen in ganz Afrika vertreten ist, bringt Bewegungen gegen Rohstoffausbeutung (Bergbau usw.) und für ökofeministische Entwicklungsalternativen zusammen.
Kleingewerbetreibende, die während der COVID-Periode durch das Großkapital und durch diskriminierende Verbote stark an den Rand gedrängt wurden, haben sich in Verbänden wie der National Informal Traders Alliance South Africa (NITASHA) und der South Africa Informal Traders Alliance (SAITA) zusammengeschlossen. Die starke Mobilisierung der Arbeitslosen hat eine Reihe von Netzwerken hervorgebracht, wie z. B. das South Africa Unemployed Peoples Movement.
Hervorzuheben sind zwei Plattformen auf nationaler Ebene, die viele etablierte Bewegungen aus verschiedenen Sektoren zusammenbringen. Die eine, die dieses Jahr ihr 10-jähriges Bestehen feiert, ist die South Africa Food Sovereignty Campaign (SAFSC). Entstanden aus dem Trauma des anhaltenden Hungers und der Unterernährung eines großen (- nach vielen Schätzungen über 20 % -) Teils der Bevölkerung, bringt die SAFSC Basisinitiativen für Ernährungssicherheit und -souveränität von Bauern, Fischern und anderen Kollektiven in einer Reihe von Gesprächsrunden und lösungsfindenden Veranstaltungen mit Wissenschaftlern, Aktivisten und Kleinhändlern/Unternehmen zusammen. Sie hat Entwürfe für politische Maßnahmen und Gesetze ausgearbeitet und sich dafür eingesetzt, dass diese vom südafrikanischen Parlament geprüft werden, und mehrere praktische Hilfsmittel für Veränderungen an der Basis herausgebracht. Während der COVID-Periode wurde die Lobbyarbeit für Politik und Gesetzgebung schwächer, wurde aber vor kurzem wieder aufgenommen. Am 16. Oktober hatte ich das Glück, an einer Demonstration vor dem Parlament teilzunehmen, bei der die Prüfung des Entwurfs für ein Gesetz zur Ernährungssouveränität des Volkes im Jahr 2024 gefordert wurde, welches die Kampagne nach umfangreichen Konsultationen ausgearbeitet hatte.
Im Rahmen der SAFSC entstand eine zweite Plattform, die sich mit der Klimakrise befasst. Angesichts der zunehmenden Anzeichen für klimabedingten Nahrungsmittel- und Wassermangel im südlichen Afrika, insbesondere in den Jahren nach El Nino im Jahr 2014, war dies eine natürliche Weiterentwicklung. Während dieser Mangel natürlich auch in vielen anderen Teilen der Welt auftritt, ist diese Region besonders stark betroffen – sie wird wahrscheinlich einen doppelt so hohen Temperaturanstieg wie der globale Durchschnitt erleben, und der größte Teil ihres Gebiets, das trocken oder halbtrocken ist, ist bereits anfällig für Wassermangel. Regelmäßige und unregelmäßig auftretende Dürren und Überschwemmungen, Wolkenbrüche, Temperaturspitzen usw. betreffen Millionen von Menschen.
Die vom Cooperative and Policy Alternatives Centre (COPAC) initiierte Bewegung für eine Klimagerechtigkeitscharta (Climate Justice Charter Movement, CJCM) entstand 2018/19 als Reaktion auf das völlige Versagen der südafrikanischen Regierung, das Ausmaß der Krise zu begreifen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Einer der innovativsten und vielversprechendsten Schritte war die Einbeziehung von Arbeitnehmergruppen und Gewerkschaften in den Dialog und die Förderung von Impulsgebern aus den eigenen Reihen. Wie mir der führende Gewerkschafter Dinga Sikwebu bei einem Besuch im Jahr 2023 erklärte, beruht die Beteiligung der Arbeitnehmer auf der Erkenntnis, dass ein Ausweg aus der Klimakrise Millionen von Arbeitnehmern in der fossilen Brennstoffindustrie und verwandten Industriezweigen gerecht werden muss, indem ihre Wiedereingliederung in ein menschenwürdiges Leben gewährleistet wird. Daher hat der CJCM viele der größten Gewerkschaften des Landes (Metallarbeiter, Minenarbeiter, Lehrer usw.) und ihren nationalen Verband, den Congress of South African Trade Unions (COSATU), in Dialoge und das Finden von Lösungen mit Feministen, Ökologen, Jugendlichen und anderen einbezogen.
Die daraus resultierende Charta und die damit verbundenen politischen Dokumente zu verschiedenen Themen (z. B. Mobilität, Ernährung, Makroökonomie, Rechte der Natur) sind starke Visionen und Wege aus der Klimakrise. Leider haben parteipolitische Auseinandersetzungen und andere Faktoren dazu geführt, dass COSATU und viele der Einzelgewerkschaften aus dem Prozess ausgestiegen sind oder ihre Beteiligung reduziert haben. In jedem Fall stellte sich immer die Frage, wie tief das Bewusstsein für solche Veränderungen in der Basis der Gewerkschaften ist. Auch die Zivilgesellschaft selbst ist nicht geeint (es gibt einige andere klimabezogene Plattformen, wie das Climate Action Network), ein Thema, auf das ich nicht näher eingehen konnte. Aber die CJCM mobilisiert weiterhin auf unterschiedliche Weise, insbesondere durch die Einbeziehung von Basisbewegungen und informellen Arbeitergewerkschaften als Grundbausteine für jede Art von gerechtem Wandel. Eine der Strategien für eine solche kollektive Mobilisierung ist laut Charles Simane, Mitglied des CJCM National Convening Committee, eine Plattform für Klimanotstandspolitik auf nationaler Ebene sowie lokale Foren in verschiedenen Teilen des Landes.
Die meisten dieser regionalen oder nationalen Netzwerke sind auch mit globalen Netzwerken verbunden, wie La Via Campesina im Fall der Bauern oder Streetnet Alliance im Fall der informellen Händler und Verkäufer.
Die Blüte der Transformation: Auf dem Weg zur ganzheitlichen Transformation
Ein starker und aktiv geförderter Aspekt dieser Bewegungen ist ihre Intersektionalität, d. h. der Versuch, verschiedene bereichs- und klassenbezogene, sowie ethnische Grenzen zu überwinden. Eine Möglichkeit, dies zu verstehen, ist die Blume der Transformation (siehe Abbildung unten), ein Instrument, das aus den Erfahrungen mit Alternativen in Indien entstanden ist. Darin werden Initiativen für einen positiven Wandel in politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Lebensbereichen gesehen, die jedoch miteinander verwoben sind und sich gegenseitig überschneiden. Veränderungen in einem der Bereiche haben Auswirkungen auf die anderen. So sind beispielsweise wirtschaftliche Ungleichheit und Armut in Südafrika eng mit einer größeren Anfälligkeit für Klimaauswirkungen und Ernährungsunsicherheit verbunden, und geschlechtsspezifische Diskriminierung und Ungleichheit bedeuten, dass diese Auswirkungen von Frauen noch stärker zu spüren sind. Bei dem Versuch, diese multiplen Krisen zu überwinden, ist eine ganzheitliche Transformation besser möglich, wenn man versteht, dass sie sich gegenseitig bedingen.
Wie mir Rosheda Muller von NITASHA sagte, erkennen Kleinhändler die Notwendigkeit, sich mit feministischen, Klima-, Umwelt- und anderen Bewegungen zu verbünden, um auf politische und praktische Veränderungen zu drängen, die ihnen allen zugutekommen. Vishwas Satgar von COPAC, einer der Initiatoren von SAFSC und CJCM, sagt, dass ein Narrativ, das Marxisten, Feministen und Ökologen zu einem „demokratischen Ökosozialismus“ zusammenführt, dringend erforderlich ist. Awande Buthulezi, Mitglied des Nationalen Einberufungskomitees des CJCM, erwähnte, dass in den Prozess bewusst ein breites Spektrum von Interessen einbezogen wurde: Kleinbauern und andere Gemeinschaften, denen es an Wasser mangelt, Glaubensgemeinschaften, Medien, Verfechter der sozialen Gerechtigkeit und der Menschenrechte, Akademiker und Klimawissenschaftler, Jugendliche, Rechtsexperten, Feministen, Naturschützer und andere.
Ebenfalls offensichtlich, implizit eingebettet oder explizit artikuliert, sind eine Reihe von ethischen Werten oder Prinzipien in der Arbeit dieser Bewegungen, wie sie im Kern der Blume zu sehen sind. Ein Bekenntnis zu Gemeingütern und kollektiven Interessen im Gegensatz zu feindseligem Individualismus und Privatisierung, Beziehungen der Solidarität und Fürsorge, die Rechte sowohl der Menschen als auch der übrigen Natur, Vielfalt und Pluralismus, Autonomie und Demokratie, Gleichheit und Gerechtigkeit und andere sind die Grundlage sowohl der oben erwähnten lokalen als auch der nationalen Plattformen.
Es gibt auch Anfänge bioregionaler oder biokultureller regionaler Ansätze, die anerkennen, dass Wege aus der Klimakrise in der gesamten Region des südlichen Afrikas (einschließlich Botswana, Namibia, Simbabwe und Mosambik) beschritten werden müssen, und es gibt erste Schritte zur Einbeziehung der „Rechte der Natur“, um über einen auf den Menschen bezogenen Ansatz hinauszugehen. Dies sind vielversprechende Ansätze und Aktionen für eine ganzheitlichere Transformation, die allmählich in die CJCM und andere Bewegungen einfließen.
Doch wie sieht die Zukunft dieses Wandels in Südafrika aus?
Ich habe mehrere zivilgesellschaftliche und akademische Akteure gefragt, ob es eine politische Partei gibt, die die Forderungen nach Gerechtigkeit konsequent unterstützt, und die überwältigende Antwort, die ich erhielt, war ein uneingeschränktes „Nein“. Auf weitere Nachfragen zur Politik von SAFSC, CJCM und anderen derartigen Prozessen gaben einige ihrer wichtigsten Teilnehmer und Aktivisten wie Samantha Hargreaves (eine der Gründerinnen der WoMin African Alliance) zu, dass sich die Bewegungen zu lange darauf konzentriert haben, den Staat zum Handeln zu bewegen. Zwar ist es nach wie vor wichtig, den Staat rechenschaftspflichtig und ihn sich seiner Verantwortung bewusst zu machen, denn schließlich werden alle Parteien mit einem Mandat für das Volk gewählt, aber es muss viel stärker versucht werden, die Demokratie zu radikalisieren, indem Gemeinschaften und Kollektive vor Ort in die Lage versetzt werden, die Macht zurückzuerobern.
Das liegt auch daran, dass, wie Roland Ngam mir sagte, die Mittelschicht des Landes die Ideale des Freiheitskampfes verraten hat und sich von den Armen distanziert, weil sie „lieber für die Erhaltung ihrer Errungenschaften kämpft, als die Vorteile der Demokratie an zuvor benachteiligte Menschen weiterzugeben. In diesem Szenario sind eine Villa auf dem Lande, Mercedes und Louis-Vuitton-Taschen ein absolutes Muss, auch wenn das bedeutet, dass man für ein Wasserprojekt vorgesehenes Geld abzweigt, um das zu bekommen, was man will“.
Und doch erweisen sich einige der demokratischen Institutionen und Grundsätze, die kurz nach dem Abwerfen der kolonialen Fesseln eingeführt wurden, als nützlich. Das südafrikanische Verfassungsgericht ist eine der letzten Bastionen der Grundrechte und der ökologischen Vernunft angesichts der rücksichtslosen Angriffe der staatlich geförderten Unternehmensinteressen. In einer Reihe von Fällen, wie z. B. denjenigen, die im Namen des Amadiba-Volkes gegen den Bergbau und die seismische Erkundung von Öl- und Gasvorkommen angestrengt wurden, hat das Gericht die Verfassung und die einschlägigen Gesetze so ausgelegt, dass die Forderung bestätigt wird, dass die Zustimmung der Gemeinschaften für Infrastrukturmaßnahmen oder andere Erschließungen in ihren Gebieten eingeholt werden muss oder dass ordnungsgemäße Verfahren zur Folgenabschätzung und Genehmigung eingehalten werden müssen, wenn sie umgangen wurden.
Wie mir Vinodh Jaichand, Juraprofessor und ehemaliges Mitglied der südafrikanischen Rechtsreformkommission, mitteilte, ist dies jedoch ein zerbrechliches Bollwerk, da es stark von der Einstellung einer Handvoll Richter abhängt. Viele derjenigen, die derzeit an diesem Gericht den Vorsitz führen, stammen aus der Generation, die für die Freiheit gekämpft hat, und es ist nicht abzusehen, wie eine neuere Generation Fragen der Menschen- und Umweltrechte sehen wird. Außerdem hat das Gericht die verfassungsmäßigen Rechte nicht konsequent verteidigt, als es beispielsweise eine Bewegung für die gemeinsame Nutzung von Wasser durch wirtschaftlich marginalisierte Gemeinden in Johannesburg und anderswo nicht unterstützte.
Für die Aktivisten des Amadiba-Krisen-Komitees ist die Autonomie, in allen Angelegenheiten, die ihr Leben betreffen, kollektive Entscheidungen zu treffen, ein entscheidender Dreh- und Angelpunkt der Demokratie, insbesondere angesichts der Kehrtwende aller formalen Institutionen des Staates. Die Argumente für Lebensmittel- und Energiesouveränität weisen auch auf eine Politik hin, die viel radikaler ist als die „Eroberung des Staates“, was leider ein Schwerpunkt der konventionellen Linken in der ganzen Welt war. Die südafrikanischen Bewegungen für Gerechtigkeit befinden sich vielleicht noch nicht in einer Phase, in der sie den Nationalstaat selbst in Frage stellen (wie die zapatistische Autonomie- und die kurdische Freiheitsbewegung), aber es gibt, wie Ngam betonte, viele Elemente der radikalen Demokratie in ihren Äußerungen und Visionen.
Wie überall auf der Welt liegt noch ein langer Weg vor uns. Südafrika braucht viel mehr Volksbewegungen der oben genannten Art, viel mehr emanzipatorische Bildungsinitiativen und das Zusammenwachsen solcher Bewegungen zu ganzheitlichen, nachhaltigen Plattformen. Diese Initiativen müssen eine größere kritische Masse unter der vielfältigen Bevölkerung des Landes erreichen, um makroökonomische Veränderungen zu bewirken. Aber zumindest in einigen Punkten sind sie bereits wegweisend und zeigen der Welt, was möglich ist, so wie sie es im Kampf gegen die Apartheid getan haben.
Ashish Kothari, Umweltschützer aus Indien, hat mehrere nationale und globale Organisationen und Netzwerke mitbegründet.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Pia Harz vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
