BRICS – Die Welt im Umbruch

Die Meldungen über die Oktober-Konferenz des Staatenverbunds im russischen Kasan sind bereits über die großen Medien gelaufen. Der UNO-Generalsekretär und fünf internationale Organisationen haben teilgenommen.

Das Kürzel BRICS wird künftig häufiger in den Medien erscheinen. Das Bündnis hat Zulauf von weiteren Staaten und es versteht sich als eine Alternative für die multipolare Welt, gegen eine hegemoniale Weltgemeinschaft, beeinflusst und geführt von den USA mit seinem Dollarmonopol und dem Verbund der G7. Das Monopol schränkt die Freiheit im internationalen Waren- und Dienstleistungsverkehr und damit den Bewegungsraum nationaler Volkswirtschaften ein.

Hegemonie und Monopol bedeuten zugleich auch Machtfaktor zu sein.

Der BRICS-Verbund umfasst etwa 50 % der Weltbevölkerung und der Landfläche. Alle wichtigen Rohstoffe für die Wirtschaft stehen zur Verfügung. Der Stand des wissenschaftlichen Fortschritts kann sich durch China und Russland mit dem der G7 messen. Ihre multipolaren Vorstellungen sehen die Erfüllung der Charta der Menschenrechte vor. Das bedeutet Abschaffung der Arbeits- und Wohnungslosigkeiten, die Verwirklichung der Gleichberechtigung, die Sicherung des Weltfriedens. Bei einigen Rechten haben sie eine bessere Bilanz als Hauptländer der G7.

Der Verbund stützt sich auf demokratische und kooperative Prinzipien. Seine Grundsätze werden anderen nicht aufgezwungen.

Ihre Ziele beinhalten Wege, das US-Dollarmonopol nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Ein in der Praxis bereits vielfach erprobtes Clearingsystem erlaubt es, die eigenen Währungen für den Warenaustausch z.B. mit Investitionsgütern zu nutzen. Rückstände aus der Kolonialzeit können so schneller aufgeholt werden. Das ermöglicht gleichfalls das Angebot an Arbeitsplätzen und Wohnungen aus eigener Kraft über dem Staatshaushalt weiter zu verbessern.

Die BRICS-Bank und die China Development Bank bieten Kredite ohne politische Bedingungen an.

Die BRICS-Staaten erkennen, die Notwendigkeit, die Klimawende als eine primäre Aufgabe anzugehen und dabei gleichzeitig die Verringerung der Armut aus den kolonialen Zeiten voranzutreiben. Die im November dieses Jahres vorgesehene Weltklimakonferenz in Baku, werden wie auf den Klimakonferenzen der Vorjahre, Streitpunkte über die Bezahlung und das Tempo der notwendigen Investitionen im Mittelpunkt stehen, z.B. Termine für schadstofffreie Auto- und Flugzeugmotore und Stand der Einführung erneuerbaren Energiequellen u.a. China, als großes Mitglied des Verbundes, hat konkrete Maßnahmen und deren Finanzierung in seinem langfristigen Volkswirtschaftsplan festgelegt. Äthiopien verbietet den Import von Autos mit Verbrennungsmotoren. Strom des Landes wird aus Wasser- und Windkraft produziert.

Zu der großen Problemstellung der Welt, Kriege und Frieden, gibt es keine eigenen Strukturen oder öffentliche gemeinsamen Initiativen der BRICS-Staaten. Sie unterstützen die Maßnahmen der UNO und überlassen den Regierungen ihrer Mitglieder die Eigenverantwortung.

Der Verbund hofft auf die Vernunft der Politik und des Homo sapiens. Die Antihitlerkoalition zwischen Roosevelt, Stalin und Churchill besiegte 1945 den Faschismus als größte Gefahr der Welt in Europa und Asien. Die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit Europas konnte unterzeichnet werden, wie auch eine Reihe von bilateralen Abrüstungsverträge. Die Kuba- und Berlinkrise um 1961 wurde auf das übliche Spannungsniveau zwischen den Systemen gesenkt, dass Sanktionen und Boykotte nicht ausschließen. Präsident Xi verwies darauf, dass er Zeit habe, besteht aber darauf das Taiwan eine autonome Provinz China ist und bleibt und der Souveränität Chinas untersteht. Das haben die UNO mit der Resolution 2758 und beinahe alle ihrer Mitglieder einschließlich der USA und der EU anerkannt und 1971 ihre Botschaften von Taiwan nach Peking verlegt. Es gehört zu dem größten Irrsinn der Geschichte, dass die USA als Mitglied des UN-Sicherheitsrates unter Präsident Biden die Mitglieder des gleichen Gremiums Russland und Chinas zu seinen Feinden erklärt. Der Irrsinn findet seine Fortsetzung in einer Taiwan-Resolution der EU von Ende Oktober 2024, die ein Sonderstatus der Insel, mit einer Fläche von etwa 36.000 km², vergleichbar mit dem deutschen Bundesland Bayern, fordert.

Die Gründer der BRICS-Staaten erkannten offensichtlich Problemstellungen großer Weltgemeinschaften, wie die der UNO, der EU, dem RGW, in Bereichen der Bürokratie, der Finanzierung, der Rechtsgestaltung der Beschlüsse und der Kontrolle der Beschlusserfüllung. Ihre strukturelle Organisationsgestaltung steht noch in den Anfängen.