Gestern traf eine internationale Nothilfedelegation in Palästina ein, um Israels systematische Verletzung des Völkerrechts zu untersuchen, sowie die ausgedehnten Strukturen der erzwungenen Vertreibungen, der Folter von Gefangenen und der politischen motivierten Inhaftierung von palästinensischen Zivilisten, Aktivisten und auch Kindern im Alter von 12 Jahren.

Die Delegation, die von der Progressiven Internationale, der National Lawyers Guild der Vereinigten Staaten und der International Association of Democratic Lawyers koordiniert wird, setzt sich aus Rechtsexperten, Menschenrechtsverteidigern und Parlamentsangehörigen aus der ganzen Welt zusammen.

Unter dem folgenden Link beschreibt die ehemalige Bürgermeisterin von Barcelona und Leiterin der Delegation, Ada Colau, wie vor ihren Augen, als Palästinenser in der Gegend von Qusra in Nablus (Westjordanland) gerade dabei waren, Oliven zu pflücken, die israelische Armee aufmarschierte, sie umzingelte und wahllos begann, Chemikalien abzufeuern:

Die Delegation traf in Palästina ein, nachdem mehr als ein Jahr vergangen war, in dem Israel in Gaza einen Völkermord verübte, und nach jahrzehntelanger Besetzung der palästinensischen Gebiete. Allein seit Oktober 2023 hat sich die Zahl der in israelischen Gefängnissen inhaftierten Palästinenser nach Angaben der Palestinian Prisoners‘ Society von mindestens 5.250 auf mehr als 10.100 im Oktober 2024 fast verdoppelt. Fast vierunddreißig Prozent der derzeitigen palästinensischen Gefangenen – 3.398 von ihnen – befinden sich in sogenannter „verwaltungstechnischen Haft“ und werden ohne Anklage oder Gerichtsverfahren bis zu sechs Monate lang festgehalten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 9.392 Palästinenser – darunter Frauen und Kinder – von der israelischen Besatzungsmacht mit dieser “ verwaltungstechnischen Haft “ eingekerkert.

Die Bedingungen für palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen kommen Folter gleich: Wie der UN-Hochkommissar für Menschenrechte enthüllte, sind israelische Haftanstalten durch eine weit verbreitete und systematische Form des Aushungerns, der Erniedrigungen, Vergewaltigungen und körperliche Misshandlungen palästinensischer Gefangener gekennzeichnet. Der israelische Staat hat nicht nur die umfangreiche Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, die von palästinensischen Gefangenen gemeldet wurden, ignoriert und geleugnet, sondern er hat auch bei mehreren Gelegenheiten den Zugang von Journalisten, Anwälten, Familienmitgliedern und Inspektoren des Roten Kreuzes zu israelischen Folterlagern wie Sde Teimann blockiert, die die Absicht hatten, das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser zu untersuchen und zu dokumentieren.

Die Delegation nahm sofort ihre Arbeit auf. Ada Colau sagte: „Wir sind mit einer internationalen Delegation gekommen, nicht nur um zu beobachten, sondern auch um ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel zu fordern, um den Völkermord zu stoppen, die Besatzung zu beenden und so das Völkerrecht zu verteidigen.“

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Ulrich Karthaus vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!