Medienberichten zufolge planen Armasuisse und Beteiligte aus der Schweizer Drohnenindustrie ein Programm für Suiziddrohnen: Unbemannte Flugobjekte sollen mit Sprengstoff ausgerüstet werden, Ziele anfliegen und diese ferngesteuert vernichten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert dieses Vorhaben scharf und warnt vor den Konsequenzen. Sie fordert den Bund dazu auf, das geplante Programm zu stoppen und stattdessen sein versprochenes Engagement für die Abrüstung autonomer Waffensysteme AWS umzusetzen.
Die TX-Zeitungen berichteten gestern, dass der Bund zu Beginn des Monats ca. einhundert Personen aus der Drohnenindustrie Pläne für ein Schweizer Suiziddrohnenprogramm präsentiert hat. Diese Flugkörper sollen – ausgerüstet mit einigen Kilogramm Sprengstoff – unbemannt gegnerische Ziele ansteuern und zerstören. Die haarsträubenden Bilder und Videoaufnahmen solcher Waffen, welche uns derzeit aus der Ukraine erreichen, lassen Zuschauer*innen das Blut in den Adern gefrieren: Solche Flugobjekte, teils ferngesteuert, teils autonom, ohne menschliche Kontrolle, machen unaufhaltsam Jagd auf ihre Ziele. Was bislang nur aus dystopischen Actionfilmen bekannt war, ist heute die Realität.
Die GSoA missbilligt das Vorhaben aus zweierlei Grundsätzen: Es ist lachhaft zu behaupten, dass solche Drohnen ausschliesslich zur nationalen Sicherheit dienen sollen. Sowohl der Armasuisse Leiter Urs Loher als auch Armeechef Thomas Süssli gestehen ein, im Programm die Chance für «eine neue Rüstungsindustrie» zu sehen. Ob die Drohnen exportiert werden sollen, steht dementsprechend nicht zur Diskussion. Es ist zutiefst verwerflich, dass die Schweiz ihre ethische Verantwortung nicht wahrnehmen und fortschrittliche Technologien sogleich zu Kriegsmaterial umfunktionieren will. «Es ist unverantwortlich, den Schweizerischen Innovationsgeist für moderne Kriegsführung einzusetzen, statt den eigenen moralischen Prinzipien zu folgen», meint Joris Fricker, politischer Sekretär der GSoA. «Dies würde nämlich bedeuten, sich selbst dazu zu verpflichten, solche Technologien nicht für militärische Zwecke einzusetzen.»
Des Weiteren steht für die GSoA fest: Auch wenn Loher und Süssli behaupten, dass die Drohnen nicht mit dem Ziel der Autonomisierung geschaffen werden, ist eine Semi- oder Vollautomatisierung solcher Waffensysteme eine unabdingbare Konsequenz. Schon heute zeichnet sich im Ukraine-Krieg ab, dass funkgesteuerte Flugkörper zwecklos und durch selbstständige Systeme ersetzt werden. Pragmatisch gesehen werden in wenigen Jahren nur noch autonome Drohnen einen militärischen Nutzen erfüllen. «Es ist naiv zu glauben, dass das Suiziddrohnenprojekt sich aus Eigeninitiative eine Grenze setzen wird», erklärt Lukas Bürgi, politischer Sekretär der GSoA. «Ferngesteuerte Suiziddrohnen sind eine blosse Vorstufe zu Drohnen mit autonomen Systemen. Dass diese Geräte mit autonomen Systemen nachgerüstet werden, ist unausweichlich und könnte aus der Schweiz nicht mehr gestoppt werden.»
Für die GSoA ist klar, dass das Suiziddrohnenprojekt mittelfristig zu einem Programm für autonome Waffensysteme verkommen wird und sie fordert den Bund deshalb dazu auf, seinen leeren Versprechen zum Verbot von Autonomen Waffensystemen (AWS) endlich Taten folgen zu lassen und sein völkerrechtliches Engagement gegen AWS massiv auszubauen.
