Der britische High Court hat Julian Assange das Recht eingeräumt, gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten Berufung einzulegen. Das Gericht entschied, dass eine diplomatische Note der USA, die zusichert, dass Assange als australischer Staatsbürger nicht diskriminiert wird, nicht ausreicht, um sein Recht auf freie Meinungsäußerung zu gewährleisten.
Nun wurde ein Termin für die Berufung festgelegt, die sich über zwei Tage, den 9. und 10. Juli 2024, erstrecken wird. In dieser Anhörung wird es um grundlegende Fragen des Schutzes der Menschenrechte gehen – nicht nur für Assange, sondern auch für alle Personen im Vereinigten Königreich und weltweit, die staatliche Verbrechen aufdecken. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs könnte einen entscheidenden Moment in diesem hochkarätigen Fall markieren und möglicherweise die Auslieferung Assanges an die Vereinigten Staaten verhindern, wo ihm laut dem UN-Sonderberichterstatter für Folter folterähnliche Bedingungen drohen.
Sowohl in seinem Heimatland Australien als auch in den Vereinigten Staaten wächst die Unterstützung für Assange. Eine Mehrheit der Australier sowie zahlreiche Politiker setzen sich für seine Rückkehr in die Heimat ein. In den USA fordert eine wachsende Zahl von Kongressabgeordneten, die Anklage gegen ihn fallen zu lassen. Die Resolution 934 des Repräsentantenhauses, die darauf abzielt, das Verfahren gegen Assange einzustellen, findet in Washington DC weiterhin parteiübergreifende Unterstützung.
Übersetzung aus dem Englischen von Reto Thumiger vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
