Die Staatengruppe BRICS gilt heute unbestritten als eine der wichtigsten multilateralen Vereinigungen auf der internationalen Bünhe. Zum 1. Januar hat sie eine weitreichende Erweiterung vollzogen und mit Äthiopien, Ägypten, dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten fünf neue Mitglieder in ihre Reihen aufgenommen.
Von Alexander Männer
Diese Akteure könnten die künftige Entwicklung der BRICS maßgeblich beeinflussen, wie Experten betonen. Zumindest nimmt das gemeinsame Wirtschaftspotenzial dieser Schwellenländer damit schon mal deutlich zu: Durch die Erweiterung beträgt ihr Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt (gemessen an der Kaufkraftparität) nun 36 Prozent, statt den bisherigen 32 Prozent. Gleichzeitig machen die zehn BRICS-Staaten mit etwa 3,6 Milliarden Einwohner fast die Hälfte der Gesamtbevölkerung aus.
Dabei waren ursprünglich sechs neue Aufnahmen geplant. Darauf hatte man sich zuvor im August bei dem 15. BRICS-Gipfeltreffen im südafrikanischen Johannesburg auch so geeinigt. Neben den fünf genannten Neuaufnahmen sollte nämlich Argentinien als „vollwertiges Mitglied“ in die Vereinigung eingeladen werden.
Der Beitritt Argentiniens wurde von seinem ehemaligen Präsidenten Alberto Fernández initiiert, doch die neue argentinische Führung um Javier Milei hatte beschlossen, dass das südamerikanische Land doch kein BRICS-Mitglied werden soll. Laut Medien hat Milei die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder im vergangenen Dezember offiziell über die Entscheidung in einem Schreiben informiert, dem Block nicht beizutreten.
Ungeachtet dessen wollen sich nach wie vor zahlreiche Länder BRICS anschließen. Denn diese Gruppe bietet ihren Mitgliedern in erster Linie die Möglichkeit, gemeinsam die unsichere Übergangsphase des globalen Systems zu bewältigen.
Kennzeichnend für BRICS ist ihr Format: Der Block arbeitet nach demokratischen und von gegenseitigem Respekt geprägten Prinzipien, wobei man anderen Ländern und Völkern nicht seinen Willen aufzwingen will. Im Gegensatz etwa zu der US-dominierten G7, deren Partnerschaft bekanntlich auf den sogenannten „gemeinsamen Werten“ basiert, denen alle Teilnehmer entsprechen sollen.
Dagegen wollen die BRICS ihre offene Kooperation auch weiterhin stärken und legen sich deshalb auf keine bestimmte Agenda fest. Aus diesem Grund gibt es auch keine ständige Institution, die die Geschäfte der Vereinigung leitet. Stattdessen übernimmt eines der Mitglieder, abwechselnd und für ein Jahr, diese Aufgabe.
Russlands BRICS-Vorsitz 2024
Zum 1. Januar hat Russland turnusgemäß den Vorsitz in der Ländergruppe übernommen. Wie der russische Präsident Wladimir Putin in einer Ansprache anlässlich des Beginns des russischen Vorsitzes erklärte, werde die weitere Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Hochtechnologie, Gesundheitswesen und Umwelt sowie in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendaustausch und Zivilgesellschaft für Moskau Priorität haben. Dazu seien in vielen russischen Städten insgesamt mehr als 200 Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen und mit unterschiedlichen Schwerpunkten geplant.
In diesem Zusammenhang hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow zuvor am Ende des vergangenen Jahres zahlreiche Statements gemacht, die die künftige Entwicklung dieses Blocks ebenfalls umreißen.
Lawrow sagte gegenüber russischen Medien, sein Land werde im Rahmen seines BRICS-Vorsitzes daran arbeiten, die Funktion der Staatengruppe als Stütze der multipolaren Welt zu verbessern. Diesbezüglich ist er der Ansicht, dass die BRICS nicht in eine vollwertige Organisation mit einem Sekretariat umgewandelt werden sollten: „BRICS ist keine Organisation, sondern eine Vereinigung“, so Lawrow.
Dem Minister zufolge habe auch niemand ein Interesse daran, BRICS in eine „echte Organisation mit einem Sekretariat“ umzuwandeln, wobei dieser Schritt weder zum jetzigen Zeitpunkt notwendig sei noch „für eine relativ lange Zeit“ erforderlich sein werde. Stattdessen betrachtet Lawrow BRICS als einen „zukünftigen Dachverband“, der „ein Symbol und der Wunsch der Mehrheit der Welt ist, ihre Initiativen zu entwickeln und dabei die Interessen der anderen zu berücksichtigen“.
Wie er außerdem anmerkte, gebe es „im Westen keine Organisationen, die faire Regeln im Sinne von Gleichheit und echtem Konsens haben“. Hierbei verweis der Diplomat auf einen jüngsten Vorfall in der EU, bei dem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gesagt haben soll, er solle bei einem wichtigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel „einen Kaffee trinken gehen“, damit er kein Veto gegen einen Antrag zur Aufnahme formeller Beitrittsgespräche mit der Ukraine einlege.
