In den vergangenen Tagen gingen in Deutschland Millionen Menschen auf die Straße. Sie demonstrierten gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Nun wird auch in Österreich demonstriert: Unter dem Motto „Demokratie verteidigen – gegen Faschismus & Rassismus“ findet am 26.01.2024 eine Demo gegen rechts in Wien statt.
Wann findet die Demo gegen rechts
Die Demonstration „Demokratie verteidigen – gegen Faschismus & Rassismus“ startet am 26. Jänner 2024 um 18:00 Uhr.
Wo ist die Demo in Wien?
Die Demonstration startet vor dem Parlament in Wien.
Wer organisiert die Demo gegen rechts am 26.1. in Wien?
Die Demonstration wird von drei Organisationen getragen: dem Black Voices Volksbegehren, Fridays for Future und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik.
Ist die Demo am Freitag, 26.1. oder am Sonntag, 28.1.?
Auf Social Media kursieren zwei Termine. Das liegt daran, dass die Organisationen unabhängig voneinander Kundgebungen organisiert und angemeldet, sich dann aber zusammengetan haben. Die Demonstration wird nun von allen Organisationen gemeinsam am Freitag, 26.1. umgesetzt.
Warum demonstrieren aktuell so viele Menschen gegen Rechtsextremismus?
Auslöser für die Demonstrationen in Deutschland war ein investigativer Bericht der Rechercheplattform „Correctiv“. Im November 2023 trafen sich demnach Rechtsextreme – darunter auch hochrangige Parteimitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Neonazis und Unternehmer – und planten die Vertreibung von Menschen aus Deutschland. Menschen, die nicht dem Weltbild der Teilnehmer:innen entsprechen, sollen aus Deutschland vertrieben werden. Auch jene mit deutscher Staatsbürgerschaft. Dieser rassistische Plan erinnert an die Pläne der Nazis.
Dieser Anlassfall kam aus Deutschland. Aber in vielen Ländern droht derzeit ein politischer Rechtsruck – sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. In sechs von 27 EU-Ländern sind Rechtspopulist:innen zumindest an Regierungen beteiligt. In Italien, Ungarn und Kroatien stellen sie sogar die Regierungschef:innen. In Österreich ist die FPÖ in Umfragen wieder die stimmenstärkste Partei und in mehreren Bundesländern an der Macht. Die AfD gewinnt in Deutschland an Zuspruch. Immer mehr rechtsextreme Positionen fließen in die Mitte unserer Gesellschaft.
AfD und FPÖ arbeiten immer wieder eng zusammen und sind gemeinsam mit anderen weit rechts stehenden Parteien in einer europäischen Fraktion. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD 2022 als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft. Damit darf das BfV die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten und V-Personen einschleusen, um Material zu sammeln.
Die AfD hatte gegen diese Entscheidung geklagt. Doch das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage abgewiesen. Es gebe „ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei“.
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