Grüße aus Kiew. Gestern wurde meine Stadt wieder durch Luftschutzsirenen gestört, so dass ich aus der wissenschaftlichen Bibliothek von Vernadsky rannte, um mich im nächstgelegenen Schutzraum, einer U-Bahn-Station, zu verstecken. Die rücksichtslose russische Aggression gegen die Ukraine geht weiter, ebenso wie die ukrainischen Verteidigungsbemühungen. Zivilisten sterben, Städte werden auf beiden Seiten der Frontlinie bombardiert, und das ist das Wesen eines jeden Krieges – ob Angriffs- oder Verteidigungskrieg – das reine Übel des Krieges, das per Definition barbarisches Massenmorden ist.
Von Jurij Scheljaschenko
Der Luftangriffsalarm hat Präsident Zelensky nicht davon abgehalten, einen Antrag an das Parlament zu unterzeichnen, das Kriegsrecht und die Zwangsmobilisierung für weitere 90 Tage aufrechtzuerhalten, und das nicht zum letzten Mal: Der oberste ukrainische General Zaluzhny hat zugegeben, dass der Krieg in einer Pattsituation steckt. Diese Pattsituation hat bereits mehr als eine halbe Million Menschenleben gekostet, aber die enormen Verluste auf dem Schlachtfeld haben die Einstellung in Moskau und Kiew nicht verändert, nicht nur für Monate, sondern für Jahre zu kämpfen.
Die Ironie besteht darin, dass ehrgeizige Pläne für einen Sieg in unbestimmter Zukunft zu täglichen Verlusten in einem grausamen, irrationalen Zermürbungskrieg führen. Leichen in Schützengräben, endlose Friedhöfe gefallener Helden werden jeden Wert des Sieges in Frage stellen, wenn es überhaupt jemand wagt, einen solchen nach diesem tragischen Schlamassel zu feiern, und ich bin optimistisch in Bezug auf diese „nach dem Schlamassel“-Erwartung, denn einige beunruhigende Stimmen auf beiden Seiten haben bereits gesagt, dass dieser Krieg niemals enden wird.
Es ist verboten, sich um Frieden zu bemühen, Friedensaktivist*innen werden verfolgt, und internationale Initiativen wie der Wiener Gipfel für den Frieden in der Ukraine werden fälschlicherweise als Feindpropaganda dargestellt, wobei die Organisator:innen und teilnehmenden Personen persönlich diffamiert werden. Kriegspropaganda ist zur Staatsideologie geworden, Intellektuelle werden in ihren Dienst gestellt und für jeden Zweifel bestraft. Nur ein Beispiel: Jürgen Habermas war lange Jahre eine Ikone für ukrainische Philosophen, aber jetzt, nach seinem moderaten Eintreten für Friedensgespräche, wurde die akademische Zeitschrift „Philosophical Thought“ in eine vierteljährliche Übung in Pamphletismus verwandelt, die korrekter „Philosophical Thought Against Habermas“ heißen sollte, weil es in fast jedem Artikel Angriffe auf Habermas gibt.
Struktureller, existenzieller, fundamentalistischer Militarismus vergiftet unser Denken und unseren Alltag. Der Hass frisst uns auf. Selbst Kriegsbefürworter können das nicht ignorieren. Von Myroslav Marinovich hätte ich nicht den realistischen Spruch erwartet, dass es zwischen der Ukraine und Russland niemals einen Graben mit Krokodilen geben wird. Sergiy Datsyuk hat zu Recht gewarnt, dass der Krieg niemals enden wird, wenn die Menschen sich weiterhin weigern zu denken und sich zu verändern, denn der Krieg ist genau die Art und Weise, wie man mit Konflikten umgeht, ohne zu denken. Jeder Krieg ist in der Tat dumm. Diese Stimmen des gesunden Menschenverstands sind jedoch selten. Im Gespräch mit dem Time Magazine über die unrealistischen militärischen Ziele von Präsident Zelensky zog es ein Mitglied seines Teams vor, anonym zu bleiben, und das nicht ohne Grund: Unmittelbar nach der Veröffentlichung forderte einer der Funktionäre im Präsidialamt den „Sicherheitsdienst“ auf, diejenigen zu entlarven und zu bestrafen, die nicht an den Sieg glauben.
Wie Sie wahrscheinlich wissen, hat der „Sicherheitsdienst“ der Ukraine mich, einen Pazifisten, absurderweise der so genannten Rechtfertigung der russischen Aggression in einer Erklärung beschuldigt, die die russische Aggression eindeutig verurteilt. Sie durchsuchten mein Haus und nahmen meinen Computer und mein Mobiltelefon mit. Ich stehe jetzt bis mindestens Ende dieses Jahres unter Hausarrest, und dann könnte ein Verfahren eingeleitet werden: Es besteht das Risiko, dass ich bis zu fünf Jahre ins Gefängnis komme. Mein „Verbrechen“ bestand darin, dass ich Präsident Zelensky eine Erklärung mit dem Titel „Friedensagenda für die Ukraine und die Welt“ zukommen ließ, in der ein Waffenstillstand, Friedensgespräche und die Achtung des Rechts auf Wiedergutmachung gefordert werden.
Aber mein eigentliches Verbrechen in den Augen der Militaristen besteht darin, dass die ukrainische pazifistische Bewegung und ich das Bewusstsein der Bevölkerung für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen geschärft haben, das von den ukrainischen Streitkräften hartnäckig verweigert wird, was im Widerspruch steht zu allen Verpflichtungen und Zusagen gemäß der Verfassung der Ukraine, der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte.
Die Zahl der Menschen, die bereit sind, für den Militarismus zu sterben, nimmt ab. Es gibt Tausende von Wehrdienstverweigerern, aber es ist schade, dass sie nicht mutig genug sind, sich gegen den Krieg zu engagieren. In Ermangelung von Arbeitskräften verfolgt das Zelensky-Regime, anstatt seine ehrgeizigen Pläne zu ändern, weiterhin das verrückte Ziel, die gesamte Bevölkerung des Landes zu Soldaten zu machen und alle zu bestrafen, die sich weigern zu töten. So wurde gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen des Gedankenverbrechens des Pazifismus eingeleitet, eine verdeckte Überwachung eingeleitet und lange vor dem Brief an Präsident Zelensky Agent Provocateurs in unsere Organisation eingeschleust. Sein nationaler „Sicherheits“-Dienst hat dies wegen meiner Arbeit zur Verteidigung der Menschenrechte und meiner Rechtshilfe für Kriegsdienstverweigerer getan.
Das eigene Gewissen und eine ernsthafte Einstellung zu Friedensstudien oder auch nur zu dem alten Gebot „Du sollst nicht töten“ können einen in der Ukraine leicht zum Staatsfeind machen. Der Adventist Dmytro Zelinsky wurde wegen seiner Forderung, die Wehrpflicht durch einen Ersatzdienst zu ersetzen, ins Gefängnis geworfen. Ein anderer Gewissensgefangener, Vitaliy Alekseyenko, wurde vom Obersten Gerichtshof aus dem Gefängnis entlassen, aber nicht freigesprochen, sondern es wurde ein neues Verfahren unter Berufung auf ein veraltetes Gesetz angeordnet, das entgegen der Verfassung den Zugang zum Zivildienst nur in Friedenszeiten erlaubt. Ich bereitete eine Verfassungsbeschwerde für Vitaliy vor, aber meine Notizen wurden bei der Durchsuchung beschlagnahmt. Es gelang mir noch, Verfassungsbeschwerden in seinem und in meinem Fall vorzubereiten, aber das Verfassungsgericht fand verfahrensrechtliche Vorwände, um eine Prüfung beider Beschwerden in der Sache zu vermeiden, so dass die Verfassungsbeschwerde in der Ukraine offenbar kein wirksames Rechtsmittel im Bereich der Menschenrechte ist.
Aber ich werde dieses Instrument weiter ausprobieren, in der Hoffnung, dass es irgendwann einmal richtig funktioniert.
Es sollte immer Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit geben, es ist das Schlimmste, die Hoffnung zu verlieren. Ich werde wegen meines Traums von einer Welt verfolgt, in der niemand mehr tötet und in der es deshalb keine Kriege mehr gibt; aber selbst wenn die Militaristen mich ins Gefängnis stecken, hoffe ich, dass ich meine Menschenrechtsarbeit und mein Eintreten für den Frieden auch hinter Gittern fortsetzen kann. Ich bin überzeugt, dass Frieden möglich ist, aber ich erwarte nicht, dass er in geheimen Gesprächen auf hoher Ebene erreicht werden kann. Überlassen Sie die Sache des Friedens nicht den bis an die Zähne bewaffneten Generälen und Staatschefs!
Kürzlich wurde bekannt, dass einige westliche Beamte aufgrund der Pattsituation auf dem Schlachtfeld versuchten, ihren ukrainischen Amtskollegen Verhandlungen mit Russland vorzuschlagen, nicht weil sie Frieden wollen, sondern weil sie einen Krieg gegen China und die arabische Welt führen wollen, aber dieser hochrangige Pseudo-Friedensimpuls wurde nicht begrüßt, und selbst die Tatsache der Pattsituation wurde von Präsident Zelensky geleugnet, der immer noch mehr Waffen fordert und einen schnellen Sieg verspricht.
Stille Diplomatie hilft kaum gegen laute militaristische Arroganz. Wie könnte sie helfen, wenn die Medien zum Krieg aufrufen, die Kirchen den Krieg predigen, die Kriegskassen voll sind und die Budgets für die Diplomatie lächerlich gering sind? Das Hauptproblem ist, dass der Militarismus ein strukturelles Problem des Westens und aller Länder ist, die dem westlichen Modell folgen – deshalb muss der Westen darüber nachdenken, wie er dem Rest der Welt ein vernünftigeres und friedlicheres Modell zur Nachahmung anbieten kann. Ohne die postsowjetische militärisch-patriotische Erziehung und die Wehrpflicht, die vom jahrhundertealten preußischen und französischen Militarismus übernommen wurde, oder den Kult der heiligen Armee hätte Russland wohl kaum den Krieg beginnen oder die Ukraine in das derzeitige sinnlose Blutvergießen und die sinnlose Verschwendung von Menschenleben hineingezogen werden können. Ohne das Erbe des militärisch-industriellen Komplexes aus der Zeit des Kalten Krieges gäbe es keine NATO-Erweiterung und keine Atomwaffenarsenale in Russland und den Vereinigten Staaten, die damit drohen, alles Leben auf unserem Planeten auszulöschen, und dabei wahnwitzigerweise so tun, als würde dies irgendwie die so genannte nationale Sicherheit gewährleisten. Ich weiß nicht einmal, was das bedeutet: die Sicherheit des Friedhofs, der vor einem zweiten Tod geschützt ist?
Ich erinnere mich an die Paraden von Atombomben auf dem Roten Platz in Moskau, und der Gedanke, dass eine solche tödliche Pracht die von der Kriegspropaganda getäuschten Menschen nicht ängstlich, sondern stolz auf ihr „großes Land“ machen könnte, erschreckt mich. Und selbst wenn in den Straßen Ihrer Stadt keine radioaktive militaristische Eitelkeit zur Schau gestellt wird, sind die Menschen fast überall stolz darauf, eine Armee zu haben, eine Organisation von Menschen, die dafür ausgebildet sind, viele Menschen zu töten. Nur eines von zehn Ländern auf der Welt hat beschlossen, keine Armee zu haben; ich beneide Costa Rica, das die Schaffung einer Armee in seiner Verfassung verboten hat. Es beherbergt eine Friedensuniversität der Vereinten Nationen, und ich wünsche mir vor allem, dass jedes Land seine eigene Friedensuniversität haben könnte, ich meine eine echte Friedenseinrichtung, nicht nur ein Aushängeschild für eine weitere verachtenswerte Militärschule. Ich wünsche mir, dass Kurse zur Friedenserziehung überall in die Lehrpläne der Grundausbildung aufgenommen werden. Ich wünschte, die Menschen würden, wenn sie Begriffe wie „gewaltfreier Widerstand“ und „unbewaffneter Zivilschutz“ hören, nicht fragen, was das ist. Die Propaganda lehrt, dass Gewaltlosigkeit eine Utopie ist und die totale Tötung anderer angeblich keine Utopie ist.
Und ich wünschte, wenn ein „Verteidigungsminister“ eine witzige Bemerkung macht wie „Geh und sprich mit den Menschen in Bucha, wo die russische Armee das schreckliche Massaker verübt hat, über gewaltlosen Widerstand!“, dass ihm jemand aus seinem Publikum sagen könnte: „Ich war tatsächlich in Bucha und habe von den Einheimischen gelernt, wie man gewaltfrei vorgeht; außerdem habe ich den örtlichen NRO und religiösen Organisationen gespendet, um sie auf den gewaltfreien Widerstand in der Zukunft vorzubereiten und ihr Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu schützen. Denn keine Gewalt, auch nicht die Tötung aus Notwehr, kann Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben; nur die Bereitschaft zum gewaltfreien Widerstand kann Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben.“ Wir brauchen gestärkte Friedensbewegungen, mehr engagierte Menschen, mehr geistige und materielle Ressourcen. Wir brauchen Investitionen in den Frieden – nicht in Waffen, Armeen und militarisierte Grenzen, sondern in gewaltfreie Konfliktlösung, friedensfördernde Dialoge, Friedenserziehung und Menschenrechtsinitiativen.
Die durch den Krieg gedemütigten Arbeiter*innen sollten für den Frieden arbeiten. Vom Krieg ausgeraubte Märkte sollten dem Frieden ein Budget geben. Sie könnten damit beginnen, indem Sie für die Antikriegskampagne ObjectWar spenden, um Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Weißrussland und der Ukraine Asyl zu gewähren. Jeder Soldat, der aus der militaristischen Leibeigenschaft der Wehrpflicht gerettet wird, schwächt die Kriegstreiber und bringt den Frieden näher. Alle so genannten Feinde des Westens sind Möchtegerns, die die militaristische Politik und Wirtschaft des Westens kopieren; der beste Weg, alle Kriege zu beenden, ist daher, im In- und Ausland über tiefgreifende Antikriegsreformen zu diskutieren und an großen strukturellen Veränderungen hin zu einer gewaltfreien Regierungsführung zu arbeiten. Jede pazifistische Veränderung im Westen wird pazifistische Veränderungen überall nach sich ziehen, so wie der westliche Militarismus allgegenwärtige Kriege erzeugt.
Ohne strukturelle Veränderungen in unserer Denkweise und unserer Lebensweise werden der Krieg in der Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und alle anderen Kriege niemals aufhören. Wir müssen das Bewusstsein der Bevölkerung wecken, um die Ablehnung des Tötens zu einem vorrangigen Faktor in Kultur und Politik zu machen. Wir müssen die Vorstellungskraft der Menschen aktivieren, mehr Lehrbücher oder auch nur Bücher sowie Spiele, Filme, Lieder und Gemälde über eine Welt ohne Gewalt produzieren und verbreiten. Es sollte einfach sein, sich ein Leben ohne Gewalt vorzustellen und auszuprobieren. Das nennt sich Kultur des Friedens und wurde bereits von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Konsens beschlossen.
Die Menschen müssen die einfache Wahrheit glauben, diskutieren und verstehen, dass es möglich ist, ohne Gewalt, ohne Kriege zu leben, und dass es in der Tat verrückt ist, der Gewalt zu erliegen, während tief verwurzelte Strukturen des Friedens so mächtig und universell sind, dass der Frieden überall gedeihen könnte, selbst in einer tragischen Zeit des Krieges. Nimm diese herausragende Dynamik des friedlichen Lebens und entwickle sie in modernen demokratischen Institutionen, denn wahre Demokratie ist Entscheidungsfindung im Gespräch mit anderen, in Kooperation, Wissensaustausch, Harmonie und Dienst am Gemeinwohl, nicht in Töten, Hass, Ungleichheit, Zwang und Diktat. Macht Vernunft, Wahrheit und Liebe zu großen Mächten, die die Welt regieren.
Ein Weg zum Frieden führt über große strukturelle Veränderungen. Unsere Aufgabe als Friedensbewegung ist es, voranzuschreiten und der gesamten Menschheitsfamilie auf dem gemeinsamen Planeten den Weg zu einer zukünftigen, wissensbasierten und gewaltfreien Lebensweise zu ebnen.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
