Evolutionsprozesse der Natur würden ohne Alternativen nicht stattfinden; in den menschlichen Gesellschaften nicht ohne begründete Utopien des Volkes und von der Wissenschaft angeregt. Stillstand oder Nullwachstum wären die Folgen. Der Lebenskreislauf zwingt den Mensch zum wissenschaftlichen Nachdenken. Politische Parteien weisen mit ihren Programmen auf künftige Lebensalternativen; je nach ihren Interessen.
Seit etwa 500 Jahren existiert der Gesellschaftstyp des Kapitalismus in der Welt, in Deutschland Marktwirtschaft genannt. Praktisch erscheint er mit unterschiedlichen Plattformen. Feudal angepasst, staatskapitalistisch, nationalistisch, faschistisch. Seit den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts nutzt er ein neoliberales Konzept. Die neue Freiheit soll der privaten Gewinnlogik des Kapitals voll zugutekommen. Zum Beispiel durch Umverteilung der Steuermittel der staatlichen Fürsorgebereiche Bildung, Gesundheit, Verkehr u.a. oder durch nicht rückzahlbaren Fördermittel. Die Praxis kennt noch eine Unzahl von legalen Abflussmöglichkeiten. Parteien Gesetze des Parlaments, von Mehrheitsparteien beschlossen, setzen die Rahmenbedingungen der Gesellschaft, gemäß Lage der Interessen.
Im gesellschaftlichen Werte-Ranking nimmt der Kapitalgewinn die erste Stelle ein und weist den sozialen Bereichen hintere Plätze zu. Nicht mehr die materielle Güterwirtschaft, die Dienstleistungen für die Allgemeinheit, sondern die Finanzwirtschaft, bestimmen die Geschicke der Bevölkerung. Der Eigenanspruch des Kapitalismus eine Wertegemeinschaft zu sein, vergisst die Werte des Arbeitsvermögens, der Gleichberechtigung, des Friedens u.a. für Gesellschaft und Mensch. Die Moral wird in seinem juristischen Kodex oft ferngehalten. Beispielsweise enthält das deutsche Wirtschaftsstrafgesetz magere 17 Paragrafen, das Sozialgerichtsgesetz 210 Normen. Gerichtsurteile gegen Vertreter großer kapitalistischer Unternehmen werden vermieden. Gerichtsverhandlungen enden in Deutschland überwiegend mit Vergleichen. Das USA-Kapital baute seine Stärke auf die annähernd entschädigungslose Enteignung des Landes, der Bodenschätze (Erze, Erdöl etc.) der Ureinwohner. Englands Quelle zur Großmacht waren und sind seine weltweiten Kolonien.
Andauernde Problemlagen, wie Krisen, Inflationen, Konkurse, Arbeitslosigkeit, Spaltung der Gesellschaft, Kriege vermochte dieser Gesellschaftstyp in seiner langen Geschichte nicht zu verbannen. Lösungsversuche der Französischen Revolution brachten nur Teilerfolge. Den Aufständen von 1848 in Deutschland und 1870 in Paris waren keine neuen Alternativen beschieden.
Im praktischen Leben Russlands begann 1917 eine Alternative für ein neues Gesellschaftssystem. Theoretische Vorstellungen dazu stammen von K. Marx und F. Engels u.v.a. Utopische Hoffnungen für ein besseres Leben gehen auf Th. Morus u.a. im 17. Jahrhundert zurück. Die sozialistische Alternative des Sozialismus im 21. Jahrhundert vertiefte frühere wissenschaftlichen Analysen und bewertete praktischen Erfahrungen sozialistischen Länder. Neue technologische Erkenntnisse werden genutzt.
3 Grundstützen gestalten das sozialistische System Zukunft sicherer und sozial ausgeglichener:
Erstens: Das Fundament der Gesellschaft sind die Wirtschaft, Boden und Vorkommen, ausgestattet mit staatlichen, genossenschaftlichen, privaten, sowie gemischtem Eigentum. Aufgaben sind die Erfüllung der Fürsorgepflichten des Staates, der Deckung des Bedarfes der Bevölkerung und aller Bereiche. Die soziale Würde erhält eine wirtschaftliche Basis, zeitweilige Überschüsse/Gewinne dienen ausschließlich der Kostendeckung, Erneuerung und künftiger Erweiterungen.
Zweitens: Eine partizipative Demokratie verbunden mit Menschenrechten und einem sozial ausgewogenen rechtlichen, gesetzlichen Bewegungsrahmen, der den Behörden, der Wirtschaft und den Bürgern Räume für Entwicklungen lässt.
Drittens: Politische, gesellschaftliche Führung, unter Beachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse und der partizipativen Einbeziehung der Betroffenen. Die Politik erhält mit Gesetzen Rahmenbedingungen und Handlungsgrenzen. Sie ist verantwortlich, das Land in die vorgesehene Zukunft zu führen. Eine kurz und langfristige Planung unter Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse sollte eine Entwicklung ermöglichen, frei von Krisen und Sicherung der humanen Gleichberechtigung.
Russlands revolutionäre Alternative veränderte nach dem 1. Weltkrieg 1917 bisher übliche gesellschaftliche Grundsätze. Das erste Gesetz der Bolschewiki galt dem Frieden in Europa und Russland. Das zweite der Verteilung von Grund und Bodens an die Gemeinschaft. Grundsätzlich standen jedoch für eine Veränderung der russischen Lebenspraxis keine anderen Grundelemente für die Wirtschaft zur Verfügung.
Die Demokratie blieb Element für die neue Ordnung. Bereits zwei Wochen nach der revolutionären Übernahme der Macht wurden politische Wahlen durchgeführt. Die Bolschewiken, zu deutsche Mehrheiten, erhielten erneut die meisten Stimmen. Verändert wurde der Schlüssel zur Verteilung der finanziellen Mittel zwischen Wirtschaft, Sozial- und Sicherheitsbereich. Die Sicherheit erhielt zwangsläufig einen hohen Stellenwert. Mehrjährige konterrevolutionäre Aktionen einigen europäischen Ländern, die Doktrin von Truman 1947 den Sozialismus zurückzudrängen, sowie der Erklärungen von Biden, Russland und China seien seine Hauptfeinde, zwangen dazu, die Sicherheitsbereiche auszubauen. Das ging nur auf Kosten der Lebenslage der Bevölkerung.
Die Besitzverhältnisse des produktiven Eigentums wurden in Russland sofort reformiert. Die für die Gesellschaft bestimmenden Bereiche wurden zum Staatseigentum bestimmt. Kleine Produktionsbereiche, überwiegend der Konsumgüterindustrie, des Handels und Dienstleistungen blieben zum großen Teil privat organisiert (Neue ökonomische Politik Lenins). Ebenfalls reformiert wurde das Genossenschaftswesen in der Landwirtschaft, des Handwerks, des Dienstleistungsgewerbes. Ein gutes soziales Erbe des Engländer R. Owens (1771/1858) wurde übernommen.
Betriebswirtschaftliche Erfahrungen mit der Buchhaltung, der Kostenrechnung blieben in der Regel unverändert. In den etwa 2 Millionen Jahren der Geschichte der Menschen gab es kein Privateigentum an Produktionsmittel. Möglichkeiten einer ursprünglichen Akkumulation, wie in England, den Niederlanden, den USA als Antriebsmotor der Wirtschaft waren in Russland und später in den sozialistischen Ländern nicht gegeben. Fehlende verwaltungstechnische und unternehmerische Erfahrungen, Boykottmaßnahmen der Länder der alten Gesellschaft und vor allem der 2. Weltkrieg verhinderten den kurzfristigen praktischen Nachweis einer Überlegenheit, der neuen Ordnung. Sie gab es in einer besseren Gesundheitsversorgung, dem Zugang zur kostenfreien Bildung, in der fehlenden Arbeitslosigkeit. Die Kultur erlebte einen schnellen Aufschwung und eine umfangreiche Förderung.
Die mit der Planung verbundenen Bilanzierung (Berücksichtigung der Hauptfaktoren), sowie langfristigere Vertragsbindungen schränkten Krisen ein. Die Bemessung der Produktivität ist nur dann aussagefähig, wenn einheitliche Berechnungsmethoden in beiden Systemen verwendet werden. In Russland diktierten nicht mehr die Kapitalverhältnisse das Leben, sondern das soziale Gewissen der Mehrheiten über die Partizipation und die Humanität.
Das ehemalige Entwicklungsland China schaffte es, mit dem Wissenschafts-Konzepts des Marxismus-Leninismus, ein Wirtschaftsniveau zu erreichen, um der Bevölkerung, der Jugend gute und gleichberechtigte Verhältnisse zu verschaffen. Die Wissenschaften gehört aktuell zu den Leuchttürmen des Landes. Große westliche Ländern wurden in wichtigen Bereichen inzwischen überflügelt. 120 Millionen Bauern haben in China bebaubares Land erhalten. Die USA sind außenwirtschaftlich an die Volksrepublik China verschuldet. Mit Erfolg wird China weltweit als Wirtschaftspartner gesucht, weil es ein anderes Kreditangebot bietet, als der westlich geführte Internationale Währungsfonds.
Die Welt ist voller Widersprüche, nicht nur durch Systemdifferenzen. Viele Zustände erfordern Alternativen. Was steht dem Menschen zur Verfügung, um seine Zukunft bis 2032 und weiter zu gestalten?
- Der Mensch verfügt hauptsächlich über 2 eigene Fähigkeiten, seine Entwicklung zu steuern. Alles Übrige entnimmt er der natürlichen Umwelt, stellten der Grieche Platon (427/347) und Albert Einstein (1879/1955) übereinstimmend fest: Es sind sein Denkvermögen und sein zielgerichtetes Arbeitsvermögen. Beide sind mit humanen Pflicht- und Moralgefühlen verbunden. Was in den Genen des Homo sapiens noch an Fähigkeiten schlummert, ist noch nicht erforscht. KI ist ein relativ junges Aktionsfeld für das Denkvermögen. Aber wie wird sichergestellt, dass die künstliche Intelligenz nur zum Wohle des Einzelnen und der Gesellschaft eingesetzt wird?
- Das bisher Erreichte, die Art und Weise, wie er seine Lebensverhältnisse in vielen Tausend Jahre gestaltete, hat auch zu andauernden Problemkomplexen geführt. Gespaltene Gesellschaften, Arbeitslosigkeiten, Kriege, Störungen der Kreisläufe der Natur u.v.a. dennoch nicht vergessen werden darf, dass der Mensch mehr oder weniger gut die Ernährung der auf 8,5 Mrd. angewachsene Zahl der Menschen sichern konnte. Auch, dass mittels einer wissenschaftlichen Revolution die notwendige Energie erzeugt werden konnte und neue Technologien entwickelt wurden. Das tägliche Leben wurde leichter, die Bildung, das Gesundheitswesen, die Kultur wurde für Mehrheiten zugänglich. Erste Schritte zur Eroberung des Weltalls wurden vollzogen. Die Bildung und Wissenschaften benötigen dauerhafte Förderung und ein humanes Gewissen!
- Die Auflösung angestauter Problemkomplexe allein mit Reformen oder Transformationen ist nicht erreichbar, belegen die Erfahrungen. Verhältnisse, die zu Problemen grundsätzlicher Art führen, wie Kriege, anhaltende Arbeitslosigkeiten, soziale Verteilungsfragen benötigen neue Qualitäten in der staatlichen Führung, neuen Verfahrensweisen. Der 2. Weltkrieg hat die Zerstörungskraft der Waffen und Atombomben demonstriert. Noch sind die Waffen in den Arsenalen oder werden zum Teil in den Konfliktzonen Ukraine, Palästina u.a. eingesetzt. Der Menschenverstand lässt es zu, dass Waffen weiterentwickelt werden. Eine anhaltende Klimawende und die ungebremste Gewinnwirtschaft benötigen von den gesetzgebenden Parlamenten neue Leitplanken. Parteienstaaten der G7 sind untätig oder affin zur Problematik. Kommende Generationen brauchen Sicherheit und Frieden. Eine letzte Generation darf es nicht geben!
- Die Länder der „Einen Welt“ werden von Beschlüssen der G 7 konfrontiert, die öffentlich Russland und seit Antritt von Präsident Biden, die VR-China zum Hauptfeind erklärten. Die außenpolitische Truman Doktrin von 1947 den Sozialismus aufzuhalten und zurückzudrängen, hat ihre Gültigkeit nicht verloren. Der Präsident Putin ist in die NATO Falle Ukraine getappt. China hält an seinem außenpolitischen Angebot einer „Friedlichen Koexistenz zum gegenseitigen Vorteil und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen“ fest. Der Zerstörungsgewalt der aufgehäuften ABC-Waffen darf keine andere Alternative als den Frieden haben. Die USA wollen Hegemon der Welt sein. Russland beansprucht als flächenmäßig größter Staat der Erde ebenfalls eine Führungsrolle, die seit 1990 mit der Auflösung der UdSSR und des Warschauer Paktes beachtlich bröckelte. Homo sapiens steht vor einer riesenhaften Herausforderung!
- Die Auseinandersetzung in der Ukraine mit Waffen ist ein Krieg der Systeme. Die Länder der Welt werden von Politikern der G 7 aufgefordert, Putin zu verurteilen. Lieferungen Russlands werden sanktioniert. Das Potenzial der NATO wurde nach der Auflösung des Warschauer Paktes 1990 mit dem Eintritt von 7 Ländern bedeutend vergrößert. Waffen und Munitionslieferungen der USA und der EU erhöhen die Gefahr eines 3. Weltkrieges. Schon 2014 erklärte der Generalsekretär der NATO in Madrid, dass sich die NATO auf einen Krieg mit Russland vorbereite („same kind of war with Russia“). Seine Bezugspunkte waren die Staatsstreich-Ereignisse des Maidans in Kiew, die Beitrittserklärungen der Bevölkerung der Krim und des Donezk per Wahl zum Eintritt in die russische Föderation und die Minsker Abkommen. Was ist erforderlich? Sofortige Einstellung der Kämpfe. Stopp der Waffen- und Munitionslieferungen. Alle Friedensvorschläge gehören dringend auf dem Prüfstand. Dazu gibt es eine weltweite Zustimmung der UNO, Chinas, der Länder des BRICS-Verbundes, der CELAC, des Papstes u.v. a., wie es zwischen den Zeilen der Medien zu lesen ist.
Das gegenwärtige Bundeswahlgesetz sieht bis 2032 nur noch 3 Wahlperioden für den Bundestag vor. Das Bundesverfassungs-gericht hat Mängel des Gesetzes mehrfach gerügt. Die an der Macht befindlichen Parteien bremsen grundsätzliche Veränderungen zur Ausgestaltung einer wirksameren Demokratie. Eine Fülle von Nebenerscheinungen, wie die Lobby, die Parteienfinanzierung, Überhangmandate, parteiliche Meinungsbildung der Medien, Diskriminierung durch Vorhersage-Institute, Besetzung der öffentlichen Aufsichtsgremien und der Führungsposten in Ministerien und Instituten nach Parteien-Proporz, zu oft wechseln führende Regierungsbeamte direkt in die Wirtschaft.
Das Vertrauen in die Politik hat abgenommen. Alle Staatsgewalt geht nicht vom Volke aus, wie es der ART. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes bestimmt.