Die hässlichen Seiten der Marktwirtschaft

In allen anderen Ländern der Welt wird die Marktwirtschaft KAPITALISMUS genannt. Die Adenauer Regierung hat die Umbenennung veranlasst. Im 1. Programm der CDU (Ahlener Programm von 1947) wurde festgehalten; Zitat: „dass das kapitalistische Wirtschaftssystem den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden ist. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen“.

Diese modifizierte Gesellschaftsordnung hat es in ihrer etwa 500-jährigen Geschichte bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts nicht vermocht, die Menschheit vollumfänglich gerecht und human zu gestalten und die Naturgesetze zu beachten.

Das Denk- und Arbeitsvermögen des Homo sapiens aller Kontinente der Erde hat ohne Zweifel mit der Marktwirtschaft Großes vollbracht. Die Ernährung der wachsenden Menschenzahlen wurde mit züchterischen Revolutionen in Fauna und Flora sichergestellt. Einzelne Hungersnöte waren aus klimatischen Gründen wohl unvermeidbar. Die industriell-technische Revolution entwickelte Verarbeitungsmaschinen, schuf den elektrischen Strom, Verkehrsmittel und später das Telefon, das Internet und den Computer. Der Mensch kann jedoch der Elektronik oder der Digitalisierung nicht sein Denkvermögen übertragen. Maschinen, elektronische Systeme bestehen aus toter Materie; sie entwickeln keine eigenen Interessenlagen. Daher Achtung Juristen, dass die KI nicht den Interessen von Kapitalgruppen dienlich gemacht wird.

Nicht geschafft hat es die Marktwirtschaft die Klimaveränderung zu vermeiden, die Wertentwicklung als ein Verdienst der Arbeit und Wissenschaft gerecht zu verteilen und den ewigen Frieden zwischen den Staaten herzustellen.

Die rechtliche Gleichstellung leidet unter den Gruppeninteressen im nationalen Rahmen. International gibt es große Lücken. Kriegshandlungen als Optionen der Politik (lt. Staatspräsident Gauck) gehören, angesichts der Zerstörungskraft atomarer, chemischer und biologischer Waffen, der Vergangenheit an, dachten viele nach der Wende 1990 in Europa. Die Vorbereitungsphasen von Kriegen entzogen dem Staatshaushalt finanzielle Mittel, die für Staatsaufgaben im Gesundheitswesen, der Bildung, des Verkehrswesens, der Wissenschaften und der Kultur benötigt werden.

Nach den Sünden der Marktwirtschaft in der Vergangenheit, ist der volle Einsatz der Vernunft und aller verfügbarer finanzieller Mittel zur Einhaltung der Naturgesetze zum Imperativ geworden. Menschen benötigen zum künftigen Leben ein verträgliches Klima. Die Erde hat mit ihren Gesetzen der Physik, Chemie etc. immer eine Zukunft. Egal ob mit Wüstenlandschaften, steigenden Meeresspiegel oder als Eiszeit.

Die mächtige US-Administration denkt offensichtlich vor allem an ihr Wunschziel eines Hegemons; erreichbar mit dem System von Kriegen und Sanktionen. Die Gewinnlogik und die Machtverhältnisse werden mit einer Politik des „weiter so“ fortgesetzt. Im Klartext bedeutet das, die Natur weiterhin zu überfordern, den ewigen Frieden zu verschieben, die Spaltung der Gesellschaften in upper and under classes zu belassen. Der Einsatz der Atombomben in Japan hatten ein Fenster zum Inferno geöffnet. Eine Unzahl dieser schrecklichen Waffen werden in der heutigen Welt in mehreren Ländern vorgehalten. Der Holocaust an das jüdische Volk im Faschismus Europas und Japans Schandtaten an Koreaner, Chinesen zeigen, wohin Irrwege des Kapitalismus führen können. Westliche Ideologen beschwören eine Wertegesellschaft und erheben die Freiheit zum höchsten Gut. Der Wert der Arbeit wird vergessen, wie auch des Lebens in Kriegen. Aus gutem Grund beschränkt die universelle Charta der Menschenrechte von 1948 die Freiheit mit dem Zusatz, dass sie Dritten nicht Schaden dürfe. Das BGB, die Sozialgesetze und viele andere schränken die Freiheit der Bürger gleichfalls ein. Der hohe Wert der Freiheit ist ambivalent.

Die Begriffe Freiheit und Wertegemeinschaft sind Schlagworte in der ideologischen Auseinandersetzung der gesellschaftlichen Systeme. Die Worte Gleichheit und Brüderlichkeit der bürgerlichen Revolution sind dagegen in den USA vergessen.

Für eine friedliche Wende bleibt der Bevölkerung nur der demokratische Wahlgang. Daher ist die Teilnahme an politischen Wahlen so wichtig. Nur im Moment vor der Wahlurne hat die wahlberechtigte Bevölkerung so etwas wie Macht. Das ist auch der Grund, warum human gesinnte Politiker in einigen Länder die Wahlpflicht per Gesetz eingeführt haben. Als Denkaufgabe für den Wähler bleibt es, die richtige Version der Demokratie zu finden. Die repräsentative, wo die Anzahl der Abgeordneten einer Partei oder Koalition die Gesetzgebung auch mit einer Mehrheitsstimme bestimmt oder die partizipative, wo die Meinung aller Abgeordneter oder manchmal in einer Volksbefragung für die Gesetzgebung eingeholt wird. Die Griechen hatten beide im Blick. Auch sind die Gebrauchsanweisungen in den Statuten des Parlaments und der Fraktionen zu betrachten, sowie die Entscheidungshoheit, was per Gesetz im Land und wie geregelt wird, zu bewerten. Es bestehen Unterschiede, ob Gesetze für die Klientel einer Partei oder der Partei selbst (Parteienfinanzierungen, Diäten, Wahlalter, Überhangmandate u.ä.) oder ob Gesetze für das Wohl der Bevölkerung auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Der Straßenprotest ist ambivalent. Die Regierungen der Bundesländer verfügen über das Gewaltmonopol. Oftmals stehen 1 Tausend Demonstranten 5 Tausend gut gerüsteten, aber schlecht bezahlten Polizisten gegenüber. Juristisch ist die deutsche Regierung mit zahlreichen Paragrafen gegen deutliche Kritiken ausgestattet. Die Staatsanwälte haben Grundlagen, Protestierende schnell in die Ecke von Terroristen zu stellen.