Worüber redet die Atomwaffenindustrie, wenn sie zusammen ist? Ich verbrachte drei Tage mit 530 Regierungsbeamten, Politikern und Auftragnehmern in einem Hotelkeller, um das herauszufinden.

Teil III: Der Atomwaffenverbotsvertrag

Worüber spricht die Atomwaffenindustrie, wenn sie zusammen ist? Ich habe drei Tage mit 530 Regierungsbeamten, Politikern und Unternehmern in einem Hotelkeller verbracht, um das herauszufinden. In den ersten beiden Teilen dieses Artikels, „Glaubensartikel“ und „Folge dem Geld„, habe ich einige der Themen beschrieben, über die sie sprachen, z. B. Gefahr, „Abschreckung“, staatliche Finanzierung und Hindernisse bei der „Modernisierung“ des US-Atomwaffenarsenals. Hier sind einige weitere:

Thema 9. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist fehlgeleitet.

Es gab nur eine Erwähnung des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW), der 2017 bei der UNO von 122 Nicht-Atomwaffenländern angenommen wurde, die die existenzielle Gefahr, die von den 9 Atomwaffenstaaten ausgeht, satt haben. Alles, was mit dem Produkt des Unternehmens zu tun hat, ist in den 68 Ländern, die das Abkommen bisher ratifiziert haben, illegal.

Pranay Vaddi, Sonderassistent von Präsident Biden, bevorzugt jedoch den Atomwaffensperrvertrag (NPT) von 1970, der seit seiner Ratifizierung durch die fünf Atomwaffenstaaten vor 53 Jahren „in gutem Glauben“ und „zu einem frühen Zeitpunkt“ nukleare Abrüstung verspricht. Vaddi sagte auf dem Gipfeltreffen, er glaube, dass der NPT funktioniere, da es nur noch vier atomar bewaffnete Länder gebe: „Diese geringe Zahl ist ein Zeichen des Erfolgs!“ Wenn das Ziel die Nichtverbreitung von Atomwaffen ist, könnte man zustimmen, dass vier besser sind als 100. Aber die Gefahr für das Leben auf der Erde nimmt weiter zu.

Zum TPNW befragt, sagte Vaddi: „Wir wollen, dass die Nichtkernwaffenstaaten die Vorteile des Atomwaffensperrvertrag zu schätzen wissen und sich nicht von einem scheinbar falschen Versprechen des Atomwaffenverbotsvertrags ablenken lassen, das kein Verifikationsregime enthält und letztlich nicht unseren Interessen dient.“

Tatsächlich überträgt Artikel 8, Absatz 1 (b) des TPNW den Vertragsstaaten nach der Ratifizierung die Schaffung von „Maßnahmen zur verifizierten, zeitgebundenen und unumkehrbaren Beseitigung von Kernwaffenprogrammen“.

Jay Tilden von der NNSA äußerte sich sogar noch ablehnender gegenüber dem Atomwaffenverbot: „Die Herausforderung für die gesamte liberal-demokratische Welt besteht darin, einige dieser blockfreien Länder und Länder der Dritten Welt zu überzeugen, die da draußen herumschwimmen und von denen viele Teil dieses Verbotsvertrags sind. Sie können sehen, dass sie irritiert sind. Es sieht so aus, als würden wir den falschen Weg einschlagen. [Unsere Aufgabe ist es, sie davon zu überzeugen, dass das, was danach kommt, wenn das alles auseinanderfällt, wenn es von Russland und China ausgearbeitet wird, ob das für sie von Vorteil sein wird?“

Zu den 68 „schwimmenden“ Vertragsstaaten des Abkommens gehören Nigeria (siebtgrößte Bevölkerung der Welt), Bangladesch (8.), Mexiko (10.), die Philippinen (13.) sowie Österreich, Irland, Südafrika und Thailand. Indonesien (4.) und Brasilien (6.) haben das TPNW unterzeichnet und werden es voraussichtlich bald ratifizieren.

Darüber hinaus erklärten die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten – darunter die USA, China und Russland – im November 2022, dass „der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen unzulässig ist. Die friedliche Lösung von Konflikten, Bemühungen zur Bewältigung von Krisen sowie Diplomatie und Dialog sind von entscheidender Bedeutung. Die heutige Zeit darf nicht von Krieg geprägt sein“. Die G20-Mitglieder repräsentieren etwa 85% des globalen BIP und 2/3 der Weltbevölkerung.

Die „Androhung des Einsatzes“ ist „Abschreckung“ in einer Nussschale. Für die G20 „unzulässig“, ist sie auch nach dem TPNW verboten.

Mit dem Atomwaffenverbotsvertrags soll die Notwendigkeit der „Abschreckung“ von vornherein beseitigt werden. Dann müsste das Unternehmen nicht eine ganze Belegschaft davon überzeugen, sich für eine Industrie zu begeistern, die die Zivilisation auslöschen kann. Sicherheitsvorschriften würden ihnen nicht in die Quere kommen. Sie müssten zwar immer noch ernsthaft verseuchte Standorte sanieren, aber zumindest würden sie keine neuen schaffen. Natürlich müssten sie einen anderen Weg finden, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Thema 10. Peaceniks sind süß, müssen aber aus dem Gebäude ferngehalten werden.

Eine Handvoll Demonstranten unterhielt sich mit den Teilnehmern des Gipfels, bis die Polizei sie wegschickte.

Sie verteilten ein Flugblatt, in dem sie auf den Atomwaffenverbotsvertrags die zunehmende weltweite Abkehr von der Atomwaffenindustrie und das „Reputationsrisiko“ für die Konzerne hinwiesen: „Die Öffentlichkeit … fragt sich: Ist das Patriotismus oder Geschäftemacherei? Ist das Abschreckung oder Täuschung?“ AECOM und Serco haben sich vor kurzem aus dem Atomwaffengeschäft zurückgezogen – nicht anders als GE, Westinghouse, Dupont, Morton, Ford und andere am Ende des Kalten Krieges aufgrund der öffentlichen Schande“. Sie fragte: „Gibt es eine Möglichkeit, mit einem populäreren Produkt profitabel zu bleiben, wie auf dem wachsenden Markt für Klimalösungen?“

Einer der Demonstranten sagte: „Hören Sie, Sie sind gute, fleißige, brillante Leute mit den besten Absichten und werden extrem gut bezahlt, aber diese Industrie bringt uns jeden Tag an den Rand des Lebens. Wir brauchen Euer Talent und Euer Fachwissen für wirklich wichtige Dinge“. Ein anderer sagte: „Wenn man jeden als Feind ansieht, ist das eine sich selbst erfüllende Prophezeiung“.

Ein Gipfelteilnehmer sah die Demonstranten und sagte: „Ich bin froh, dass sie etwas zu tun haben“. Ein anderer dankte ihnen ohne Ironie dafür, dass sie sich gewaltfrei geäußert hatten. Wieder ein anderer brachte ihnen Schokoladentrüffel mit.

Teil I: Glaubensartikel
Teil II: Folge dem Geld

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!