Während die Welt auf einen starken wirtschaftlichen Abschwung zuzusteuern scheint, der nahe an Rezessionsindikatoren heranreicht, bremst die Rüstungsindustrie ihr Wachstum nicht. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts erreichten die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2021 einen neuen Rekord von 2,1 Billionen Dollar.
Mit dieser Zahl stiegen die weltweiten Rüstungsausgaben im siebten Jahr in Folge und machten 2,2 % des globalen BIP aus, wobei jedes Land durchschnittlich 6 % der gesamten öffentlichen Ausgaben für sein Militär ausgibt, berichtete SIPRI im Dezember 2022.
Dies war bereits vor dem Krieg in Osteuropa der Fall, der in den meisten westlichen Ländern zu deutlich höheren Militärausgaben im Jahr 2022 geführt hat.
Vor dem Beginn der „besonderen Militäroperation“ Russlands in der Ukraine (Februar 2022) berichtete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Juni 2021, dass acht Verbündete (von 30, aus denen sich das militaristische Bündnis zusammensetzt) die Vorgabe erfüllen, 2 % ihres BIP für die Verteidigung auszugeben, fünf mehr als 2014. Die gesamten Militärausgaben der NATO im Jahr 2021 wurden damals auf über 1 Billion Dollar geschätzt.
Deutschland plant nun, seinen Militärhaushalt (fälschlicherweise als „Verteidigung“ bezeichnet) um fast 50 Prozent von 1,4 Prozent des BIP auf 2 Prozent zu erhöhen, ähnlich wie andere NATO-Länder wie Spanien und Polen dies angekündigt haben. Dies deutet darauf hin, dass die Vereinigten Staaten von Amerika, die außerhalb des Kontinents die Führung des Bündnisses innehaben, ihre Ausgaben stärker mit den europäischen Ländern teilen und ihren Anteil an den Gesamtausgaben auf fast 70 % senken wollen.
Weit davon entfernt, darüber nachzudenken, wie man Frieden schaffen und das menschliche Zusammenleben auf dem Planeten entmilitarisieren kann, ist die Mentalität nach wie vor auf „Abschreckung“ ausgerichtet, was eine neue Runde der „Modernisierung“ von Waffen impliziert, bei der Digitalisierung und künstliche Intelligenz in neue Waffensysteme einfließen.
Die großen Luft- und Raumfahrt- sowie Waffenhersteller beschleunigen die Entwicklung von integrierten und autonomen Systemen, präzisionsgelenkten Raketen und Raketenabwehrsystemen, Cyber- und digitalen Fähigkeiten sowie Hyperschallwaffen.
Diese Rüstungsoffensive in Verbindung mit der prognostizierten Zunahme von Arbeitslosigkeit und schlechter Beschäftigung, der Verschlechterung der Umweltbedingungen und der grausamen und rücksichtslosen Konzentration von Reichtum, gepaart mit einem rücksichtslosen Wettbewerb um geopolitische Macht, lässt einen Horizont weitreichender globaler Konflikte erwarten.
Wer profitiert von bewaffneten Konflikten?
Von den zehn führenden Unternehmen in der weltweiten Rangliste der Waffenverkäufe sind fünf amerikanische Unternehmen: Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics. Danach folgt BAE Systems mit Sitz im Vereinigten Königreich, und dann tauchen vier chinesische Unternehmen auf, deren Namen zwar weniger bekannt sind, die aber die destruktive Leiter hinaufklettern: NORINCO, AVIC, CASC und CETC.
Nach den vorliegenden Zahlen haben diese Konglomerate einen Umsatz, der fast so hoch ist (46 %) wie der der anderen 90 in der SIPRI-Top-100-Liste aufgeführten Unternehmen.
Es lohnt sich, einen genaueren Blick darauf zu werfen, wer mit dieser Zerstörung Geld verdient.
Im Falle der USA gibt es erwartungsgemäß wenig Überraschungen. Die Hauptaktionäre von Lockheed Martin sind drei große Investmentfonds, State Street Corp., Vanguard Group und Black Rock Inc. mit zusammen fast 30 % der Aktien. Weitere 45 % werden von kleineren institutionellen Anlegern gehalten, der Rest befindet sich in Privatbesitz.
Boeing wiederum befindet sich zu 57 % im Besitz von Investmentfonds, von denen die drei prominentesten neben den bereits erwähnten Vanguard und Black Rock die Newport Trust Co.
An dritter Stelle in der Liste der Todeskandidaten steht Northrop Grumman Corp, dessen Aktien zu 85 % von Investmentfonds kontrolliert werden, wobei SSgAFunds Management, Inc, Capital Research & Management Co und wiederum die Vanguard Group zu den drei führenden gehören.
Ähnlich verhält es sich bei Raytheon, wo 4 von 5 Aktien von Fonds gehalten werden, wobei die ersten drei Aktionäre wiederum die Vanguard Group, State Street Corp. und Black Rock sind.
Das gleiche Eigentumsschema zeigt sich bei General Dynamics, wo 86 % in den Händen von institutionellen Anlegern liegen, unter denen Longview Asset Management LLC, Vanguard und Newport Trust Co. hervorstechen.
Die übrigen Aktien dieser Unternehmen sind Investitionen von Privatpersonen an der Börse, die im Allgemeinen durch Beratung und Maßnahmen von Banken vermittelt werden. Ein kleiner Teil (etwa 1 %) wird von „Insidern“ gehalten – Personen, die in denselben Unternehmen arbeiten, in der Regel in Führungspositionen.
Auch die meisten Aktien des in London ansässigen Unternehmens BAE Systems werden von großen Investmentfonds gehalten. Die wichtigsten sind der Income Fund of America Inc, der Capital World Growth and Income Fund und der Capital Income Builder, Inc.
In China sind die Eigentumsverhältnisse anders, und die wichtigsten Unternehmen, die als strategisch angesehen werden, befinden sich vollständig in Staatsbesitz.
Norinco (China North Industries Group Corporation Limited) gehört seit 2022 zu den fünf größten Waffenherstellern weltweit. Das Unternehmen stellt Panzer und Flugzeuge, schwere und leichte Waffen, Drohnen, Artillerie und eine lange Liste von Todesmaschinen her.
Die Aviation Industrial Corporation of China (Avic) ist eines der zehn größten Unternehmen des Landes. Seine Produktion ist breit gefächert, aber der Schwerpunkt liegt auf der Herstellung elektronischer Technologie. Im Jahr 2022 war das Unternehmen mit einem Umsatz von 79 Milliarden US-Dollar (in US-Währung) der zweitgrößte Rüstungslieferant der Welt.
Die China Aerospace Science and Technology Corporation (CASC) befasst sich hauptsächlich mit der Erforschung, dem Entwurf, der Herstellung, der Erprobung und dem Start von Raumfahrtprodukten wie Trägerraketen, Satelliten, bemannten Raumfahrzeugen, Frachtraumfahrzeugen, Weltraumforschung und Raumstationen sowie strategischen und taktischen Raketensystemen. Wie die vorherigen gehört es dem Staat.
An zehnter Stelle der SIPRI-Rangliste steht schließlich CETC (China Electronics Technology Group Corporation), das hauptsächlich in der Nachrichtendiensttechnologie tätig ist, u. a. in den Bereichen Datenverarbeitung, Gesichtserkennung, Drohnenschwärme, elektronische Teile und Systeme für Radare, Raketen und Schlüsselkomponenten für Satelliten.
Die wichtigsten rüstungsproduzierenden Unternehmen Russlands wiederum sind in dem 2007 gegründeten staatlichen Megakonzern Rostec zusammengefasst, offiziell die Rostec State Corporation for Assistance to the Development, Production and Export of Advanced Technology Industrial Products. Die Organisation umfasst rund 700 Unternehmen, die zusammen 14 Holdinggesellschaften bilden: elf im Bereich der Rüstungsindustrie und drei im zivilen Bereich.
Was treibt die Konflikte an und was ist für die Zukunft zu erwarten?
Dem konsultierten Bericht [1] zufolge gab es 2021 aktive bewaffnete Konflikte in mindestens 46 Staaten (einer weniger als 2020): acht in Nord- und Südamerika, neun in Asien und Ozeanien, drei in Europa, acht im Nahen Osten und Nordafrika und 18 in Afrika südlich der Sahara.
Hinzu kommen der anhaltende Konflikt in der Ukraine, der zeitweise zu eskalieren droht, sowie die starken Spannungen im Chinesischen Meer.
Eine der Haupttriebkräfte für die Verbreitung von Waffen ist die Nachfrage nach Märkten und Profiten von Rüstungsunternehmen. Die Vereinnahmung des Staates durch das Waffenkonglomerat in den Vereinigten Staaten von Amerika – dem weltweit größten Exporteur und Verbraucher mit einem Budget von mehr als 800 Milliarden Dollar (38 % des weltweiten Gesamtvolumens) – ist allgemein bekannt.
Andererseits hat der relative Niedergang der einst dominierenden Macht ein erneutes Wettrüsten ausgelöst, bei dem versucht wird, den Vormarsch der wirtschaftlichen Konkurrenten zu stoppen, indem man sie bedroht, was diese wiederum dazu veranlasst, ihre Arsenale zu vergrößern.
Aber auch religiöser Irrationalismus, Separatismus, die soziale Ausgrenzung weiter Teile der Gesellschaft, Kriminalität, Hass als ideologisches Banner und die verschiedenen repressiven Varianten des Neo-Obskurantismus sind in vielen Ländern auf dem Vormarsch und erzeugen Gewalt und noch mehr Gewalt.
An mehreren Orten gibt es auch Lichtblicke mit Fortschritten bei Friedensabkommen wie in Kolumbien, Jemen, Libyen, Syrien und Äthiopien. Ermutigend sind auch die Beschlüsse von Blöcken wie der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC), die 2014 eine Zone des Friedens ausgerufen hat.
Auch die Zunahme des formellen Beitritts zum verbindlichen Vertrag über das Verbot von Kernwaffen, der von 68 Ländern ratifiziert wurde, die Konsolidierung der kernwaffenfreien Zonen, die Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union, der Truppenabzug aus Afghanistan, die gewaltfreien Bemühungen in Burundi, Kongo, Somalia, der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan sind einige der bedeutenden Erfolge.
Darüber hinaus gibt es zahlreiche Abrüstungsinitiativen im Rahmen der Vereinten Nationen, deren langsames Tempo, gepaart mit der Blockade oder mangelnden Einhaltung durch die Hauptakteure, ihre Wirksamkeit schmälert.
Das aktuelle Szenario lässt keinen Raum für Zweifel. Wir können nicht abwarten, sondern müssen entschlossen handeln und den Ruf der Völker nach Frieden, die Ablehnung des Krieges, in eine weltweite Welle verwandeln.
In diesem Sinne sind die Punkte des Ersten Weltweiten Marsches für Frieden und Gewaltlosigkeit, der zwischen dem 2. Oktober 2009 und dem 2. Januar 2010 um die Welt ging und von der Humanistischen Bewegung und ihrem Gründer Silo gefördert wurde, immer noch gültig.
„Um eine künftige nukleare Katastrophe zu vermeiden, müssen wir heute die Gewalt überwinden, indem wir den sofortigen Rückzug der Invasionstruppen aus den besetzten Gebieten, die schrittweise und verhältnismäßige Reduzierung der konventionellen Waffen, die Unterzeichnung von Nichtangriffsverträgen zwischen den Ländern und den Verzicht der Regierungen auf den Einsatz von Krieg als Mittel zur Konfliktlösung fordern.
Um den Einfluss jener prähistorischen Kräfte zu verdrängen, die das Entstehen der Welt der Zukunft verhindern, ist es notwendig, noch weiter zu gehen und die Gewaltfreiheit als eine Haltung des täglichen und ständigen Lebens anzunehmen.
Eine solche Welt, eine solche Haltung kann und muss in jedem Menschen geboren und durch kollektives Handeln erweitert werden. Die Zeit dafür ist heute.“
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
[1] SIPRI Jahrbuch 2022, englische Zusammenfassung. https://sipri.org/sites/default/files/2022-10/yb22_summary_esp.pdf