Während sich die Staats- und Regierungschefs der Welt diese Woche in New York zur jährlichen Eröffnung der Generalversammlung der Vereinten Nationen versammeln – und vor dem Hintergrund der jüngsten nuklearen Drohungen Russlands – haben fünf weitere Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) unterzeichnet und zwei weitere haben ihn ratifiziert. Damit steigt die Gesamtzahl der AVV-Unterzeichner auf 91 und die der Vertragsstaaten auf 68.
Die wachsende Mitgliederzahl des Atomwaffenverbotsvertrags spiegelt die wachsende Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über die existenzielle Bedrohung der Menschheit durch Atomwaffen wider. Im Juni erklärten die AVV-Vertragsstaaten auf ihrem ersten Treffen in Wien:
„Wir werden nicht ruhen, bis der letzte Staat dem Vertrag beigetreten ist [und] der letzte Sprengkopf abgebaut worden ist“.
Mit der Unterzeichnung des Vertrags haben die fünf Länder Barbados, Burkina Faso, Äquatorialguinea, Haiti und Sierra Leone einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Vertragsbeitritt getan, während die Dominikanische Republik und die Demokratische Republik Kongo (DRC) ihre Ratifizierungsurkunden beim UN-Generalsekretär hinterlegt haben, um Vertragsstaaten zu werden.
Die Vertragsmaßnahmen fanden am Donnerstag, den 22. September, im Rahmen einer hochrangigen Zeremonie im UN-Hauptquartier statt, die von Miguel de Serpa Soares, dem UN-Untergeneralsekretär für Rechtsfragen, zelebriert wurde.
Beatrice Fihn, die geschäftsführende Direktorin von ICAN, sagte bei der Veranstaltung:
„Mit dem Beitritt von immer mehr Ländern zum Atomwaffenverbotsvertrag kommen wir der Abschaffung dieser Waffen einen großen Schritt näher. Je mehr Länder den TPNW unterzeichnen und ratifizieren, desto größer wird der Druck auf die neun atomar bewaffneten Staaten und ihre Unterstützer, dem Vertrag beizutreten.“
Sie fügte hinzu: „Die Stärkung des Vertrags ist besonders willkommen in einer Zeit, in der durch den Krieg in der Ukraine die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen gestiegen ist und einer der größten Atomwaffenstaaten der Welt unverhohlen mit dem Einsatz seines Arsenals gedroht hat, mit allen damit verbundenen katastrophalen Folgen.“
Der Hohe Vertreter der UN für Abrüstungsfragen, Izumi Nakamitsu, sagte: „Der Beitritt zum AVV ist ein starkes Signal für das Engagement eines Staates, unser gemeinsames Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen. Aber es ist nicht nur ein symbolischer Akt. Die auf dem ersten Treffen der Vertragsstaaten gefassten Beschlüsse spiegeln die Verpflichtung wider, den Vertrag umfassend und durchdacht umzusetzen.“
Peter Maurer, der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, sagte: „Das umfassende Verbot von Atomwaffen ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu ihrer Abschaffung, die eine wichtige Aufgabe der gesamten internationalen Gemeinschaft ist. Ich gratuliere den Staaten, die die mutige Entscheidung getroffen haben, diesen bahnbrechenden Vertrag heute zu unterzeichnen oder zu ratifizieren.“
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
