In der Ukraine tobt ein menschenverachtender Krieg, das ist keine Frage, und die russische Regierung ist der Aggressor! Menschen werden getötet, müssen fliehen, hungern und leben in Angst.
Ein Zustand, den jeder Mensch kennt, der schon einmal einen Krieg erlebt und erlitten hat. Viele alte Menschen beispielsweise, die den 2. Weltkrieg noch erlebt haben, werden durch die Nachrichten, insbesondere durch die Bilder aus der Ukraine, getriggert, denn, da es sich um einen europäischen Krieg handelt, wird dieser medial völlig anders begleitet, als es z.B. beim syrischen Krieg war und ist. Geflüchtete aus Syrien dagegen können direkt nachfühlen, was die Menschen in Ukraine durchmachen oder durchgemacht haben. Die Solidarität mit den geflüchteten Menschen aus der Ukraine ist groß und ohne Neid! Denn es muss schon schmerzhaft sein zu erleben, dass die Geflüchteten aus der Ukraine wie gute Freude begrüßt, behandelt und unterstützt werden.
Im Krieg sterben nicht allein Menschen – auf beiden Seiten – im Krieg stirbt auch alles, was den Menschen zum Menschen macht.
Und gerade deshalb es ist wichtig, immer wieder deutlich zu sagen, dass im Krieg und so auch in diesem Krieg um die Ukraine viele Tausende unschuldige Menschen sterben – Frauen, Kinder, Alte, Männer. Ihnen gehört die Solidarität, ihnen gehört die Unterstützung aller Menschen, die diesen Krieg beenden wollen.
Geflüchtete aufzunehmen und zu versorgen mit Unterkunft und Nahrung, sie zu betreuen und ihnen beizustehen, sie zu stützen, ist und bleibt das geringste, das Menschen tun können und müssen. Dass sie es auch tun, in Polen, in Moldau, in Europa und in Deutschland, lässt immer wieder hoffen.
Im Krieg stirbt die Wahrheit genauso wie die Menschlichkeit. So werden die Geflüchteten an den Grenzen zunehmend rassistisch sortiert, die Geflüchteten in den Wäldern im Grenzbereich zwischen Belarus und Polen hungern und sterben weiter und auch die Zahl der Ertrunkenen im Mittelmeer steigt weiter. Das alles ist aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Dafür mehren sich die Aussagen, die die Anstrengungen für die ukrainischen Geflüchteten rassistisch konnotieren („weiß, christlich, wie die eigenen Nachbarn“).
Das eine ist so schlimm wie das andere! Flucht, flüchten müssen, das Haus, die Wohnung, das Zuhause, Freund*innen und Verwandte, Eltern und Väter, Haustiere, die Sicherheit und das Gewohnte und Geliebte verlassen zu müssen, manchmal innerhalb weniger Stunden und Minuten, ohne zu wissen, was wird und was kommt, macht keinen Unterschied nach Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung – es darf keinen Unterschied geben!
Kriege werden aus Interessengegensätzen geführt, wirtschaftlichen und/oder politischen. Kaum ein Krieg, an dem die Großmächte und ihre militärischen Bündnisse bzw. auch regionale Despoten beteiligt sind und waren – und diese Kriege nehmen zu und nehmen bedrohliche Ausmaße an – wird aus Gründen der Menschlichkeit, für die Menschen geführt, auch wenn die Kriegsführenden das immer wieder behaupten.
Das Besondere an diesem Krieg um die Ukraine ist, dass die weltweiten Großmächte diesen Krieg nicht mehr durch Stellvertreter führen lassen, wie z.B. in Syrien und auf dem afrikanischen Kontinent. In diesem Krieg stehen sich Russland, mit politischer Duldung Chinas und nicht weniger anderer Staaten, und die USA und die EU mit ihrem militärischen Arm, der NATO, direkt gegenüber und das macht die große Gefährlichkeit für die gesamte Menschheit aus. Denn mit den USA und Russland sind zum einen zwei große Atommächte beteiligt – die Drohung Putins mit dem Einsatz von taktischen Atomwaffen klingt noch in den Ohren und auch die USA besitzen Atomwaffen, die sie Im Interessenfall einsetzen – zum anderen zwei bzw. mit der EU drei große Wirtschaftsmächte beteiligt.
Letzteres führt bereits jetzt – gerade vier Wochen nach Beginn des Krieges und der ausgesprochenen Sanktionen gegen die russische Wirtschaft – zu wirtschaftlichen Problemen beispielsweise in afrikanischen Staaten, die von Weizenimporten abhängig sind und die bzw. deren Bevölkerung längerfristig nicht in der Lage sein wird, die explodierenden Preise für Brot zu bezahlen. Auch in südamerikanischen Staaten mehren sich die Stimmen, z.B. von Staaten, die besonders von den Düngemitteleinfuhren aus Russland abhängig sind, die ein Ende der Wirtschaftssanktionen bzw. die Nicht-Unterstützung dieser Sanktionen in der UN fordern.
Selbst in einem reichen Land wie Deutschland treffen die Sanktionen bereits jetzt – und werden es noch im verstärkten Maße tun – die Menschen und ihre Lebensbedingungen, insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen.
Die Menschen, die eh schon gebeutelt sind von den Folgen des Klimawandels und den Pandemien dieses Jahrtausends, müssen noch mehr leiden und hungern.
So ist es eben auch mit dem aktuellen Krieg gegen die Menschen in der Ukraine, so ist es auch mit dem Krieg der Türkei (übrigens ein NATO-Staat) gegen die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien … – es gibt viele Beispiele in der Welt. Und das Leiden der Menschen ist groß, unermesslich groß.
Gerade deshalb ist es notwendig, die Regierungen („Der Feind steht vor der Tür.“) dazu zu drängen, das zu tun, was für die Menschen im Kriegsgebiet richtig ist. Und für die Menschen in der Ukraine bleibt es richtig und wichtig, Sanktionen gegen Russland durchzusetzen, auch wenn es sicherlich teilweise die Falschen trifft – Menschen in Russland, die vielleicht diesen Krieg gar nicht wollen oder die Menschen im globalen Süden. Sinnvoller wäre es sicherlich, die russischen Oligarchen zu enteignen, überall dort, wo es möglich ist, ihnen alle Konten zu sperren, die Wohnungen, Häuser, Yachten und Geschäfte zu enteignen / zu nehmen und vielleicht auch, sie aus den Staaten, in denen sie weiter Ihren Vergnügungen und Geschäften nachgehen, auszuweisen. Perspektivisch wäre auch ein Schuldenerlass eine Zukunftsperspektive für die Ukraine.
Aber dabei darf es nicht stehen bleiben. Jeder Bewegung gegen diesen Krieg muss klar sein, dass dieser bereits jetzt den Einstieg in den 3. Weltkrieg darstellt, auch wenn dieser sich nicht aus diesem Konflikt direkt entwickeln muss. Aber dieser Konflikt zeigt, wie schnell dies möglich ist. Und die mediale und ideologische Militarisierung der Politik und der Öffentlichkeit zeigen den Weg und die Perspektive.
In den modernen Kriegen geht es immer um die Durchsetzung von ökonomischen Interessen, es geht um Neuaufteilung und Neuverteilung des Vorhandenen, um die Vorherrschaft eines Wirtschaftssystems wie das des Kapitalismus, um die Konkurrenz der kapitalistischen Systeme, um die Sicherung von Absatzmärkten, um Rohstoffsicherung, um billige Produktionsstätten, um billige menschliche Arbeitskraft, um die Unterordnung unter Profit und Ausbeutung. Hier und da!
Und gerne werden von den politischen Eliten die Verteidigung der Menschenrechte vorgeschoben und in die Köpfe gehämmert – hier und da!
Was heißt das für alle die Menschen, die das so und überhaupt nicht wollen?
Wenn dieser aktuelle Krieg beendet werden soll, müssen den Politikern die Waffen aus der Hand genommen, müssen die Männer entwaffnet werden, denn Kriege sind Männersache – auch wenn Frauen* beteiligt sind. „Kochtöpfe statt Helme“ oder „Schwerter zu Pflugscharen“ waren schon einmal die Devisen einer Friedensbewegung und meinten nichts anderes als die Beendigung sämtlicher Waffenproduktion. Das muss sich eine Bewegung gegen den Krieg als erstes auf die Fahnen schreiben.
Hier ist einer der wichtigsten Angriffspunkte der antimilitaristischen Bewegung gemeinsam mit der Friedensbewegung durch Massendemonstrationen vor den Waffenfabriken, Blockaden und Besetzungen der allgemeinen Aufrüstung endgültig einen Riegel vorzuschieben!
Alle Menschen dieser Welt werden von Frauen* geboren und sicherlich nicht mit dem Ziel, in Kriegen und anderen militärischen Auseinandersetzungen getötet zu werden. Frauen* schenken Leben und nehmen nicht Leben! Der 8. März als weltweiter Kampftag der Frauen* macht dies immer wieder deutlich.
Insofern wäre ein europaweiter, ja weltweiter Frauenstreik gegen den Krieg sicherlich eine denkbare und wirksame Aktion. Gerade auch in einer Situation, in der der Widerstand gegen diesen Krieg in Russland von feministischen Gruppen, von Frauen getragen wird.
Aber die Frage bleibt: Wie jetzt mit diesem aktuellen Krieg in der Ukraine umgehen? Was sollte die Friedensbewegung und auch die antimilitaristische Bewegung ganz aktuell fordern und tun? Denn keine demokratische, antimilitaristische Bewegung kommt daran vorbei, für den aktuellen Konflikt eine Lösung zu fordern, der ihr den Raum verschafft, wahrgenommen zu werden und gegen die Kräfte der Reaktion hier und da eine demokratische Gegenbewegung aufzubauen.
Deshalb sollte aktuell gefordert werden: „Der Klügere gibt nach“ (ein pädagogischer Grundsatz, der anscheinend nur für kleine Kinder gilt, die Großen hauen sich auf die Köpfe).
Heißt: Aus der Erkenntnis bzw. Einschätzung heraus, dass der russische Präsident bzw. die russische Regierung mit den üblichen Mitteln des Krieges nicht zu stoppen ist, es sei denn, das Risiko eines Atomkrieges wird in Kauf genommen, müssen ganz aktuell und ganz schnell andere Wege beschritten werden, auf jeden Fall nicht die der Militärstiefel.
Dabei ist es wichtig bzw. unerlässlich, die Entscheidungen und die Forderungen der Menschen in der Ukraine mitzudenken bzw. in den Vordergrund zu stellen. Alles andere würde sie entmündigen und zum Spielball von Interessen machen. Diese Entscheidung könnte auch die Fortführung des Widerstands gegen den terroristischen Überfall durch die russische Armee bedeuten aus der Erkenntnis heraus, dass das Leben unter der russischen diktatorischen Regierung nicht vorstellbar und nicht gewollt ist. Den Menschen ist dabei der Vernichtungskrieg Russlands gegen Tschetschenien und seine Folgen noch in schlechter Erinnerung.
Der Krieg in der Ukraine und vielleicht auch eine Ausweitung der kriegerischen Handlungen kann nicht das Interesse der Menschen sein. Krieg war noch nie und wird auch nie der Weg zu einem stabilen Frieden sein. Leider oft auch nicht, wenn Menschen gezwungen sind, sich auf einen Widerstandskrieg oder Befreiungskrieg einlassen müssen, denn Krieg verändert die Menschen und die Gesellschaft.
Vielleicht ist die einzige derzeitige Ausnahme die Verteidigung des Demokratischen Konföderalismus in Nord- und Ostsyrien. Denn dort wird – weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit und ohne die Unterstützung, die die Ukraine erhält – trotz des permanenten und Jahrzehnten langen Kriegszustandes daran gearbeitet, eine radikal-demokratische Gesellschaft aufzubauen, gestützt auf Kommunalismus, Gleichberechtigung aller Ethnien und Religionen, der Ökologie und als wichtigste Säule die Revolution der Frauen. Auch eine Chance für die Ukraine, die sich aus der sichtbaren Solidarität der Menschen in der Ukraine über Partei- und Gruppeninteressen hinaus entwickeln könnte?
Deshalb, Aufrüstung (100 Milliarden für die Aufrüstung in Deutschland), Wiedereinführung der Wehrpflicht, Verlagerung von riesigen Truppenkontingenten an die russische Grenze und auch ein Wirtschaftskrieg, wie ihn die westlichen Regierungen, die gleichzeitig die weltweit ökonomisch stärksten sind, propagieren und weltweit durchsetzen wollen, werden nicht zu einer Lösung führen. Und gerade der Wirtschaftskrieg wird letztlich in erster Linie die Menschen in Russland treffen und sie in Hunger, Armut und Elend stürzen.
Aber, was sinnvoll und richtig, was friedenspolitisch richtig ist, bestimmen zurzeit Regierungen, die den Krieg als Mittel zur Durchsetzung ihrer politisch-ökonomischen Interessen weiterhin befürworten – sonst hätten sie keine Armeen mehr bzw. würden sie nicht aktuell oder durchgängig aufrüsten. Und liest mensch mit klarem Blick die aktuellen Ausführungen zur militärischen Aufrüstung Deutschlands und deren Begründung z.B. der deutschen Außenministerin, so wird deutlich, dass Deutschland nicht auf dem Weg eines friedlichen Zusammenlebens ist, sondern auf dem Weg einer sich steigernden militärischen Aufrüstung und Ausrichtung, einschließlich des Einsatzes von Atombomben.
Aber egal, was zum Ende dieses Krieges und auch anderer Kriege führt, wirklich ändern kann sich nur etwas, wenn „der Mensch dem Menschen ein Mensch“ ist.
Für die Forderung „alle Waffen niederlegen“ braucht es eine weltweite oder zumindest europaweite Bewegung der Menschlichkeit, gegen die Militarisierung und die militärische Produktion.
Alle Menschen, die für Frieden und Freiheit, die Menschenrechte, das Ende von Kriegen, Hunger und Armut für alle wollen, müssen jetzt ihre Stimme erheben und von den Regierungen die Beendigung dieses Krieges fordern.
Wenn wir das gemeinsam schaffen, gewinnen wir wieder und weiter an Kraft, die Welt insgesamt friedlicher zu machen. Wir säen den Samen des Friedens, der Freiheit und der (Mit-)Menschlichkeit. Es gibt dafür ein schönes Wort: Die Geschwisterlichkeit aller Menschen.
Ein Zeichen dafür könnte eine Fahne sein:
Rot für das Blut, das allen Menschen und allen Lebewesen gemeinsam ist.
Gelb für die Sonne und das Licht, das uns die Nahrung und Luft zum Atmen gibt.
Grün für die Natur, Ökologie, die uns und allen Lebewesen und Pflanzen Nahrung, Unterkunft und Umwelt gibt.
Lila für die Frauen*, die jedem Lebewesen das Leben schenken, die nicht Leben vernichten, sondern Leben schützen. Und weil wir die Revolution der Frauen* brauchen – weltweit.
Diese Farben als äußeres Zeichen für den aktuellen Willen, den Krieg in der Ukraine zu beenden, aber auch alle laufenden und zukünftigen Kriege überflüssig zu machen.
Ein großer gemeinsamer Aufschrei der Menschlichkeit, der Menschen, kann auch aktuell den Menschen in Russland die Kraft und die Unterstützung geben, ebenfalls massenhaft ihre Stimme gegen Putin und seinen Machtapparat zu erheben. Denn auch Putin kann auf Dauer nicht alle Menschen in Russland in Gefängnisse sperren oder erschießen lassen.
Warum überhaupt eine Fahne?
Vielleicht ist die Fahne nicht wichtig, aber ein gemeinsames Symbol gibt Kraft, weil mensch sieht und spürt, dass er*sie nicht alleine ist. Nationalfahnen wie aktuell die ukrainische Fahne können gezeigt werden, trennen aber eigentlich und engen ein.
Denn! Menschlichkeit und Würde, die jedem Menschen zustehen, sind universell und nicht an eine Nation oder Nationalität gebunden.
Deshalb könnte/sollte diese Fahne an jedem Haus, in der Straße, auf jeder Kundgebung und jeder Demonstration wehen – überall dort, wo Menschen zusammentreffen. Sie sollte ein Zeichen für die Menschen, für die Menschlichkeit setzen und dazu anregen, gemeinsam zu überlegen, wie die Herrschenden dieser Welt dazu gebracht werden können, dass Krieg, militärische Aufrüstung der Vergangenheit angehören. Dies würde letztlich den Weg aufzeigen, wie Herrschaft von Menschen über Menschen abgeschafft werden kann – ganz gleich, ob es die Herrschaft von Despoten ist, denen Menschenleben wenig bis nichts bedeuten, oder die Herrschaft des Kapitals, für die Menschen, Umwelt und Natur nur eine Ware ist, um den Profit zu steigern.
Menschlichkeit kennen beide nicht.
WIR, wir alle, die wir das, was gerade in der Ukraine und an anderen Orten dieser Welt passiert, nicht wollen – egal welcher Hautfarbe, Herkunft, Religion, ethnischer Zugehörigkeit, Staatsangehörigkeit … wir haben es in der Hand! Die Menschheit, auch wenn das ein großes Wort ist, steht aktuell an einem Wendepunkt der Geschichte, entweder Barbarei und Zerstörung oder weltweites soziales und friedliches Miteinander, geprägt durch Menschlichkeit, Frieden und Freiheit für alle und einem Gefühl der Geschwisterlichkeit aller Menschen.
Dafür ist es natürlich wichtig und unerlässlich, eine antimilitaristische Perspektive zu entwickeln, die die historischen, politisch-ökonomischen Ursachen des jeweiligen militärischen Konflikts, hier des Krieges um die Ukraine, herausarbeitet und Wege aufzeigt, den Widerstand gegen den Vormarsch des militärisch-industriellen Komplexes und die damit einhergehende Militarisierung alles Öffentlichen zu diskutieren und zu organisieren. Die Mittel bestimmen die Menschen ihre Bündnisse gegen den Krieg.
Dieser Kampf ist wichtig und zunehmend unerlässlich, will sich diese Welt nicht irgendwann in der Situation wiederfinden, in der sie sich zwischen dem endgültigen Untergang durch einen weltweiten Atomkrieg oder durch einen Breakdown der Natur und der Ökologie, der übrigens durch Militär und Kriege deutlich beschleunigt wird, entscheiden muss – vielleicht gibt es dann aber auch keine Entscheidungsmöglichkeit mehr!
Eine neue Pandemie oder ein Aufflammen der Covid-19-Pandemie durch eine neue aggressive Variante könnte diesen Vorgang noch beschleunigen.
Wir stehen alle sehr nahe am Abgrund, das wissen wir auch, zumindest erahnen wir es. Aber, um das zu ändern müssen wir, die das erkennen, uns bewegen. Weggucken geht nicht! Wegfliegen schon gar nicht!
Text von Christian Katz
Anmerkung der Redaktion: Der Originalartikel wurde vom Autor am 26.03.2022 überarbeitet.