Die Republik Côte d’Ivoire hat am 23. März 2022 ihre Ratifizierungsurkunde des Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (abgekürzt AVV; englisch Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) eingereicht.
Côte d’Ivoire ist nach Benin, Gambia, Guinea-Bissau und Nigeria das fünfte westafrikanische Land, das den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert hat. Weitere vier ECOWAS-Länder, Cabo Verde, Ghana, Niger und Togo, haben das Abkommen unterzeichnet. Auf kontinentaler Ebene sind bereits zehn weitere afrikanische Länder dem AVV beigetreten und 29 weitere haben den Vertrag unterzeichnet. Diese und mehrere andere Länder in der Region arbeiten auf ihren Beitritt zum Vertrag hin.
In einer Erklärung vor den Vereinten Nationen im Oktober 2020 kündigte die Republik Côte d’Ivoire an, dass sie sich bemühe, ihr Bekenntnis für den AVV „durch den Abschluss des Ratifizierungsverfahrens“ zu bekräftigen. Ende desselben Jahres nahm der Ministerrat einen Gesetzesentwurf an, der den Präsidenten ermächtigte, das Ratifizierungsverfahren einzuleiten. Die Nationalversammlung billigte den Entwurf am 14. September 2021 und der Senat am 20. Dezember 2021.
Die Republik Côte d’Ivoire hat sich für einen weltweiten Beitritt zum AVV eingesetzt, unter anderem sie seit 2018 eine jährliche Resolution der UN-Generalversammlung unterstützt und konsequent für sie stimmt, die alle Staaten dazu auffordert, den Vertrag „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm beizutreten. Côte d’Ivoire gehörte zu den 122 Staaten, die am 7. Juli 2017 für die Verabschiedung des AVV gestimmt haben, und war einer der ersten Staaten, die den Vertrag unterzeichneten, als er am 20. September 2017 zur Unterzeichnung auflag.
Im August 2019 veranstaltete die ICAN (Abkürzung für International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) in Abuja, Nigeria, ein Regionalforum für die Mitgliedstaaten der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) zum Vertrag über das Verbot von Kernwaffen, an dem Vertreter westafrikanischer Länder, darunter Guinea-Bissau, Beamte des ECOWAS-Parlaments und der Kommission sowie Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und zivilgesellschaftlicher Organisationen teilnahmen. In einer Erklärung hoben die Teilnehmenden die starke Unterstützung für den Atomwaffenverbotsvertrag in der Region hervor und vereinbarten, auf die Unterzeichnung und Ratifizierung des Vertrags hinzuarbeiten. Das ECOWAS-Parlament und die Kommission haben sich für den AVV eingesetzt.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Tillmann Iwersen vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
