Die Entwicklung des Landes lässt keinen Zweifel aufkommen, dass das 1,4 Milliarden Volk zukünftig viel Gesprächsstoff liefern wird und Fragen aufkommen lässt. Wie denken dort im fernen Land die Menschen? Wie sind sie staatlich organisiert?

Als Bauherren der Großen Mauer sind sie jedem bekannt. Allgemeine Nachrichten aber waren früher oft nicht erhellend. Oftmals auch diskriminierend. In den früheren Geschichtsbüchern etwa von einer gelben Gefahr.

So bemüht sich Pressenza um Aufklärung. Ein Streifzug soll helfen:

Konfuzius (551/479 v.d.Ztr.), Zhuangzi (um 35o v. Ztr.), Laozi (4. Jh. v.d.Ztr.)

  • Fünf Tugenden: Mitmenschlichkeit, Rechtschaffenheit, Sittlichkeit, Klugheit, Zuverlässigkeit
  • In allem nur dem Vorteil nachzugehen, bringt Ärgernis.
  • Die Zeit zu erkennen, das heißt die Vergangenheit und die Gegenwart zu begreifen.
  • Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel.
  • Wer nicht bereit ist ein Amt zu übernehmen, der weiß nicht was Pflicht ist.
  • Verantwortlich ist man nicht nur für das was man macht, sondern auch was man unterlässt.

Mao Zedong (Quelle: “Worte des Vorsitzenden“)

  • Es ist eine schwierige Aufgabe, das Volk zu einem glücklichen Leben zu führen. Wir müssen Bewegungen für die Zukunft entfalten und Dinge ausmerzen, die bei uns fehlerhaft sind. (1957)
  • Die Partei hat für ihre Ziele eine General- und eine Arbeitsrichtlinie. Beide sind wichtig, um nicht die Orientierung zu verlieren. (1948)
  • Die Politik ist Ausgangspunkt für praktische Handlungen. Die Praxis wird zeigen, ob unsere Politik richtig oder falsch ist. (1948)
  • Von Fachleuten müssen wir respektvoll lernen. Wir können nicht alles wissen. (1959)
  • Die Jugend ist die lebendigste Kraft. Sie ist am wenigsten konservativ im Denken. (1955)
  • die gesellschaftlichen Veränderungen hängen von der Überwindung der Widersprüche ab, die zwischen den sozialen Klassen, sowie dem Alten und Neuen bestehen. (1948)
  • Der Klassenkampf bleibt nicht innerhalb nationaler Grenzen stehen. Die herrschende reaktionäre Clique der USA, die ihr Volk unterdrückt, kann niemals Vorbild für unsere Bauern, Arbeiter und Geistesarbeiter sein. (1963 in einer Erklärung gegen die Rassendiskriminierung in den USA)

Deng Xiaoping, Xi Jinping (Quellen: Aussagen auf Parteitage der KP Chinas)

  • Das Denken emanzipieren, die Wahrheit in den Tatsachen suchen und vereint in die Zukunft schauen. Den Blick auf das Innere des Landes richten.
  • Die Binnenwirtschaft benötigt eine wissenschaftlich begründete Reform, damit sie ihre Aufgabe zur Deckung des wachsenden Bedarfs des Landes erfüllen kann.
  • Wettbewerb und Kooperationen benötigen Bewegungsräume.
  • China darf die Vorteile der internationalen Arbeitsteilung und die evolutionäre Entwicklung der Wirtschaftselemente in der Welt nicht ignorieren.
  • Der Staatsplan wird die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen und Joint Venture Verträge mit Unternehmen kapitalistischer Länder zum gegenseitigen Vorteil vorsehen.
  • Egal wie die Katze aussieht. Wichtiger ist, sie fängt Mäuse. Das gesellschaftliche Umfeld muss zu Initiativen anregen.
  • In der wissenschaftlichen Arbeit liegen die Reserven. Sie benötigt allseitige Förderung.
  • Rechtsstaatliche Normen müssen parallel mit entwickelt werden.
  • Die Jahrhunderte alten Erfahrungen, wie kompetente Beamte für die Verwaltungen ausgewählt werden, sind zu nutzten. Die Schul- und universitäre Ausbildung der Jugend ist zu fördern.
  • Experimente, Praxisorientierung, kritische Analysen und Selbstkritik sind im Rahmen des Staatsplanes Triebmittel zur Erreichung der Ziele.
  • Das Projekt der neuen Seidenstraße erweist sich als ein Beispiel für die neue internationale Zusammenarbeit nach den Prinzipen der Friedlichen Koexistenz zum gegenseitigen Vorteil.
  • China setzt auf eine Balance von Wachstum und Umweltschutz. Es soll zum Weltmarktführer im Bereich der erneuerbaren Energien werden.
  • Der 12. Fünfjahrplan wird eine Angleichung der Entwicklung in den Regionen des Landes zum Schwerpunkt haben, parallel zum Ausbau der Digitalisierung in der Staatsverwaltung.
  • Die Zukunft Chinas ist eng mit der Zukunft der Welt verknüpft.
  • Die Außenbeziehungen sollten nach den fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz erfolgen: des Respekts der Souveränität, der territoriale Integrität, zum gegenseitigen Vorteil, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und der Gleichberechtigung.

Der Aufbau des Staates in groben Zügen

Chinas staatlicher Aufbau ist strukturell annähernd ein Spiegelbild der übrigen Welt. Eine Verfassung bestimmt die Grundordnungen des Landes. Oberstes Staatsorgan ist ein vom Volk gewähltes Parlament, gegenwärtig bestehend aus 8 Parteien. Es erlässt gemäß einer Parlamentsordnung die Gesetze, an die sich die Staatsorgane, die Wirtschaft und die Bevölkerung zu halten haben. An der Spitze des Staates steht ein Präsident, der periodisch gewählt wird.

Eine Regierung mit den üblichen Ministerien organisiert das praktische Leben aller Bereiche (Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Wohnwesen, Verkehr, Wissenschaft, Kultur bis zur inneren und äußeren Sicherheit). Steuern und Kredite sorgen für die notwendigen finanziellen Mittel. In China sind alle Weltreligionen vertreten.

Wer eine europäische Staatsstruktur kennt, findet sich auch in China zu recht.

Empfehlung der Redaktion:

Pressenza blickt in vier Beiträgen auf diese bewegte Geschichte zurück, die das Angesicht des bevölkerungsreichsten Staates der Welt verändert hat.

Teil 1: 1921-1949: Die Eroberung der Macht
Teil 2: 1949-1976: Die Volkrepublik China unter Mao
Teil 3: 1976 – 2012: Reform und Marktsozialismus
Teil 4: XiJinping oder der „chinesische Traum“ seit 2012