Gemeinnütziges Wohnen stärken – in ganz Europa
Leistbarer Wohnraum wird in Europa zunehmend zur Mangelware. Das gilt insbesondere für Großstädte, wenngleich in unterschiedlichem Ausmaß. Jüngere und/oder armutsgefährdete private Mieter:innen sind besonders betroffen. Der wesentlichste Lösungsansatz: mehr soziale und gemeinnützige Wohnungen. Die Wohnkosten in der EU und Österreich steigen…
Moderna verweigert der US-Gesundheitsbehörde Patentrechte
Moderna erhielt Milliarden vom Staat, um den Corona-Impfstoff zu entwickeln. Jetzt will Moderna die Gewinne allein kassieren. Christa Dettwiler für die Online-Zeitung INFOsperber In einem ausführlichen Bericht informiert die «New York Times» über einen erbitterten Streit zwischen dem Pharmaunternehmen Moderna…
Koalitionsvertrag: „Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar
Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen…
Mehr Kalten Krieg wagen
Die künftige Berliner Regierungskoalition setzt auf weitere Aufrüstung, eine teilweise Verschärfung der Machtkämpfe gegen Russland und China und eine Abschiebeoffensive. Die künftige deutsche Regierungskoalition hält an der „nuklearen Teilhabe“ fest, wird bewaffnete Drohnen beschaffen, den Machtkampf gegen China verschärfen und…
Bayer & Co. vs. Biden
Deutsche Konzerne wirken in den USA massiv an der Aushöhlung des „Build Back Better Act“ mit, der hohe Investitionen in Klimaschutz und soziale Sicherungssysteme vorsieht. Bundesdeutsche Unternehmen unterstützen in den Vereinigten Staaten eine Großoffensive der US-Wirtschaft gegen die geplante Klima-…
Anregung für die Ampelgespräche
Die finalen Gespräche der Ampelmannschaften könnten Überlegungen gebrauchen, die von praktischen Erfahrungen früherer Zeiten gestützt sind. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen schließlich in eine Vierjahresperiode bis Ende 2025, verbunden mit einer effektiven Staatsverwaltung, einfließen. Planung ist nach den Erkenntnissen der…