Es gibt – wenn überhaupt – nur wenige Staats- bzw. Regierungschefs, nach denen man ein Verb in ihrer Sprache benannt hat. Angela Merkel ist so eine Ausnahme. Das Wort ‚Merkeln‘ war vor etwa einem Jahrzehnt geprägt worden und gehört zur deutschen Jugendsprache. Laut dem Langenscheidt-Wörterbuch bedeutet es: „nichts tun, keine Entscheidungen treffen, keine Aussagen machen.“
Merkels Zurückhaltung bei Entscheidungsfindungen wurde zu einem Wesensmerkmal ihrer 16-jährigen Regierungszeit. Dafür erhielt sie von vielen Seiten Kritik und Journalisten haben ihre Hinterlassenschaft nun als etwas bewertet, das zwar stabil war, aber keine wirklich bahnbrechenden Entwicklungen aufwies.
Positiv zu vermerken ist, dass Merkel Deutschland effektiv durch verschiedene Krisen geführt hatte: den Finanzcrash von 2008 und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Probleme; die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge im Jahr 2015 und die jüngste COVID-Pandemie. Doch bei technologischen Innovationen und Digitalisierung hinkt das Land immer noch hinterher, wobei Merkel das Internet einst als „Neuland“ bezeichnete und dafür verhöhnt wurde.
Deutschland ist im 21. Jahrhundert tatsächlich nicht ganz auf dem neuesten Stand des Informationszeitalters, da Schulen moderne Computer brauchen und Gesundheitsbehörden immer noch auf Faxgeräte anstelle von E-Mails angewiesen sind. Viele Dienstleistungen sind – im Gegensatz zu den europäischen Nachbarländern – online noch nicht verfügbar. In einem EU-Bericht von 2021 wurde Deutschland in Bezug auf die Verfügbarkeit von Online-Diensten für die Bürger unter den 27 Mitgliedsländern der Staatengemeinschaft (inklusive Großbritannien) auf Platz 21 eingestuft. Das Problem wurde während der Corona-Pandemie deutlich, da viele Schulen für den Distanzunterricht einfach nicht vorbereitet waren.
Während Merkels vorsichtiges Vorgehen im Inland Kritik hervorgerufen haben mag, erwies es sich in der Geopolitik als Erfolgsstrategie. Als ultimative Pragmatikerin war sie Expertin für die „Hohe Kunst“ der Diplomatie und hatte eine unbestreitbare Begabung, produktive Arbeitsbeziehungen zu ihren Partnern weltweit aufrechtzuerhalten. Dies zeigt vor allem ihre Fähigkeit, die Beziehungen zu Ost und West zu verwalten – mit den USA, aber auch mit China und Russland. Sie hatte China in ihrer Amtszeit nicht weniger als zwölf Mal besucht und damit mehr, als jeder andere europäische Staats- oder Regierungschef. Sie legte großen Wert auf die deutsch-chinesischen Beziehungen, zweifellos wegen der Interessen deutscher Autobauer für den chinesischen Markt, der rund 38 Prozent ihres weltweiten Umsatzes ausmacht.
Dieser Pragmatismus sorgte dafür, dass Deutschland als ein Land galt, mit dem man Geschäfte machen konnte. Merkel konnte mit Russland das Projekt Nord Stream 2 umsetzen, das die direkte Gaslieferung nach Deutschland (in Merkels Heimatwahlkreis, um genau zu sein) gewährleisten soll. Trotz des erheblichen Drucks der Vereinigten Staaten, das Projekt bis zu seiner Fertigstellung im vergangenen Monat fallen zu lassen, war Merkel dazu entschlossen, die Pipeline fertigzustellen. Im Gegensatz zu vielen seiner westlichen Verbündeten hielt Deutschland während der Höhen und Tiefen in den Beziehungen des Westens zu Russland die diplomatischen Kanäle offen, um sicherzustellen, dass der Dialog weiterhin stattfinden würde. Mit Wladimir Putin hatte sie immer eine gute Arbeitsbeziehung, wobei die beiden mehr gemeinsam hatten als anderen Spitzenpolitiker, weil beide Deutsch sprechen und in Ostdeutschland gelebt hatten.
Trotz ihrer Differenzen verfolgen Merkel und Putin in einigen Fragen einen ähnlichen Ansatz in Bezug auf die internationalen Beziehungen, da sie Realisten sind und sich hauptsächlich um ihre nationalen Interessen bemühen. Niall Ferguson, Historiker an der Stanford Universität, kommentierte dies folgendermaßen: „Angela Merkel war mehr als die meisten westlichen Anführer von Putin beeindruckt und akzeptierte die Logik des Argumentes Putins, dass er eine Energiequelle habe, auf die Europa nicht verzichten könne.“
Diese Weigerung, eine härtere Linie gegenüber Russland einzuschlagen, wurde von den USA selbstverständlich verurteilt. Allerdings war Merkel nicht die Person, die man herumschubsen konnte, vor allem nicht nach dem Abhörskandal 2013, der ihr Vertrauen in die US-Führung stark untergraben hat. Nachdem sich herausstellte, dass die NSA mit Barack Obamas Wissen Merkels Handy überwacht hatte, war klar, dass die Kanzlerin davon nicht begeistert sein konnte. Sie erklärte damals, dass das Ausspionieren unter Freunden „inakzeptabel“ sei. Obwohl sie Emotionen in der Politik nicht zuließ, war sie wegen dem Vorfall zweifellos beunruhigt. So setzte sie sich gemeinsam mit der damaligen brasilianischen Regierungschefin Dilma Rousseff, deren Land ebenfalls ins Visier der NSA geraten war, für eine Resolution in der UN-Generalversammlung ein, in der das Recht auf Privatsphäre im Internet gefordert wurde.
Mit all diesen Führungsqualitäten bei dem Krisenmanagement und bei der Diplomatie hinterlässt Merkel eine große Lücke, die es zu füllen gilt. Was auch immer Deutschland erwartet, es wird mit der neuen Koalitionsregierung wahrscheinlich eine weniger stabile und unsichere Phase geben, als davor. Wir stehen vor einer Zeit tieferer Spaltung zwischen Ost und West. Wird „Merkels Nachfolger“ diese Spaltung überbrücken können? Oder wird er sich den westlichen Verbündeten anschließen, um eine härtere Linie gegenüber China und Russland zu verfolgen? Eines ist klar: Deutschlands Energiezukunft ist mit dem Projekt Nord Stream 2 nun viel sicherer, was die Deutschen allein Merkel zu verdanken haben.
Dieser Artikel von Johanna Ross erschien zuvor im englischen Original auf InfoBrics.org und wird von der EuroBRICS-Redaktion übersetzt wiedergegeben.
