Manuela Ripa sieht klaren Auftrag an die EU-Kommission.
Der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Bienen und Bauern retten“ („Save Bees and Farmers“) ist ein fulminanter Erfolg gelungen: Mehr als eine Million Europäerinnen und Europäer haben ihre Stimme für eine ökologische Landwirtschaft – ohne synthetische Pestizide – und damit für eine echte Agrarwende gegeben.
Die Europaabgeordnete Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) äußert sich begeistert: „Es wird deutlich, dass die Menschen in der Europäischen Union eine andere Landwirtschaft wollen. Denn mit der derzeitigen Agrarpolitik haben wir uns in eine Sackgasse manövriert. Das Tierleid, das durch die Massentierhaltung verursacht wird, die zunehmende Belastung des Trinkwassers mit Nitraten, die Zerstörung der Böden, die abnehmende Artenvielfalt sowie der Beitrag der industriellen Landwirtschaft zum Klimawandel bewegen viele Menschen zu einem Umdenken.“
Nach dem Vorbild des bayerischen Volksbegehrens für Artenvielfalt „Rettet die Bienen“, das von der ÖDP initiiert wurde und Bayern zu einem der besten Naturschutzgesetze Europas verhalf, hat Ripa das Thema mit ihrer Partei auch auf Europäische Ebene gebracht. Die von ihr 2019 gegründete Europäische Bürgerinitiative „We save bees“ fusionierte mit der nun erfolgreich zu Ende gegangenen EBI „Save Bees and Farmers“.
Die ÖDP setzt sich seit ihrer Gründung für mehr direkte Demokratie ein und hat bereits einige erfolgreiche Volksbegehren initiiert (Abschaffung des bayerischen Senats, echter Nichtraucherschutz). Aktuell angelaufen ist die neue „Volksinitiative gegen den Flächenfraß im Saarland“.
Die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa sieht nun die Europäische Kommission am Zug. „Mehr als eine Million Unterschriften sind ein klarer Auftrag an die EU-Kommission für eine nachhaltige Landwirtschaft. Das ist auch im Interesse der Bauern, denn in den letzten zehn Jahren musste alle drei Minuten ein landwirtschaftlicher Betrieb in Europa aufgeben. Der Erhalt der bäuerlichen Traditionen ist untrennbar mit dem Gedanken verbunden, die Schöpfung zu bewahren. Kleine familiengeführte Höfe müssen deshalb von der Politik mehr unterstützt werden, damit sie nicht mehr dem Druck ausgesetzt sind, zu wachsen oder zu weichen. Derzeit fördert die EU leider vor allem die industrielle Landwirtschaft, die uns die ganzen Probleme beschert hat.“
