Mit Blick auf die Bundestagswahl und den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen am kommenden Sonntag, fordern ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland die künftigen Bundesregierung auf, an der Internationalen Staatenkonferenz zur Abschaffung von Atomwaffen im kommenden Jahr mit Beobachterstatus teilzunehmen.
Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik und die nukleare Teilhabe spielen in den Wahlprogrammen aller Parteien eine größere Rolle als in den vergangenen Jahren. Die Partei die Linke, Bündnis90/die Grünen und die SPD haben sich bereits für eine Teilnahme an der Staatenkonferenz ausgesprochen.
„Wenn die künftige Bundesregierung Deutschlands Rolle als Vermittler in internationalen Konflikten und Nuklearfragen glaubhaft aufrechterhalten will, darf der Prozess zum Verbot von Atomwaffen nicht mehr länger blockiert werden. Die Teilnahme an der Staatenkonferenz wäre ein erster Schritt zur Verständigung mit Befürwortern und Gegnern der nuklearen Abschreckung“, so Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
„80 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Atomwaffen. Auch deshalb muss die künftige Bundesregierung an der Staatenkonferenz teilnehmen. Zunächst als Beobachter – um dann die Mitgliedschaft vorzubereiten“, betont Dr. med. Lars Pohlmeier, Co-Vorsitzender der IPPNW.
Die Vertragsstaatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag soll vom 22. bis 24. März 2022 in Wien stattfinden. Auf der Konferenz werden inhaltliche Fragen des im Januar 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrags weiter ausgestaltet. Nicht-Vertragsstaaten können dem Treffen als Beobachter beiwohnen.
Der Internationale Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen wurde 2013 im Rahmen einer UN-Generalversammlung ins Leben gerufen. Ziel ist es, dadurch die existentielle Gefahr durch Atomwaffen zu verdeutlichen und internationale Bemühungen im Sinne der nuklearen Abrüstung voranzutreiben.
