Katastrophenwarnungen

Die mit viel Leid und finanziellen Verlusten verbundenen Flutkatastrophen im Westen Deutschlands haben eine notwendige Debatte über Vorwarnsysteme hervorgerufen. Das ist gut so.

Die Menschheit beschäftigt sich seit den 7 bzw. 10 biblischen Plagen mit Katastrophen und den Möglichkeiten, sie zu verhindern oder wenigstens einzuschränken. Über die biblichen hinaus kennt die Menschheit eine noch größere mit weltweiten Dimensionen. Den Krieg.

Auch hier wirken die Warnsysteme unzureichend. Besorgniserregend ist die Abnahme des Gefahrenbewusstseins der Bevölkerung in Nachkriegszeiten. Die Kriegsursachen sind noch nicht gebannt. Der von Immanuel Kant für möglich gehaltene „Ewige Frieden“ ist in weiter Ferne. Wie die Erfahrungen lehren, sind Kriegsursachen in zwei Bereichen zu finden: Machtzuwachs, bessere Kapitalverwertung und zweitens dauerhafte Verdrängung des Konkurrenten. Der Stoff aus denen Kriege entstehen ist weitgehend erforscht. Erfahrungsträger und Aufzeichnungen bis zu politischen Parteiprogrammen sind vorhanden. Städte und betroffene Länder haben mahnende Denkmäler aufgestellt. Es gibt Antikriegsmuseen. Das Wissen, wie Kriege zwischen Länder verhindert werden können, ist dagegen im allgemeinen Leben erst unzureichend angekommen. Es reicht für wirksame Gegenaktionen wohl noch nicht aus.

Die UNO wurde noch während des 2. Weltkrieges konzipiert und nach der Tragödie der Kämpfe 1945 in San Francisco mit einer Charta von 51 Staaten als Weltorgan gegründet. Heute sind es 195 Staaten der multipolaren Welt. Ein 3. Weltkrieg sollte verhindert werden, was ihr Sicherheitsrat bisher auch erreichte. Verhindern konnte er Kriege unterhalb der Schwelle eines Weltkrieges nicht, jedoch einen Krieg zwischen den beiden Weltenlagern des Kapitalismus und Sozialismus. Zum Eingreifen in Bürgerkriege eines Landes benötigt die UNO ein besonderes Mandat. Bürgerkriege verursachen gleichfalls Leid und Zerstörungen. Sie lösen vielfach Flüchtlingswellen aus.

Die Systeme der Meinungsbildung zur Verhinderung von Kriegen sollten in Grundschulen beginnen und sich an Hochschulen und Universitäten fortsetzen. Eltern und Lehrer stehen in der Verantwortung, wie auch die Gestalter der Lehrprogramme. Die weiterführende öffentliche Meinungsbildung bedient eher die Interessen der Wirtschaft und der Parteien.

Kriege sind nach bisherigen öffentlichen Betrachtungen von Anbeginn an eine notwendige Erscheinung im gesellschaftlichen Leben. Staaten versäumen es nicht, einen Militärbereich zu unterhalten und die Finanzierung im Staatshaushalt vorzusehen. Deutschland, das laut Präambel des Grundgesetzes dem Frieden der Welt dient, schickt Soldaten und Kriegsgerät in Kampfgebiet anderer Länder und stattet seinen Verteidigungshaushalt mit etwa 47 Milliarden Euro jährlich aus. Mit Teilen dieses Betrages könnten sinnvollerweise die Katastrophenwarnung verbessert und die Klimaforschung aufgestockt werden.

Spannungsherde im Zusammenhang mit Kriegen bestehen gegenwärtig in Syrien, Irak, Libyen, Jemen, und besonders in Afghanistan. Dauerhafte und hochgefährliche Spannungen bestehen mit Russland seit 1918, mit Kuba seit 1959, sowie seit der letzten Tagung der NATO im Dezember 2020 verstärkt mit China. Die Hauptursachen liegen in gesellschaftspolitischen Differenzen, obwohl beide Systeme ihr Fundament laut ihrer Verfassungen auf die Demokratie aufbauen. Die einen auf die repräsentative Zahlendemokratie, die sozialistischen auf die partizipative Demokratie mit der Beteiligung aller Betroffenen. Die Gefährdung für die Welt besteht im Besitz von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen.

Russland hat Teile seiner Militärmacht nach 1990 aus den Ländern des ehemaligen Warschauer Vertrages freiwillig zurückgezogen, in der Erkenntnis, dass ein Krieg der Systeme in Zeiten der Massenvernichtungswaffen keine Lösung bringt. Die Sowjetunion wurde aufgelöst. Die Wiedereingliederung der Krim erfolgte nach einer Wahl der Bevölkerung, ähnlich wie das Saarland, dass wieder zu Deutschland zurück kam. Die NATO hat das nicht toleriert und sie ist an die Grenzen Russland vorgerückt. Die neuerdings von Präsident Biden behaupteten Aggressivität Chinas ist aus der Geschichte des Landes nicht belegbar. China hat im 16. Jahrhundert unter der Qing Dynastie das letzte Mal mit einem Krieg sein Land vergrößert (Wikipedia, Cord Eberspacher). Ab dem 17. Jahrhundert bis zur Gegenwart war China selbst Opfer einer mongolischen Machterweiterung, sowie später Opfer der europäischen und der US-amerikanischen Kolonialpolitik.

Ein Patt-Zustand in den Waffensystemen verhinderte bisher offensichtlich den Ausbruch eines von allen Seiten gefürchteten 3. Weltkrieges. Intern ist er schon vorbereitet und wird mit Manövern im Modus der höchsten Vorphase gehalten.

„Rivalisierende Militärblöcke sind ein Modell von gestern“ stellt Michael Maier in der Berliner Zeitung vom 23.7.2021 fest. Die Präsidentin der EZB Lagarde hält „unterschiedliche Meinungen für einen normalen Zustand“. (ebd.)

Deutschland ist nicht in der Position, eine letzte Entscheidung auszulösen. Es wird aber als wirtschaftlich starkes Land im Rahmen der G7 und der NATO anerkannt. Die gegenwärtige Kanzlerin tritt für Verhandlungslösungen ein. Ob das nach der Wahl im September 2021 so bleibt, ist nicht sicher. Die Friedenskräfte erhalten nur von der Partei Die Linke eine unbedingte Unterstützung.

Alle wahlfähigen Bürger stehen in Deutschland in der Verantwortung, mit ihrer Stimme eine neue Kriegskatastrophe zu verhindern. Die Wahlmacht steht ihnen nur für einen Tag zur Verfügung. Andere Möglichkeiten sind durch die Gesetzeslage aufwendig, langwierig und verursachen hohe Kosten.

Bewunderung kommt mit den Gedanken auf, dass in den grauen Vorzeiten Griechenlands während der Olympischen Spiele bei allen Volksgruppen die Waffen ruhten, um sich in friedlichen Wettkämpfen miteinander zu messen.