Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 21. Juni hat Hochkommissarin Michelle Bachelet die weltweite Menschenrechtssituation angeprangert. „Wir erleben derzeit die größten und schwerwiegendsten Rückschläge, die es je gegeben hat“, mahnte Bachelet. Um die aktuelle Menschenrechtskrise zu überwinden, bedürfe es einer lebensverändernden Vision und konzertierter Aktionen.
Schwere Menschenrechtsverstöße in Kolumbien, Äthiopien, Russland und China
Sie sei „zutiefst besorgt über die schwerwiegenden Verstöße“, die aus der äthiopischen Region Tigray gemeldet würden, wo mehr als 350.000 Menschen in Hungersnot leben. Die Menschenrechtssituation in dem afrikanischen Land sei „schrecklich“. Außerordentlich beunruhigend seien auch die Repressionen gegen die Demonstrant*innen in Kolumbien. Zwischen dem 28. April und dem 16. Juni seien 56 Todesfälle gemeldet worden (54 Zivilisten und zwei Polizisten), die meisten davon in Cali, dazu 49 Fälle sexueller Gewalt. Anlass zu großer Sorge bestehe auch hinsichtlich der Situation in China. Insbesondere aus der Region Xinjiang träfen immer wieder Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen ein. Die Menschenrechts-Hochkommissarin wolle sich in diesem Jahr um „effektive Zugangsmöglichkeiten“ zu der Region bemühen. Angesichts der bevorstehenden russischen Parlamentswahlen im September forderte Bachelet die russische Regierung auf, „bürgerliche und politische Rechte der Menschen im Vorfeld zu respektieren“.