Das globalisierungskritische Netzwerk Attac lehnt das milliardenschwere europäische Rüstungsprojekt „Future Combat Air System“ (FCAS) ab und fordert, die dafür veranschlagten Riesensummen zum notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Rüstungsproduktion zu nutzen.

„Die Welt braucht keine neuen Kampfflugzeuge, die mit autonomen Kampfdrohnen ausgestattet sind“, sagt Matthias Jochheim vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Wir lehnen solche Art von Industrieförderung ab, deren Ergebnis auf die Beschaffung immer perfekterer Tötungsmaschinen hinausläuft, inklusive dem Einsatz von Nuklearwaffen. Technologieförderung sollte der Abwehr der wirklichen, sehr gegenwärtigen Sicherheitsgefahren dienen: der zunehmenden Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen durch Klimakatastrophen und der Pandemien, die durch die Vernichtung von Biodiversität entstehen.“

In wenigen Tagen soll im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages die Vorentscheidung über das bisher größte europäische Rüstungsprojekt getroffen werden: die Entwicklung eines „Zukünftigen Luftkampfsystems“ (Future Combat Air System/FCAS), bestehend aus einem neuen Bombenflugzeug, das gleichzeitig zum Einsatz mitgeführter bewaffneter Drohnen und zum Abschuss von Raketen sowie zum Abwurf von Bomben inklusive von Nuklearwaffen in der Lage sein soll. Es geht um ein Gemeinschaftsprojekt von Frankreich, Deutschland und Spanien – der finanzielle Aufwand wird bis zur Einsatzfähigkeit etwa im Jahr 2040 auf mindestens 300 Milliarden Euro geschätzt.

Auf deutsche Steuerzahlerinnen kämen nach den vorsichtigsten Schätzungen bereits in der Phase 1b (2021 bis 2024) 970 Millionen Euro zu, auf die Französinnen 990 Millionen, und auf die Spanier*innen 940 Millionen. Wegen des exorbitanten Finanzvolumens soll die Finanzierung außerhalb des ohnehin schon mit starken Steigerungsraten ausgestatteten Verteidigungsetats platziert werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte die Ausgabe wegen der „industriepolitischen Bedeutung“ außerhalb ihres regulären Budgets unterbringen.

„Die politischen und ökonomischen Ressourcen müssen endlich für die dringend gebotene globale sozialökologische Transformation wesentlicher Lebensbereiche genutzt werden. Und Hightechkonzerne wie Dassault und Airbus müssen mit ihren technologischen Kapazitäten zur notwendigen Umstellung der Produktion beitragen, statt weiter Vernichtungsmaschinen zu entwickeln“, sagt Barbara Fuchs von der Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg.

Attac ruft dazu auf, die Postkartenaktion „Mein Nein zu FCAS – Keine 100 Milliarden für Aufrüstung!“ an die Bundestagsabgeordneten zu unterstützen.

Weitere Informationen:
• Postkartenaktion: https://www.lobbying4peace.de/nein-zu-fcas
• „Nein zur Eurodrohne“ (Attac-News, 13. April 2021): https://link.attac.de/eurodrohne-fcas