Triebkräfte Chinas

Nach historisch kurzen 72 Jahren hat das von England kolonial und mit Opium gebeutelte Entwicklungsland den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Anschluss an die USA und europäischen Industrieländer erreicht.

In den sozialen Bereichen, im Bildungs- und Gesundheitswesen, der Wissenschafts- und Kulturförderung, konnte China an den großen westlichen Ländern vorbeiziehen (Prof. Hu Angang, Tsinghua Universität). Ein weiteres Hoffnungszeichen: China hat keine nennenswerten Zahlen von Arbeitslosen mehr, die in unwürdigen Wohnverhältnissen leben müssen.

Das Land ist Initiator der weltgrößten Freihandelszone, die im Dezember 2020 nach 31 Verhandlungsrunden in Kraft trat. China betreibt mit der Neuen Seidenstraße ein beispielloses Projekt zur Vertiefung der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und montiert gegenwärtig eine eigene Weltraumstation, die 2022 ihre Funktion im All aufnehmen soll.

Ein sozialistisches Ordnungssystem steuert das Land mit demokratischen Strukturen eines Parlaments/Volkskongress (mit 9 Parteien einer Nationalen Front unter Führung der mehrheitlichen kommunistischen als partizipative Demokratie), einer Regierung, eines Rechtswesens. (Wikipedia vom 21.2.2021). Als organisatorische – technische Entwicklungsgrundlage dient ein staatliches zentrales 5 Jahresplanungssystem, verbunden mit Verflechtungsbilanzen, sowie mit Input-output Tabellen (Carsten Stahmer), die alle wesentlichen Strukturen der Gesellschaft, sowie die materiellen und finanziellen Größen erfassen. Gegenwärtig läuft die 14. Planungsperiode. Die demokratische Interaktion, auch im Bereich der Wirtschaft, wird angenommen.

Ausgewählte Triebkräfte

Die Volksrepublik China begann ihren sozialistischen Entwicklungsweg etwa 30 Jahre nach der russischen Oktoberrevolution. Sie konnte so politische und wirtschaftliche Anfangshürden Russlands beachten und ebenfalls die Handlungszwänge durch die internationale Konterrevolution analysieren. Das internationale kapitalistische Establishment wehrte sich nach Ende des 2. Weltkrieges gegen den Verfall des Kolonialsystems in Asien und Afrika und gegen die aufkommende Endwicklung des sozialistischen Ordnungssystems mit allen Mitteln, auch militärischen, beispielsweise in Korea, Vietnam, Kongo, Algerien, Guatemala, Kuba u.v.a. Die Truman-Doktrin von 1948 sieht bis zur Gegenwart vor, sozialistische Entwicklungen aufzuhalten und zurückdrängen.

Parlament und Regierung Chinas setzten auf die klassischen wissenschaftlichen Erkenntnisse des Marxismus, aber auch, gemäß realer Gegebenheiten, auf „Erkenntnisse eigener Prägung“.

Hauptfaktor, der den Triebkräften eine andauernde Wirkung verschaffen, ist die wissenschaftliche zentrale Planung. Ein makro-ökonomisches Modell lenkt die Wirtschaft (K. Bartsch), die die Vorteile früherer Ordnungssysteme nutzt, um eigene Logik, wie beispielsweise die mit vernunftbegabten Handlungen verbundenen die Äquivalenzökonomie (H. Dieterich) zu realisieren. Das Modell sichert die Kreisläufe der Reproduktion in der Volkswirtschaft und beachtet die ökologischen Erfordernisse.

Vom äußeren Beobachter sicher unvollständig zu erkennen, könnten folgende Wirtschaftsstrategien die rasante Entwicklung ausgelöst und begleitet haben:

1. Die Schwäche der Akkumulation Russlands zur Industrialisierung war für China eine große strategische Denkaufgabe. Ohne ausreichende Akkumulation verläuft keine Entwicklung erfolgreich. Lösungsansätze gaben die Öffnung des Landes für die internationalen Arbeitsteilung und die Zulassung ausländische Unternehmen mit Eigenkapital und Technologien zum Ausbau von Produktionskapazitäten in China, zunächst in Sonderwirtschaftszonen. Eigene Akkumulationsquellen wurden so ergänzt. Bedingung von Seiten Chinas war die volle Anerkennung der chinesischen Souveränität und die Befolgung der staatlichen Gesetze und Lizenzverträge. Die westliche Seite hoffte auf eine „Wandlung des Systems durch Annäherung“ und auf ein „Traumland Chimerika“ nach dem historischen Besuch des Präsidenten Nixon und seines Sicherheitsberaters Kissingers 1972 in Peking. Die westlichen Industriestaaten vermieden anfangs China mit Boykotten zu belegen, wie es in den Wirtschaftsbeziehungen mit Russland und der DDR von Beginn an bis 1989 mit den COCOM-Listen praktiziert wurde. (Bis zu 2000 Erzeugnisse und Technologien durften nicht an sozialistische Länder geliefert werden).
   Das Vorhaben der Neuen Seidenstraße wurde zu einem wirtschaftspolitischen Großprojekt der Volkswirtschaft Chinas. Es stärkte zugleich die Position der Volksrepublik im Ausland. Die Anliegerstaaten der Trasse haben ein Eigeninteresse am Projekt, zumal China Win-Win Konditionen bei der Kreditvergabe anbietet, die vorteilhafter als die des IWF oder der westlichen Industrieländer sind.
   

2. Nutznießer der steigenden Binnennachfrage nach industriellen Gütern aus vielen Bereichen war das produktive Eigentum. Die politische Führung räumte dem reformierten staatlichen Eigentum mit differenzierter zentraler Führung, dem kommunalen und genossenschaftlichen, aber auch dem privaten Eigentum selbstbestimmte Arbeitsmöglichkeiten unter Beachtung großer zentraler Planungsziele ein. Gesetze verhindern, dass das private Eigentum eine beherrschende Rolle in der Volkswirtschaft spielen kann. Der Freiheitsbegriff gilt, solange Dritte oder die Gemeinschaft bei seinem Gebrauch keinen Schaden erleiden. Schlüsselzweige bleiben dem Staat vorbehalten.
   Unproduktive aber für die Volkswirtschaft notwendige Bereiche (die eiserne Reisschüssel), wie Uwe Behrens in seinem informativen Buch, Feindbild CHINA schreibt, stehen unter Verwaltung des Staates. Sie erhalten aus dem Staatshaushalt Subventionen. Ein Verfahren, dass auch in Deutschland üblich ist, wenn die Einnahmen aus dem Verkauf nicht über Preissteigerungen ausgeglichen werden können. (Verkehrstarife, Kohle, Elektroenergie, Luftverkehr u.a.). Das Projekt der Neuen Seidenstraße verschafft auch dem privaten Eigentum Chinas und dem Mittelstand gute selbstbestimmte Entwicklungsmöglichkeiten.

3. China nutzte sein relativ niedriges Lohnniveau für eine anhaltende Binnenkonjunktur mit hohen Arbeitsplatzangeboten und für eine positive Handelsbilanz, mit dem Ziel, Rohstoffe und moderne Technologie zu importieren. Die wirtschaftlichen Kreisläufe erhielten ihre Dynamik durch ein steigendes Kreditangebot der staatlichen Kreditbanken und durch Giralgeld.
   Eine sogenannte 2. Lohntüte der sozial-orientierten Regierung sorgte für die Verbesserung des Lebensniveaus der Bevölkerung durch ein annähernd kostenloses Bildungs- und Gesundheitswesen, geringe Belastung durch Wohnungsmieten, niedrige Tarife für öffentliche Verkehrsmittel, Stromversorgung u.ä. Die Zahl der chinesischen Touristen lässt vermuten, dass das Familieneinkommen der Bevölkerung beachtlich über dem Grundbedarf zum täglichen Leben liegt.

4. Bei der planmäßigen Aufteilung der Haushaltsmittel wird die Wissenschaft vorrangig bedacht. Die hohe Zahl der ausgebildeten Wissenschaftler pro rata und die an der Weltspitze liegenden Patentanmeldungen haben in der bevorzugten Förderung der Wissenschaft ihre Ursachen. Sie sind doppelt so hoch, wie die der USA und 18-mal höher als die Deutschlands. Die Digitalisierung hat Spitzenwerte im Niveau erreicht (z.B. G 5), wie auch in der Anwendung im praktischen Leben. Die Wissenschaft strahlt weit in die Volkswirtschaft. Von der Planung bis zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität oder der Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse.

5. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts führte die Regierung für alle Unternehmen ein „Sozialpunktesystem“ mit 300 Kriterien ein. Hohe Punktzahlen bringen den Wirtschaftsunternehmen Vorteile bei der Vergabe von Fördermitteln, bei Ausschreibungen, für die Einhaltung der gesetzlichen Regeln u.ä. ein. Das System ist auf Belohnung gerichtet, nicht auf Bestrafung. Systeme, die Verhaltensnormen regeln, sind in der Welt nicht neu. Sie dienen auch der Einschränkung der in aller Welt üblichen Korruption. Das chinesische Rechtswesen ahndet Fälle nicht nur mit einer medialen Bloßstellung in abgestufter Form. Es lässt die Todesstrafe für den Tatbestand eines erheblichen volkswirtschaftlichen Schadens zu.

6. Die landesweite Industrialisierung Chinas bedeutet volkswirtschaftlich: Arbeitsplätze, Familieneinkommen, Lohnsteuer für den Staatshaushalt, Giralgeld aus der Kreditvergabe, Ausweitung der Versicherungsfonds, die wiederum der Erweiterung der Akkumulation ermöglichen. Jede neue Produktionsstufe wiederholt die positiven Effekte.
   Der notwendige Ausbau der Städte und des Verkehrsnetzes waren Folgen. Staatseigenes Bauland steht kostengünstig zur Verfügung. Industriezentren siedelten ins Innere des Landes. Damit wuchsen neue Arbeitsplätze. Begleitet wurde der Entwicklungsprozess von einer schnellen Digitalisierung. Der Ausbau der Windkraft begann im großen Umfang und trägt neben den Atomkraftanlagen zur Verringerung der CO 2 Belastung bei.

7. Zwei weitere Faktoren begründen die beispielhafte Entwicklung Chinas: Der Wille und die Unterstützung der Bevölkerung mit ihrer traditionellen Strebsamkeit und Bildungsbereitschaft dem Kurs der Regierung in Richtung Sozialismus im 21. Jahrhundert zu folgen und zweitens die Organisationskraft der KPCH im Verbund mit der Nationalen Front, die den modernen Stand der Digitalisierung zu nutzen verstehen, um das Land in eine sozial und ökologisch vernünftige Zukunft zu führen. (Paul Cockshott, Universität Glasgow, sowie Nick Couldry von der London School of Economics).

Ein traditioneller Erfolgsfaktor Chinas ist sicherlich seine Kultur der Harmonie und seine traditionelle Art der Problemlösung über diplomatische Verhandlungen mit anderen Regierungen. Die Mitgliedschaft Chinas im Sicherheitsrat der UNO als ständiges Mitglied mit Vetorechten ist ein Gewinn für die Bewahrung der Welt vor einem dritten Weltkrieg. Die deutsche Bundeskanzlerin bestätigte: „Zur Partnerschaft mit China gehört auch, dass schwierige Themen angesprochen werden können“ (Berliner Zeitung, 29.4.2021) und der letzte Ministerpräsident der DDR berichtet in seinem Buch „Brückenbauer“ (Verlag am Park), dass die Regierungen Chinas in seinen vielen Gesprächen die Idee der guten Nachbarschaft zwischen Orient und Okzident stets hochgehalten haben.

Die Logik lenkt Chinas internationale Zusammenarbeit auf Partner, die sich in einer ähnlichen Entwicklungssituation befinden. Das erklärt die Beziehungen, die das Land mit Staaten Asiens, und den afrikanischen und lateinamerikanischen Kontinenten unterhält. Eine Partnerschaft, die auf gleichberechtigter Grundlage und zum gegenseitigen Vorteil möglich ist, unterscheidet sich von einer Zusammenarbeit mit den westlichen Industrieländern.

Die Sicherstellung der Menschenrechte ist in allen Ländern der Welt eine hervorragende Aufgabe. Sie steht jedoch mit den konkreten Entwicklungszuständen in den jeweiligen Ländern in Verbindung. China weicht Gesprächen zu diesem Thema nicht aus. Die Instrumentalisierung der Menschenrechte in den Auseinandersetzungen führt nicht zu Ergebnissen in der Sache, höchstens zum politischen Beifall im eigenen Lager.

Das China bei seiner Entwicklung volks- und betriebswirtschaftliche Elemente, die im Feudalismus, oder früher, sowie im Kapitalismus ihren Ursprung haben (Geldwert, Kredit, Verschuldung, Börsen, Gewinn, Planung u.ä.) zur Anwendung bringt, bedeutet nicht, dass das Land in das kapitalistische Ordnungssystem abgleitet. Der wissenschaftlich ungeklärte Begriff „Marktwirtschaft“ stiftet Verwirrung.

Die menschliche Evolution in wirtschaftlichen Bereichen hat sich in langen Fristen über die Phasen des frühen Warenhandels, der Einführung des Geldes, der feudalen Manufakturen, der Kameralistik mit ihren Planungselementen, über die kapitalistischen industriellen Revolution entwickelt. Gesellschaftliche Ordnungssysteme werden jedoch von planenden, handelnden menschlichen Führungskräften mit speziellen Interessen und von Parteien geformt. Nicht die Institution des Marktes gestaltet die Wirtschaft. Es sind immer denkende Personen gewesen, die Gesetzmäßigkeiten erkennen. Von Bedeutung ist immer die Denkrichtung dieser Personen. Hin zum Gemeinwohl oder Bevorzugung des Egoismus. 

In der Volksrepublik China sind es Personen der Nationalen Front der 9 Parteien im Parlament, die mit den Wissenschaftlern und Wirtschaftsmanager zusammen in Prozessen der demokratischen Interaktion Veränderungen herbeiführen wollen.