„Krieg, Handel und Piraterie, Dreieinigkeit sind sie, nicht zu trennen.“ Goethe, Faust, 2.Teil, 5 Akt
Der Blick in die überschaubare Vergangenheit bestätigt die Feststellung des kundigen Staatsmannes und Dichterfürsten. Im Feudalismus mutierte Geld zunehmend zum Machtinstrument. Die europäischen Monarchien brauchten es zur Formierung ihrer Nationalstaaten und zur kolonialen Eroberung. Mit Geld konnten Söldner- und stehende Heere unterhalten und Waffen angeschafft werden. Hochsee tüchtige Schiffe wurden für die Entdeckungsreisen und den Handel in Dienst gestellt. Große Nationalstaaten vermehrten die Anzahl der Steuerzahler über Gebietserweiterungen. Die Gilde der potenten Geldverleiher vom Typ der Fugger und Medici, später der Rothschilds, Abs, Goldman Sachs und BlackRock standen mit eigenen Gewinnabsichten ausreichend zur Verfügung. Die Banker waren in der Lage, den jeweiligen Herrschern Gelder zu beschaffen.
Die Herrschenden, auch in den repräsentativen Demokratien der modernen Zeit, sorgen dann, dass der Finanztitel „Verteidigung“ in der Rangordnung der Zuteilung mindestens den zweiten Platz im Staatshaushalt erhält. Und das seit mehreren Hundert Jahren. Das Staatshaushaltsjahr 2021 macht in Deutschland keine Ausnahme, trotz eines Notzustandes infolge der Corona Pandemie. Fehlt Geld aus dem eigenen Steueraufkommen, sind Verschuldungen bei Banken und Verleihern ein vielfach probater Weg. Auf der Gegenseite sind Schulden bzw. Kredite ein Geschäftsmodell der Banken und Geldsammler. Die Demokratie als anerkanntes Gesellschaftsprinzip sorgt dafür, dass im Sog der Investitionen auch der zivile Sektor Entwicklungsmöglichkeiten für Arbeitsplätze und Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitswesen, der Kultur und Wissenschaft bekommt.
Bis zur Gegenwart besteht die Allianz zwischen den Herrschenden und den Geldbeschaffern. Eine Lobby sicherte die geeignete Gesetzgebung in den demokratischen Parlamenten. Die Steuersätze und Zuteilungen der Verteidigungsgelder in den Staatshaushalten sorgten für die gesellschaftliche Spaltung der Länder. In der Regel reichten die Steuereinnahmen des Staates nie aus, um die Gemeinschaftsaufgaben und Verteidigung zu decken. Seit Gedenken sind die Staaten verschuldet, mit entsprechenden Zins- und Tilgungspflichten an die Verleiher. Gegenseitige Abhängigkeiten festigen die Allianz. Die letzte Rate der Kriegsschulden aus dem 1. Weltkrieg zahlte Deutschland 1990. Die Schuldzahlungen aus dem 2. Weltkrieg sind eine gesonderte Geschichte. Sie zu lesen wären lehrreiche Geschichtsstunden.
Im Zeitraffer der Geschichte war die Rolle des Geldes/Kapital vielfach mit dramatischen Ereignissen verbunden:
- Im 20. Jahrhundert wurden nicht bezifferbare Geldsummen in zwei Weltkriegen ohne Fortschrittsnutzen für die Gesellschaft vergeudet und materielle Werte vernichtet. Waffen- und Munitionsfabriken wurden aufgebaut. Die Forschung der Militärtechnik verbrauchte Unsummen.
- Zum Aufbau der Infrastrukturen für die Land-, Luft- und Seestreitkräfte wurden dem Staatshaushalt Milliarden entnommen. Die Personalkosten der Truppe und des Ministeriums stiegen proportional. Positive Effekte hatte der Militärapparat beim Einsatz in Katastrophenfällen für zivile Aufgaben.
- Der US-Dollar koppelte sich 1944 als Weltwährung von seiner Golddeckung in Bretton Woods (USA) ab. Der Zweite Weltkrieg hatte eine Unmenge an Papierdollars aus der Druckmaschine geschaffen, die nicht mehr von der Goldreserve der USA gesichert waren. Der Weg für zertifizierte Wertpapiere (Derivate) mit spekulativen Eigenschaften wurde frei.
- Der Lagerkampf zweier Gesellschaftssysteme seit 1948 (Truman-Doktrin) verbrauchte auf beiden Seiten unvorstellbare Summen. Das „Todrüsten“ war eins der Instrumente, wie auch die Schaufensterpolitik beider nicht ohne Kapital zu organisieren war.
- Kriege und Auseinandersetzungen im Zuge der Truman-Doktrin (Aufhalten, Zurückdrängen) ab 1948 in Korea, Vietnam, Laos, Afghanistan u.a. fanden und finden unter hohem Kapitaleinsatz statt.
- Die Ziele zur Sicherung der Rohstoffe und Einflusssphären im Rahmen der Bestrebungen zur Hegemonie westlicher Industrieländer wurden und werden mit Unsummen unvermindert weiterverfolgt.
- Opfer sind der Irak, Iran, Libyen, Venezuela (Erdöl), Chile (Kupfer), sowie afrikanische und asiatische Entwicklungsländer.
- Das 20. und der Beginn des 21. Jahrhundert waren von zunehmenden Sanktionen, Boykotte im Handel gekennzeichnet. Negative Wirkungen auf die Wirtschaften und Staatshaushalte sind beabsichtigt.
- Das mühsam von der UNO geordnete System der Handelsbeziehungen wurde von den USA und ihren Verbündeten in Frage gestellt. Ganz im neoliberalen Sinne sollte die Freiheit des Starken gelten. Der Egoismus im Sinne „America First“ versucht sich Geltung zu verschaffen.
- Die Folgen der Systemkrise des Finanzmarktes von 2008 für die Volkswirtschaft wurden in Deutschland mit finanziellen Rettungsschirmen aus der Staatshaushaltskasse abgemildert.
- Nachhaltige gesetzliche Leitplanken danach jedoch nicht eingeführt. Der nicht kontrollierte Schattenmarkt der Geldsammler im Bankengewerbe und aus der Vermögensverwaltung hält den Casinobetrieb aufrecht. Kredite und gegenseitigen Abhängigkeiten enthalten ein hohes Chaospotential für die globale Weltwirtschaft.
- Bedenklich sind im labilen globalen Umfeld die Absichten und Worte der Verteidigungsministerin und Vorsitzenden der CDU. Sie forderte in einer Grundsatzrede zur sicherheitspolitischen Ausrichtung Deutschlands höhere Verantwortung und Finanzmittel, unter anderem, um Chinas Machtanspruch im Indo-Pazifischen Raum einzudämmen. Für sie ist es kein Problem, dass die NATO-Manöver mit Angriffshandlungen an den Grenzen zu Russland durchführt. Drohnen müssen nach ihrem Verständnis bewaffnet sein.
- AKK handelt wie Goethes Zauberlehrling, der den Geist aus der Flasche lässt und ihn nicht wieder hinein bekommt. Ist der heiße Krieg einmal ausgebrochen, nimmt die Katastrophe ihren Lauf. Ein Zurück gelang nur in seltenen Fällen.
- Viele Handlungen von Spitzenleuten der Geschichte belegen Goethes Feststellungen. Beispiele: Kolumbus schrieb in seinem kleinen Schiffstagebuch der ersten Entdeckungsfahrt 144-mal das Wort Gold. Bismarck erkaufte die Zustimmung des bayrischen Königs zur Bildung des ersten deutschen Reiches 1871 gegen eine jährliche Zahlung von 100 Tausend Taler. Bundeskanzler Kohl verweigerte beharrlich die Benennung der Quellen seiner Schwarzen Kassen, mit der Begründung, ein Ehrenmann hält sein Wort.
Die Tätigkeiten der früher mit Recht als Wucherer gescholtenen Geldverleiher und Banker waren und sind in ihrer 500-jährigen Geschichte ambivalent, auch mit positiven Merkmalen verbunden. Kredite, Kapital/Geld halten wirtschaftliche Kreisläufe aufrecht. Sie schaffen Arbeitsplätze und Einkommen für Abhängige, die ihre Bedürfnisse befriedigen können. Sie legen die Grundlagen für die Wertschöpfungsprozesse, für die Finanzierung, der für die Gemeinschaft wichtigen Bereiche, wie Bildung, Gesundheit, Kultur, Straßenbau etc. Die positiven Elemente werden jedoch für die Gemeinschaft erst dann wirksam, wenn gesetzliche Leitplanken vorhanden sind und befolgt werden. Da gibt es in der Gegenwart noch einen großen gesetzgebenden Handlungsbedarf.
Dienstleistung der Banken wird gebraucht, auch um außerordentliche Ereignisse, wie die Corona Epidemie oder die Folgen von Naturkatastrophen zu mildern. Unbeantwortet bleibt die Frage, wer an der Tilgung der Bankenschulden im Zusammenhang mit der Epidemie oder Katastrophen nach dem Prinzip der Gleichheit beteiligt wird. Das Parlament des Bundes hat dazu keine Festlegungen getroffen.
Entgegen allen Heilsversprechungen was der Markt alles richten kann, stimmte etwas 2020 nicht:
Trotz 12-monatiger Einschränkungen der Wirtschaft infolge der Epidemie, steigt der DAX auf ein Allzeithoch. Möglicherweise haben die DAX Unternehmen die staatlichen Hilfen Dank der Lobby in ihren Unternehmensbilanzen schon eingepreist. Der Mittelstand sieht dagegen massenhafte Insolvenzen voraus, wenn die Steuerkasse nicht einspringen würde. Nach dem faschistoiden Sturm auf das Kapitol in Washington ist der DAX erneut gestiegen.
Zur Bewältigung der Folgen der Virus Epidemie versuchen die deutsche Regierung und auch die der Europäische Union und die USA mit neuen hohen Staatsschulden zu meistern. Die Schuldengrenze des Maastricht Vertrages von 65% des BIP ist überschritten. Wie die Tilgung erfolgen soll, wurde im Parlament noch nicht debattiert. Erfahrungswerte lassen ahnen, dass das Volk und Mittelstand den Gürtel wieder enger schnallen muss.
Das Wahljahr 2021 gibt Dank der Demokratie den jungen Generationen die Möglichkeit, Weichen für die eine sozial-ökologisch bessere Zukunft zu stellen und die seit Jahrzehnten ungelösten Problemlagen der Kriegsgefahren infolge der Lagerauseinandersetzung zwischen West und Ostphilosophien und damit Fluchtursachen mit Vernunft und humaner Toleranz zu lösen.
Die Politik des „Weiter so“ beschrieben mit den Worten „mehr Verantwortung in der Weltübernehmen“, „Schifffahrtswege sichern“, „Militärtechnik ist seit Jahren marode“, „ein Land unserer Größe und der Außenhandelsorientierung muss im Zweifel auch den militärischen Einsatz als notwendig erachten“ usw. gehört der Vergangenheit an. Nicht zu vergessen ist, dass die Verteidigungsministerin auch Vorsitzende der führenden Partei ist.
Goethe schließt seinen Faust mit einer Vision, mit einem alten Menschheitswunsch, der noch aktuell seine Größe nicht verloren hat:
„Solch ein Gewimmel möcht ich sehn! Auf freiem Grund mit freiem Volke stehn!“
Der Autor beschreibt in seinem neuen Buch „Hat die Welt eine Zukunft?“ Verlag am Park, ISBN 978-3-947094-79-0, Alternativen der Planung, in einer humanen Welt.