Die EU und ihr Hinterhof, Teil II

Um die Zerstörung der industriellen Kapazitäten der EU-Hinterhöfe richtig würdigen zu können, muß man sich vor Augen halten, daß der ganze Sozialismus für viele seiner Parteisoldaten seine Attraktivität darüber hatte, daß er ihnen die in der vorherigen internationalen Arbeitsteilung „verweigerte“ Industrialisierung ermöglichte, in einer Art nachholender Entwicklung.
Die Industrie war der ganze Stolz, die Belegschaften der Fabriken marschierten bei diversen nationalen Feiertagen auf und priesen den Fortschritt, den sie sozusagen verkörperten und den anderen ermöglichten.

Während die Landwirtschaft immer eine Art Stiefkind der sozialistischen Parteien und Rhetorik war, lief ein bedeutender Teil des nationalen Selbstbewußtseins über die Fabriken ab, über die dort hergestellten Produkte, und die Parteigrößen schmückten sich gerne über die Eröffnung neuer Produktionsstandorte und Vorzeigebetriebe im Industriesektor.

In den 70-er und 80-er Jahren kriegte diese prästabilisierte Harmonie des steten Fortschritts deutliche Risse – vor allem dank des Westhandels und des Vergleichs, dem sich die sozialistischen Betriebe dabei aussetzten.
Sozialistische Politiker und Betriebsleiter schielten neidig auf vermeintliche bessere und billigere West-Produkte. Auf den Universitäten machte sich die Lobpreisung des „Wettbewerbs“ breit, und irgendwann gab es immer mehr saure Gesichter über die technologische Zurückgebliebenheit der sozialistischen Betriebe, und über die Rücksichten, die sie auf ihre Belegschaft nehmen mußten.

Und so entstanden die „Reformer“: Parteimitglieder in den höheren Ebenen der Staatsapparate, die immer lauter davon redeten, daß der Westen irgendwie fortschrittlicher sei, bessere Methoden hätte, und das zumindest in Elementen für die heimische Wirtschaft übernommen werden müßte.

Nach der Wende kamen diese Leute als Wendehälse an die Macht und boten dem westlichen Kapital die gesamte Nationalökonomie an: billig, billiger! Wir machen die Gewerkschaften platt, oder verwenden sie zum Stillhalten unserer Arbeiter! Wir drücken die Löhne! Wir fordern keine Schutzmaßnahmen – jeder freie Lohnarbeiter ist seines Glückes Schmied! Umweltauflagen – was ist das? Hauptsache, ihr kommt, liebe Kapitalisten, und beutet bei uns aus, daß es nur so kracht! Dafür breiten wir euch den roten Teppich aus!
Bei aller Untertänigkeit und Anbiederung saßen diese Menschenfreunde jedoch einem kapitalen Irrtum auf: Sie dachten, bei entsprechender Behandlung würde das ausländische Kapital herbeiströmen und in die Produktion investieren.
Stattdessen kamen das Handels- und das Finanzkapital und bereiteten des Boden dafür, woanders erzeugte Ware auf diesen neuen Märkten abzusetzen. Eine der Voraussetzungen für diese Funktion als Markt war Zahlungsfähigkeit, eine weitere ein Bankennetz, sowie Konvertibilität der Währungen. Die wichtigste Bedingung war jedoch die Herstellung einer tabula rasa in Sachen Produktion, einer Art Wüstenei, um die eigenen Waren dort verscherbeln zu können.

2. Die Zerstörung der Industrie der ex-sozialistischen Staaten

Auch dieses Zerstörungswerk ging in mehreren Schritten vonstatten.

Es handelte sich hier nicht um einen schlau ausgedachten Masterplan, der von irgendwelchen Bösewichtern a la Soros & Co. ausgeheckt und Schritt für Schritt umgesetzt worden wäre. Auch die kapitalistischen Eroberer lernten durch Erfahrung, durch Enttäuschung, aber auch durch Entgegenkommen der örtlichen Funktionäre, die sich natürlich gerne bei dieser ganzen Chose bereichern wollten, so gut es ging. In trauter Zusammenarbeit von Medien, Ideologen, dem IWF, der EU-Gesetzgebung usw. wurden Arbeitskräfte freigesetzt, Industrien zugesperrt und Gesetze angepaßt.

Auch hier begann alles mit der Auflösung des RGW und der Umstellung von Zusammenarbeit und Tausch auf Konkurrenz und Geschäft. Nur „richtiges“ Geld, also DM oder Dollar, wurden akzeptiert. Vorprodukte und Rohstoffe sowie Energie wurden nicht mehr geliefert, Fabriken standen still, unverkaufte Waren füllten die Fabrikshallen, und Löhne wurden nicht mehr gezahlt.

Das alles fand in Ökonomien statt, in denen die Entlassung nicht vorgesehen war, es keine Arbeitslosenkassen gab, in die vorher eingezahlt worden wäre, in denen es keine Abfindungen gab – der Zusammenbruch war total.

Manche Betriebsleitungen versuchten sich mit Schmuggel, vor allem auf dem Balkan, da Jugoslawien viel mehr Erfahrung mit Westhandel hatte. Aber die Voraussetzungen waren ungünstig, bald waren die Grenzen nach Westen streng überwacht, und dort, wo man noch hinkam, war kein Geld da, weil die ursprünglichen Abnehmer in der gleichen Lage waren wie ihre seinerzeitigen Lieferanten: Die Kasse war leer.

Dann kamen die Privatisierer. Banken und Berater trugen sich an, Börsen wurden gegründet, Wertpapiere wurden geschaffen – Anteilsscheine, Betriebsaktien, Kupons. Die Staaten gründeten Vermögensagenturen und emittierten mit westlichen Banken zusammen „Aktien“, um ihre Betriebe zu privatisieren. Schmierige Geschäftleute mit obskuren Kreditquellen kauften und verkauften diese Aktien und verschwanden nach Kursgewinnen spurlos, während die Staaten zuschießen mußten, um den Betrieb bis zur „endgültigen“ Privatisierung am Leben zu erhalten.

Die Privatisierungen dienten vor allem dazu, über wenig transparente Finanztransaktionen und schwindlige Wertpapiere Geld aus anderen Wirtschaftszweigen zu waschen, oder staatliche Quellen für private Bereicherung anzuzapfen, was seither als Evergreen „Korruption“ durch die Medien geistert. Dieses Geld floß mehr oder weniger aus staatlichen Zuschüssen über Wertpapierkäufe an Private, bei den Betrieben kam es nicht an.

Manche Betriebe fanden nach jahrelangem Hin und Her zwar einen Käufer, aber der entließ einmal mindestens die Hälfte der Beschäftigten, krempelte den ganzen Betrieb um, und hängte diverse Schulden und Forderungen dem betroffenen Staat oder der Gemeinde an, was dort wieder Probleme aller Art mit Krediten und Banken und dem IWF verursachte.

Schlecht erging es Firmen, die weltmarktfähige Produkte herstellten und dadurch gierige Blicke auf sich zogen. Die wurden dann von „Investoren“ oft sehr günstig erworben, die die Maschinen abbauten und woanders hin transportierten, in ihre Mutterländer und Stammfabriken. So erging es Papier-, Lebensmittel- und Maschinenbau-Fabriken in Osteuropa und vor allem in Bosnien.
Oder es wurden mit der Firma nur die Marke gekauft, und statt der ursprünglichen Fabrik ein Warenlager und eine Geschäftskette eingerichtet, über die der einheimische Markt von den Firmen des Mutterlandes beliefert wurde.

(Ausnahmen aus dieser Entwicklung waren Tschechien und Slowenien, die ihre Produktion ein Stück weit bewahren und ausbauen konnten, und Polen, das aufgrund seiner Größe und Lage als Produktionsstandort für ausländisches Kapital attraktiv genug war.)

Aus den solchermaßen entindustriaisierten Staaten setzte eine Wanderungsbewegung von Arbeitsemigranten nach Westeuropa ein, die dort als industrielle Reservearmee die Löhne senken half und zu enormem Bevölkerungsverlust in den osteuropäischen Staaten führte.

Das minderte deren Brauchbarkeit als Markt ein Stück weit. Die Nachfrage ist dadurch eher schwach.

Aber um das zu begreifen, muß man auch einen Blick darauf werfen, wie die dortige Zahlungsfähigkeit überhaupt zustande kam und kommt.