von Lewin Lempert
Die Vereinten Nationen benennen die Situation in Jemen seit Jahren mit einem erschreckenden Superlativ: die „schlimmste humanitäre Krise der Welt“. Der Krieg und seine Folgen haben Stand heute den Tod von 250’000 Menschen verursacht. Schätzungen zufolge sind inzwischen mehr als 24 Millionen Menschen – rund 85 Prozent der gesamten Bevölkerung – im Land auf humanitäre Hilfe angewiesen.
Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition, die wesentlich zu dieser desaströsen Lage beigetragen hat, wird auch von westlichen Mächten wie den USA, Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Kanada unterstützt. Die USA und Grossbritannien versorgen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate mit Waffen, militärischer Unterstützung und Geheimdienstinformationen bei ihren Angriffen, die bereits Tausende von Zivilist*innen getötet haben.
Auch die Schweiz spielt eine unrühmliche Rolle in diesem Krieg. In den letzten fünf Jahren hat die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von fast 75 Millionen Franken an die Mitglieder der Kriegskoalition exportiert. Mit anderen Worten: «Die Schweizer Rüstungsindustrie hat sich auf Kosten von Menschenleben im Jemen massiv bereichert», stellt GSoA-Sekretärin Nadia Kuhn fest.
Um diese Situation anzuprangern, organisierte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) am Montag, dem internationalen Aktionstag gegen den Krieg im Jemen, eine Aktion in Bern. GSoA-Aktivist*innen legten vor dem Bundeshaus grosse, weisse, blutverschmierte Zahlen nieder, die den genauen Wert der Waffenexporte an die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition darstellen: CHF 74’416’469.
Im vergangenen Dezember nahm der Nationalrat eine Motion der sozialdemokratischen Nationalrätin Priska Seiler-Graf an, die ein Ende der Kriegsmaterialexporte an die am Jemenkrieg beteiligten Länder fordert. Nun muss noch der Ständerat über die Motion befinden. Für die GSoA ist es fundamental wichtig, diesen Antrag anzunehmen: «Wie kann ein Land, das ständig seine humanitäre Tradition betont, zur schlimmsten humanitären Krise der Welt beitragen? Diesen Antrag abzulehnen wäre absolut heuchlerisch», betont Nadia Kuhn.