In der zweiten Dezemberwoche soll der Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag verabschiedet werden, mit einem „Verteidigungsetat“ von mehr als 46 Milliarden Euro. Nach den NATO-Kriterien, die auch Rüstungsausgaben in anderen Etatposten berücksichtigen, belaufen sich die tatsächlichen Aufwände fürs Militär auf über 50 Milliarden Euro.
In den letzten Monaten hat sich politisch und gesellschaftlich vieles verändert. Nur eines ist „normal“ geblieben: die Aufrüstung, der Militarismus nach Innen und Außen. Die 2 % BIP für Rüstung und Militär stehen weiter fest auf der politischen Agenda der übergroßen Mehrheit des Bundestages. Das heißt mindestens 80 Milliarden Euro für Krieg und Profite der Rüstungsindustrie. Wir können und wollen dieses nicht akzeptieren.
Angesichts eines desolaten Gesundheitssystems, fehlender Mittel für Arbeit, Soziales, Bildung, Wissenschaft, für internationaler Hilfe zur Selbsthilfe fordern wir eindringlich und immer wieder: Abrüstung.
Wir wollen diesen Protest und Widerstand am Samstag, den 5.12.2020 überall in der Republik auf den Straßen und Plätzen zeigen – laut und deutlich unter Corona Bedingungen!
In Berlin wird organisiert von der Berliner Friko und „Abrüsten statt Aufrüsten“. Die Kundgebung beginnt um 13:30 vor dem Bundestag. Anschließend wird es eine Menschenkette um den Bundestag geben.
Weitere Infos hier:
http://www.frikoberlin.de/
https://abruesten.jetzt
