Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufruft.
„Gerade in Zeiten von Corona ist internationale Zusammenarbeit ein dringendes Gebot. Wir brauchen eine international koordinierte Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen und Medikamenten für alle Menschen in allen Staaten. Was wir nicht brauchen, sind die bestehende, zugespitzte Sanktionspolitik, nationalistische Vorteilssuche und der zunehmende Aufbau von Feindbildern“, sagt Matthias Jochheim von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg. „Die Rückkehr zum Menschen- und Völkerrecht ohne weitere militärische Interventionen und ohne den Einsatz von bewaffneten Drohnen ist auch eine zentrale Voraussetzung für die weitere globale Bekämpfung von Pandemien.“
Statt milliardenschweren Geschenken an die Rüstungsindustrie, wie sie etwa das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung vorsieht, fordert Attac Investitionen in das Gesundheits- und Sozialsystem. Eine Erhöhung des Wehretats lehnt das Netzwerk ab.
Raphael Müller vom bundesweiten Attac-Rat:
„Das Gebot der Stunde lautet: Reichtum umverteilen und für soziale Absicherung sorgen! Wir brauchen kein Geld für Rüstung und Militär, sondern für Gesundheit, Schulen und Kitas, für sozialen Wohnungsbau, öffentliche Infrastruktur, Klimaschutz und eine ökologische Kreislaufwirtschaft.“
Attac fordert die Bundesregierung zudem auf, Pläne zur Drohnenbewaffnung zu stoppen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, der am 22. Januar in Kraft tritt. Raphael Müller:
„Wie wär’s mit einem Beherbergungsverbot für Atomwaffen, bewaffnete Drohnen und das geplante NATO-Weltraumzentrum in Ramstein? Es wird Zeit, dass Deutschland atomwaffen- und kampfdrohnenfrei wird.“
Weitere Informationen:
Aufruf der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ zum bundesweiten Aktionstag am 5. Dezember („Frankfurter Appell“)
