„Es ist ein Hoffnungsschimmer in einer Zeit, in der es um internationale Abrüstungsbemühungen ansonsten düster aussieht: Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde gestern vom fünfzigsten Staat ratifiziert“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.
Höhn weiter: „Diese Ratifizierung bedeutet, dass der Verbotsvertrag in neunzig Tagen in Kraft treten wird. Damit wird der 22. Januar 2021 zu einem historischen Tag. Denn mit dem Inkrafttreten wird die Ächtung von Atomwaffen zum ersten Mal vom Völkerrecht abgedeckt – eine rechtliche Lücke wird geschlossen. Der Vertrag verbietet seinen Unterzeichnerstaaten unter anderem die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen.
Es schmerzt, dass die Bundesregierung an ihrem Widerstand gegen den Atomwaffenverbotsvertrag festhält. Sie stellt sich damit auf die falsche Seite der Geschichte. Dort gehört Deutschland nicht hin. Stattdessen muss die Bundesregierung endlich den Verbotsvertrag unterzeichnen. Das bedeutet auch, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen.“
Pressemitteilung von Matthias Höhn
