Attac ruft zu dezentralen Kundgebungen am Freitag auf!
Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie gehen Attac-Gruppen zusammen mit anderen verkehrspolitisch Aktiven am Freitag in vielen Städten auf die Straße. Geplant sind unter anderem Aktionen in Aachen, Bamberg, Berlin, Braunschweig, Bremen, Düsseldorf, Duisburg, Flensburg, Kassel, Köln, Osnabrück und Tettnang. Der Protest steht unter dem Motto „Keine Kohle für Klimakiller! Verkehrswende statt Abwrackprämie!“.
„Angesichts des drohenden Klimakollapses ist es nicht nur absurd, sondern auch dreist, weitere Steuermilliarden in die Förderung des individuellen Autoverkehrs zu stecken, während die Aktionär*innen der Autokonzerne weiter Dividenden erhalten“, sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Statt eine Dinosaurierindustrie zu fördern, müssen öffentliche Verkehrsmittel mit staatlichem Geld ausgebaut werden. Viele Kommunen haben wegen Corona damit zu kämpfen, Bus und Bahn weiter zu finanzieren. Umso dringender müssen sie unterstützt werden. Wir brauchen Geld für Öffis statt für Autos!“
Nachdem die Politiker*innen auf dem virtuellen Autogipfel am 5. Mai das Thema Abwrackprämie noch vertagt hatten, drängen die Autolobby und die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ die Bundesregierung nun zu einer Entscheidung über Kaufanreize.
Dabei ist Verkehr der drittgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, Tendenz steigend. Der Großteil stammt aus dem individuellen Autoverkehr. Um das 1,5 Grad-Klimaziel zu erreichen, muss dieser radikal eingeschränkt werden.
Aus Sicht von Attac bietet die gegenwärtige Krise eine Chance, um endlich das System der Mobilität sozialökologisch umzugestalten. Angst vor einem Umbau der Autoindustrie ist dabei unbegründet: „Die Autokonzerne können in Teilen zu klimagerechten Mobilitätskonzernen für Busse und Bahnen umgebaut werden. Ausbau und Betrieb des erweiterten öffentlichen Verkehrs schafft zusammen mit dem riesigen Arbeitskräftebedarf in der Pflege oder im Handwerk zusätzlich Arbeit.
Zusammen mit einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung ist so eine klimagerechte soziale Sicherung für die Beschäftigten möglich“, sagt Achim Heier, ebenfalls aktiv im Attac-Koordinierungskreis. „Daimler, VW und BMW sitzen auf Gewinnrücklagen in Höhe von 180 Milliarden. Statt mit diesem Geld Großaktionär*innen noch reicher zu machen, müssen sie das Geld für den nötigen Umbau ihrer Produktion nutzen.“
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Weitere Informationen:
Attac-Kampagne „Einfach umsteigen – Klimagerechte Mobilität für alle“
Attac-Basistext „Klimagerechte Mobilität für alle“
