Moderne Irrtümer und Versuche zur human-gesinnten Aufklärung

Wirtschaft ist nicht gleich Kapitalismus

Sie existiert seit der Urgesellschaft, war Stütze des Feudalismus und trieb den Kapitalismus voran. Sie sorgt für unsere Nahrung, Kleidung, Straßen, Autos, für Wohnungen, Energiequellen und sie ist, seit das Geld in Europa als universelles Tauschmittel eingeführt wurde, Quelle zur Finanzierung des Bildungs- und Gesundheitswesens, der Wissenschaft und Kultur u.v.m. Wirtschaft gehört zu den Hauptsäulen einer Gesellschaft, unabhängig, welchen Namen sie trägt. Eine menschliche Zukunft ist ohne Wirtschaft nicht denkbar. Eins ihrer Triebmittel ist die Freiheit Dinge zu schaffen, solange die natürliche Umwelt oder Mitglieder der Gemeinschaft nicht geschädigt werden. Wirtschaft braucht Moral, Frieden und ähnliche Menschenwerte zum nachhaltigen Gedeihen. Wie Wirtschaftsentwicklung zum Überleben betrieben wird, hängt von Vernunft und wissenschaftlichem Vermögen des Menschen ab. Ein Konsens der Gemeinschaft, der die Schwerpunkte der Wirtschaftsentwicklung festlegt, ist in Anbetracht gegenwärtiger Probleme der Umwelt und in sozialen Bereichen unerlässlich.

Staatliche Planung ist nicht gleich Sozialismus

Es gab sie vom Prinzip her geordnet seit dem Feudalismus und im Kapitalismus, der in Deutschland Marktwirtschaft genannt wird. Monarchen hatten ihren Finanzbedarf über Besteuerungen und andere Einnahmesysteme von oben her administrativ geplant. Straßen und Wasserkanäle wurden gedanklich und auf Papier vorgeplant, wie auch die großen Verteidigungsanlagen. Kirchenbauten hatten planerische Vorlaufzeiten von Jahrzehnten. Der Kapitalismus benutzt Staatshaushaltspläne, stellt Bebauungspläne, Verkehrswegepläne auf u.v.m. Die kapitalistischen Regierungen arbeiten administrativ mit staatlichen Programmen vieler Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Der Ausstieg aus der Kohlenutzung zur Energieerzeugung in Kraftwerken oder aus atomar getriebenen Anlagen erfolgt mit Plänen, die allerdings nach Kriterien der Planungswissenschaft unzureichend sind. Sie berücksichtigen nicht die Folgewirkungen auf alle Betroffenen der Gesellschaft, nur die Interessen der Kapitalbesitzer. In ihren staatlichen Programmen oder Plänen fehlt die Bilanzierung der betroffenen Komponenten. Künftige Alternativen zum Kapitalismus werden aus Gründen der Globalisierung und des Zustandes der Umwelt vor allem die staatliche Planung ausbauen müssen. Staatliche Planung ist ein wirtschaftswissenschaftlicher Bereich, eine geistige Beschäftigung mit der Zukunft und der Suche nach den besten Möglichkeiten. Zielpunkte der Suche bestimmt die Logik der herrschenden Ordnung.

Es ist ein Irrglaube, dass die private unternehmerische Planung effektiver sei, als die staatliche

Unter den Bedingungen des Marktwettbewerbs war ihr nie ein dauerhafter Erfolg beschieden. Die Berichte des auf Zahlungssicherheiten spezialisierte Unternehmens CREDITREFORM (s. Managermagazin v. 18.6.2019) belegen, dass in Deutschland jährlich seit 1955 etwa 20 bis 25 Tausend Unternehmen in den Konkurs gehen mussten. Das waren überwiegend kleine und mittelständige Betriebe oder Dienstleister. Großbetriebe oder Banken konnten ihre Verluste durch finanzielle Zuführungen aus dem Staatshaushalt (Abwrackprämien, Kurzarbeitergeld u.ä.) oder über Massen-Entlassungen ausgleichen. Einige mit Betrügereien aus dem Staatshaushalt, beispielsweise mit Cum- Cum Konstruktionen zur doppelten Abkassierung. Große Banken wurden 2009 aus der Steuerkasse mit Rettungsschirmen über Wasser gehalten. Einige der Geldhäuser schwimmen gegenwärtig noch, wie Stress Teste der Europäischen Zentralbank festgestellt haben (BLZ, 8.10.2019).

Viele Nichtwähler irren mit der Annahme, dass mit Wahlen das bestehende System nicht verändert werden kann

Undemokratische Ränkespiele einiger Parteien anfangs 2020 im Bundesland Thüringen scheinen ihnen recht zu geben. Die Verweigerer haben vergessen, dass das bürgerliche Wahlrecht im Schoß des Feudalismus hart erkämpft werden musste. Schon die Griechen in der Zeit von Salon sahen in Wahlen einen Schlüssel, vertrauensvolle Personen an Schaltstellen der Polis zu bringen.

Heutige Wahlen werden davon bestimmt, dass sich Kandidaten des alten Systems mit den bisherigen Elementen der Meinungsbildung und mit guten Worten an ein „weiter so“ klammern und die Wahlkandidaten der demokratischen Oppositionsparteien wegen fehlender Stimmen keine Mehrheiten erzielen. Auch begünstigt das heutige Wahlrecht die konservative Seite. Diskussionen dazu werden geführt.

Im Kern setzt die Demokratie auf Wahlstimmen, die das entscheidende Element sind. Maßgebend ist die Zahl der Abgeordneten im Parlament, welche und ob Gesetze angenommen werden. Und für die Besetzung der bestimmenden Hierarchien in der Regierung, die entscheiden, wohin der Weg führt. Die Macht übt gegenwärtig die CDU, mit gut gerechnet 12 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten Deutschlands aus.

An der Macht nicht beteiligt sind nach der letzten Bundestagswahl 2017 die Nichtwähler (z.Z. größte Gruppe), die Oppositionsparteien und alle Gruppen, die unter 5 Prozent der Wahlstimmen lagen.

Demokratie funktioniert am besten, wenn alle zur Wahl gehen und ihre gültige Stimme abgeben. Thüringen zeigt, dass auch wenige Stimmen einen Machtkorridor verstellen können. Demokratie funktioniert über Gesetze und diese entstehenden über parlamentarische Mehrheiten.

Irrige und unkorrekte Meinungen werden seit Jahrzehnten über den Begriff Gulag verbreitet

Mediale Beiträge machen Glauben, dass die Gulags eine bolschewistische, kommunistische Erfindung seien. Das ist nicht korrekt und ein Irrtum. Verbannungsorte mit Arbeitslagern haben in der Welt eine lange bittere Geschichte, in der die Politik zum Schaden von Menschen verwickelt war.

Die russischen Zaren unterhielten seit etwa 1754 in Sibirien Verbannungsorte und Arbeitslager für politisch unerwünschte und straffällige Menschen. Ihren Lebensunterhalt mussten sie selbst erarbeiten, oft unter unwürdigen Bedingungen. Laut Internetquellen wurden etwa 400‘000 Menschen in Russland in die Verbannung geschickt.

Großbritannien deportierte politisch unerwünschte und straffällige Personen zunächst in seine 13 Kolonien nach Nordamerika. Nach der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten 1776 brachte England die Betroffenen nach Australien, wohin bis 1868 etwa 162‘000 Menschen verbannt wurden (Wikipedia).

Frankreich unterhielt auf den Inseln Neu Kaledoniens und in Französisch-Guyana Straf- und Arbeitslager. Dorthin wurden politisch unerwünschte Personen nach der Februarrevolution von 1848 und der Pariser Kommune von1871 verfrachtet. In Neu Kaledonien erlitten etwa 35‘000 Personen ihre Verbannung.

Bis zur Gegenwart unterhalten die USA ein Straflager in der kubanischen Guantànamo Bay. Menschenrechtswidrig musste eine Unzahl von Ureinwohnern der USA in Reservaten vegetieren. Erst 1924 erhielten sie die Staatsbürgerschaft in ihrem eigenen Land.

Der aufklärerische Versuch zum Begriff des Gulags hilft nicht darüber hinweg, dass die Regierungen die Menschenrechte mit den Verbannungen tiefst verletzt haben. Hoffnung macht der amtierende mexikanische Präsident Lopez Amador, der zu einer zweiten Epoche der Aufklärung über die Zusammenhänge zwischen Wirtschaft, Politik, Machtmechanismen, Wissenschaft und Kultur aufgerufen hat.