Der New Deal, Bernie Sanders und Apple Pie

Wussten Sie, dass Roosevelt 1932 seine Präsidentschaft während der großen Depression als gemäßigter Demokrat mit diesem Mantra antrat: „Es tut mir leid, aber wir haben einfach nicht genug Geld, um irgendetwas zu verbessern“? 1933 dann, nur einige Monate danach – PENG! Auf einmal gab es säckeweise Geld für alle möglichen Sozialprogramme und die USA konnten so vollständig von einer jahrelangen, ja sogar jahrzehntelangen Phase der Hoffnungslosigkeit und grassierender Armut bewahrt werden. Diese neuen Programme erhielten den Namen „The New Deal“.

Was also war geschehen? Woher kamen plötzlich die Mittel für den New Deal, scheinbar aus dem Nichts? Nun, das Ganze ist kein Hexenwerk. Das Geschehen ist eigentlich ziemlich gut dokumentiert. Weshalb Sie sich nun wundern sollten, warum Sie vielleicht gerade das erste Mal davon hören.

Was war passiert? Eine riesige Bewegung von Gewerkschaften und Sozialisten war an Roosevelt „herangetreten“ und hatte ihm vermittelt: „Tu etwas, oder wir werden es tun! Wir wissen, dass etwas getan werden kann und wir wissen, dass Du weißt, was getan werden muss!“ Roosevelt war der am meisten in die Finanzwelt „eingebundene“ Präsident, den wir bis dahin hatten. Er berief also seine Freunde aus Geschäftswelt und Banken ein, um ihnen, kurz gesagt, zu verkünden: „Wir haben keine Wahl! Wir MÜSSEN etwas tun!“ Am Ende dieses Meetings stimmten die Hälfte der Bänker und Geschäftsleute einer Steuer von 94% für die Superreichen zu. Es ging dabei um Personen mit einem Jahreseinkommen von 200 000 Dollar und darüber. Alles oberhalb dieses Betrages würde mit 94% Steuer belegt werden. Die andere Hälfte der Bänker und Geschäftsleute an dem Treffen waren mit dieser „Vereinbarung“ und deren Beschlüsse NICHT einverstanden. Im Prinzip machten sie sich über die nächsten Jahrzehnte daran, diesen „New Deal“ wieder abzuschaffen. Aber das ist Stoff für einen anderen Artikel.

Zurück ins Jahr 2020: Proportionell gesehen haben wir heute IMMENS viel mehr Geld, um die Probleme zu lösen, als wir es 1933 hatten. Es ist unversteuertes Geld, auf dem aktuell einige hundert Milliardäre und Multi-Millionäre (die mal Milliardäre werden wollen) sitzen. In rauen Mengen! Das Geld würde von den Leuten (wieder zurück) geholt, die Hunderte Millionen und Milliarden Dollar einnehmen. Leute, die seit Jahrzehnten wenig oder keine Steuer bezahlt haben. Wenn also die Frage gestellt wird, „wie denn aber Bernie Sanders das Gesundheits- und Bildungswesen etc. bezahlen will, wo doch nicht genügend Geld da ist?!“, lasst Euch nicht irre machen. Es ist MASSENHAFT Geld für alles da, was Sanders verspricht und es reicht sogar für mehr!

Während der vergangenen fünfzig Jahre wurde unser Steuersystem in den USA „auf den Kopf gestellt“. Es entwickelte sich von einem System, bei dem die Wohlhabenden die meisten Steuern und die Mittelklasse und die Armen die wenigsten zahlten zu einem System, in dem die Mittelklasse und die Armen die meisten Steuern zahlen und die Wohlhabenden, speziell die Superreichen, die wenigsten und in vielen Fällen sogar überhaupt keine zahlen. Mit Sanders Plan wird unser derzeit auf den Kopf gestelltes Steuersystem, bei dem Leute STEUERERSTATTUNGEN erhalten, die mehrere Milliarden Dollar im Jahr einnehmen (kein Witz!), zurück in ein progressives anstelle eines regressiven Systems umgewandelt.

Seit vierzig Jahren leben wir in einem Irrenhaus (wohl sogar seit mehr als vierzig Jahren, aber das ist auch Stoff für einen anderen Artikel). Es ist Zeit, dass die Wohlhabenden ihren Anteil zahlen. Es ist Zeit, dass die Hyperreichen aufhören, auf Kosten der Mittelklasse zu leben.

Und schlussendlich drängen Sanders und die People‘s Movement, die er vertritt darauf, dass es zwingend erforderlich ist, dass wir als Land alle Institutionen, die dem Wohlergehen der Menschen dienen (Gesundheitswesen, Bildung, Umweltschutz), so schnell es geht zum ALLGEMEINGUT machen, also demokratisieren. Im Gegensatz zu anderen Politikern die lieber den Unternehmen gestatten, weiter Profite mit dem Gesundheitswesen, der Bildung und der Schädigung der Umwelt zu machen, stellt Sanders klar, dass nur ein endgültiges und vollständiges Fernhalten der Profitinteressen von diesen Institutionen uns noch eine Chance gibt, die Umwelt zu schützen und das menschliche Leben zu bewahren, statt es auszubeuten oder zu schädigen. Denn der Grund dafür ist, dass diejenigen, deren Profitinteressen dem Wohlergehen der Lebewesen auf diesem Planeten diametral entgegenstehen, auch die sind, von denen es am wenigsten anzunehmen ist, dass sie den Prozess der Humanisierung von Gesundheitswesen, Bildung und Umweltschutz unterstützen. Dies alles waren allgemeingültige Werte nach dem New Deal, ehe vor etwa vierzig Jahren die Flut neoliberaler Privatisierungen über uns hereinbrach.

Und das ist schon alles! Das ist die Quintessenz von Sanders Kampagne. Nichts „radikales“, nichts, was es nicht bereits gegeben hätte und nichts, das nicht so amerikanisch ist wie Apple Pie.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!