Am Montag Abend hat der Nationalrat entschieden, dass er neue Milliarden-Kampfjets kaufen will. Auch wenn bei den Details noch gewisse Punkte offen sind, ist der Grundsatz klar: Für total 24 Milliarden Franken sollen neue Luxus-Kampfjets gekauft werden. Die GSoA ist darum bereit, zusammen mit Verbündeten das Referendum zu ergreifen.
Gestern hat die NZZ am Sonntag enthüllt: Über die gesamte Lebensdauer kosten die Luxus-Kampfjets die Schweizer Bevölkerung ganze 24 Milliarden Franken! Das ist Geld, das schliesslich bei der Bildung, im Gesundheitswesen oder bei der Bekämpfung des Klimawandels fehlen wird. Die Schweiz braucht keine milliardenteuren Luxus-Kampfjets, sondern höchstens einige leichte Kampfjets für den Luftpolizeidienst. Solche Alternativszenarien wurden vom VBS aber nicht einmal geprüft.
10’000 Unterstützende gesucht
Darum hat die GSoA heute bereits einen Aufruf lanciert (www.kampfjets.wecollect.ch), bei dem sie bis Ende Jahr 10’000 Unterstützende für das Kampfjet-Referendum sucht. Voraussichtlich Anfang Jahr beginnt dann die Sammelfrist. GSoA-Sekretär Lewin Lempert kritisiert den Entscheid des Nationalrates:
«Beim Planungsbeschluss über neue Kampfflugzeuge handelt es sich um einen 24-Milliarden-Blankoscheck. Weder Kampfjet-Typ noch -Anzahl ist klar. Die Bevölkerung soll dem VBS schlicht einen Milliarden-Blankoscheck ausstellen. Dagegen wehren wir uns! Wir sind bereit für das Referendum.»
