Wenn es um die direkte Demokratie geht, denken wir vor allem die lokale Ebene. Auf dieser ist es durch genau definierte, naheliegende Themen für die Bürger*innen grundsätzlich leichter möglich, Einfluss zu nehmen. Aber demokratische Partizipation ist auf allen Ebenen wichtig, auch wenn sie sich nicht so einfach umsetzen lässt. In Zeiten globaler Herausforderungen müssen die Bürger*innen auch auf globaler Ebene eine Stimme bekommen. Wie steht es also um die Vereinten Nationen?
Von Caroline Vernaillen
Traditionell verstehen die Vereinten Nationen (UN) sich als ein Zusammenschluss von Mitgliedstaaten. Die Bürger*innen werden dort ausschließlich durch ihre Regierungen vertreten, egal ob diese gewählt wurden oder nicht. Democracy International, Democracy Without Borders und CIVICUS haben mit Unterstützung von Mehr Demokratie deshalb begonnen, an der Idee einer UN-Weltbürgerinitiative zu arbeiten. So soll auch auf UN-Ebene eine Teilhabe, die über reine Repräsentation hinausgeht, ermöglicht werden.
Die Idee an sich ist nicht so radikal, wie sie klingen mag. Es gibt bereits eindrucksvolle Beispiele: die Europäische Bürgerinitiative, die bestehenden Mechanismen der Weltbank oder der Internationalen Strafgerichtshofs. Darüber hinaus hat sich sogar der verstorbene UN-Generalsekretär Kofi Annan in seinem Millenniumsbericht für eine demokratischere UN eingesetzt, die mehr Möglichkeiten der Beteiligung beinhalten sollte.
Wir schlagen nicht vor, die staatsbasierte Struktur der UN zu ersetzen oder zu umgehen, vielmehr wollen wir sie ergänzen. Eine solche Erweiterung würde den Weltbürger*innen ein zusätzliches Werkzeug aus der demokratischen Werkzeugkiste zur Verfügung stellen und könnte zudem ganz einfach in die bestehende Struktur eingefügt werden. Eine Weltbürgerinitiative wäre dann in der Lage ein Thema in die UN-Generalversammlung zur Diskussion einzubringen, das im Zuständigkeitsbereich der Kommission liegt. Die Zulässigkeit würde dabei entweder vom bestehenden Generalausschuss der Generalversammlung oder von einem neuen Nebenorgan geprüft, das nach Art. 22 der UN-Charta gegründet werden kann.
Unsere Zeit wird von einem Grad der Globalisierungs geprägt, der sich, trotz des enormen Ausmaßes, nicht in der demokratischen Stärkung der Bürger*innen auf globaler Ebene niedergeschlagen hat. Das muss sich ändern. Vom Klimawandel bis hin zu globalen Gesundheitskrisen: Die Herausforderungen, mit denen wir heute konfrontiert sind, sind für einzelne Nationen zu groß, um sie alleine anzugehen. Für den Fall, dass die Regierungen nicht handeln, könnten die Bürger*innen einspringen und möglicherweise mehr erreichen. Deshalb starten wir eine Kampagne, die einen Mechanismus fordert, der es den Bürger*innen ermöglicht ihre Stimme zu erheben: die Weltbürgerinitiative. Erfahren Sie mehr und schließen Sie sich uns an auf www.worldcitizensinitiative.org.
